BV Uellendahl-Katernberg
Donnerstag, 29. August 2024, 18:32-20:41 Uhr
Rathaus Elberfeld, Raum 202, Neumarkt 10, 42103 Wuppertal
Öffentliche Tagesordnung
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1
Bericht des Bezirksbürgermeisters
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2
Bericht aus dem Wuppertaler Jugendrat
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3
Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung
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4
Sachstand Freibad Mirke - mdl. Bericht Berichtertsattung Frau Szlagowski (Amtsleiterin Sport- und Bäderamt) und Herr Mokroß (Förderverein Pro Mirke)
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5
Vorstellung des Nahversorgungszentrum Uellendahl - mdl. Bericht Berichterstattung Herr Strohthmann (msp architekten GmbH), Herr Wollersheim (Leoff Capital GmbH), Herr Walter (Ressort 105)
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6
Stand zur Baumaßnahme Uellendahler Straße Teil 3 - mdl.Bericht Berichterstattung Herr Sommerauer (WSW)
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7
Bürgerantrag § 24 GO NRW Lärmschutz auf der Birkenhöhe
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
8
Bürgerantrag § 24 GO NRW Gehwegsicherung in der Kohlstraße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9
Bürgerantrag § 24 GO NRW Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Hainstraße
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. -
10
Straßenbauprogramm im Stadtbezirk Uellendahl-Katernberg - Operatives Bauprogramm
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11
Sanierung des Kinderspielplatzes Hans-Böckler-Straße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12
Kostenerhöhung Mauer am Briller Kreuz Hochstraße / Briller Straße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
13
Bebauungsplan 1137 - Hans-Böckler-Straße / Am Deckershäuschen - Aufstellungs- und Offenlegungsbeschluss- Bebauungsplan 1137V Hans-Böckler-Straße / Am Deckershäuschen - Aufstellungs- und Offenlegungsbeschluss zur Teilaufhebung-
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
14
Bebauungsplan 782 - Gustav-Heinemann-Straße/Westfalenweg - 4. Änderung - Satzungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
15
Fördermaßnahmen für das OGS-Investitionsprogramm - Schwerpunkt Ausstattung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
16
Fortschreibung des Lärmaktionsplanes für den Ballungsraum Wuppertal – Lärmkartierung und Lärmaktionsplanung der Runde 4
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
17
Sachstandsbericht „25 Mobilitätskonzepte bis 2025“
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
18
Stellungnahme zum gegenläufigen Radverkehr an der Straße Westfalenweg (Einbahnstraßenbereich zwischen den Hausnummern 184 bis 231)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
19
Fahrplanwechsel Herbst 2024 (06.10.2024)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
20
Fällung von Einzelbäumen - Auslichtung von Grünanlagen 2024/2025
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
21
Anträge bzw. Anfragen von Fraktionen oder Mitgliedern der Bezirksvertretung
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21.1
Neubewertung Tempo-30-Strecken - Große Anfrage der SPD Fraktion
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
21.1.1
Neubewertung Tempo-30-Strecken
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22
Verwendung von freien Mitteln der Bezirksvertretung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen -
23
Verwendung von GFG-Mitteln der Bezirksvertretung
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.