Frisch Auf!
Stadt wählen, aktuell: Wuppertal

Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW

Mittwoch, 19. Juni 2024, 16:00-17:25 Uhr
Rathaus, A-350, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Monitoringbericht des Eigenbetrieb Straßenreinigung (ESW) zum 31.12.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  2. 2

    Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für das Geschäftsjahr 2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  3. 3

    Benennung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2024 des ESW

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  4. 4

    Bau Klingelholl - mündlicher Bericht

  5. 5

    Stand der Dinge: Taubenmanagement – Ovistopgabe ,RSGW‘- mündlicher Bericht

  6. 6

    mündl. Vorstellung Smart City Projekt „Smart Waste Tal“

  7. 7

    Antrag nach §24 GO NRW – Stadt Wuppertal zur „Erweiterung der Genehmigung nach § 11 TierSchG um Nebenbestimmungen zum Landschafts- und Naturschutz“

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  8. 8

    Antrag Parkgebührenordnung

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen
  9. 9

    Antwort auf den gemeinsamen Antrag vom 06.06.23 „Tag des Blaulichts an Wuppertaler Schulen“

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 10

    mündliche Vorstellung Hr. Steinhard, Hr. Nippus, Hr. Willenbrinck, Hr. Wilkes und Hr. Rahm

  11. 11

    Maßnahme KSBP 2023 - Konzeptionierung der Betreuung vulnerabler Gruppen oder Personen im Stromausfall

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  12. 12

    Katastrophenschutzbedarfsplan 2023 für die Stadt Wuppertal

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 13

    Anmietung eines Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Nächstebreck

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.