Frisch Auf!
Stadt wählen, aktuell: Wuppertal

Integrationsausschuss

Donnerstag, 18. April 2024, 16:22-18:05 Uhr
Krawatte, Bockmühle 17a, 42389 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Situation der Ausländerbehörde - mündlicher Bericht -

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  2. 2

    Bericht der Verwaltung zur aktuellen Situation der Flüchtlinge aus der Ukraine in Wuppertal -mündlicher Bericht-

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  3. 3

    Unterstützung des Aufrufes des Bündnisses "Wuppertal stellt sich quer" zum Gedenken an die Opfer des rechtsextremistischen Terroranschlages von Hanau

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  4. 4

    Errichtung eines Empowerment-Fonds für Vereine und Initiativen von engagierten Bürger:innen und Künstler:innen mit internationaler Geschichte

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  5. 5

    Vorstellung der Quartiersarbeit im Rehsiepen - Präsentation -

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 6

    Gestaltung des Platzes Ost mit Integration des NSU-Denkmals (10+1 Bäume) - Platz Ost

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  7. 7

    Europäische Städtekoalition gegen Rassismus

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  8. 8

    Chancenaufenthaltsrecht zur Beendung von Kettenduldungen Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 09.04.2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 8.1

    Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN vom 09.04.2024 - Chancenaufenthaltsrecht zur Beendung von Kettenduldungen -

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 9

    Bezahlkarte für Leistungen aus dem Asylbewerberleistungsgesetz Gemeinsamer Antrag vom 20.03.2024

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  11. 10

    Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  12. 11

    Bezahlkarte für Asylbewerber*innen in Wuppertal Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.03.2024

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  13. 11.1

    Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN vom 20.03.2024 - Bezahlkarte für Asylbewerber*innen in Wuppertal

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  14. 12

    Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.