Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW
Dienstag, 12. März 2024, 16:00-16:17 Uhr
Rathaus Barmen, Ratssaal
Öffentliche Tagesordnung
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1
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2024/2025
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
2
Empfehlungen der Bezirksvertretungen und Ratsgremien zum Entwurf des Haushaltsplanes 2024/2025
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
3
1. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplanentwurf 2024/2025
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
4
Stellenplan
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4.1
Veränderungen im Entwurf des Stellenplanes 2024/2025
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
4.2
Richtlinien zur Bewirtschaftung des Stellenplanes
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
5
Anträge der Ratsfraktionen zum Haushalt
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5.1
Antrag zum Haushalt 24/25 Finanzierung der Schulsozialarbeit
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
6
Anträge der Bezirksvertretungen zum Haushalt
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6.1
Antrag zum Haushalt 2024/2025: Sanierung Lönsstraße/Schubertstraße
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Vorberatung verwiesen -
6.2
Bereitstellung von Mitteln in den städt. Haushalt 2024 für die Planung bzw.Prüfung eines Radwegenetzes in Ronsdorf
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Vorberatung verwiesen -
6.3
Haushaltsantrag "Unterstützung der OASE" - Antrag der SPD-Fraktion
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP -
6.4
Finanzierungsbeitrag der Stadt zum „Tag des guten Lebens 2025“ in Vohwinkel in Haushalt 2024/2025 einstellen - Antrag des Bezirksbügermeisters
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Vorberatung verwiesen -
6.5
Verstetigung des Projektes Nachtbürgermeister:in - Gemeinsamer Antrag von SPD, Bündnis 90/ Die Grünen, CDU und Die Linke
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP -
6.6
Haushaltsberatungen - Antrag der SPD Fraktion
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP -
7
Anträge Dritter zum Haushalt
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7.1
Haushaltsantrag auf die Bezuschussung von Sanierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen im Freibad Eckbusch Antrag des Fördervereins Freibad Eckbusch e.V. vom 26.01.2024
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP -
7.2
Antrag auf Erhöhung des Zuschusses an "Färberei e. V." für 2024 und 2025
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP -
7.3
Antrag auf Erhöhung des Zuschusses an die Sozialpsychiatrischen Zentren in Wuppertal für 2024
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP -
7.4
Antrag der Arbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege zum Haushaltsplanentwurf 2024/2025 vom 01.02.2024
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP -
7.5
Antrag auf Fördermittel der Stadt Wuppertal für "refugio - Selbsthilfe häusliche Gewalt e. V. Wuppertal"
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Vorberatung verwiesen -
7.6
Antrag auf Wiederaufnahme des Projekts "Wuppertaler Familienpatenschaften" in den kommenden städtischen Haushalt und dauerhafte Regelfinanzierung im Haushalt
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP -
7.7
Antrag der freien Träger der AG 2 zur Betriebskostenzuschusserhöhung der freien Träger in der offenen Kinder- und Jugendarbeit
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP -
7.8
Antrag auf institutionelle Unterstützung des „Kinderrechtebüros“ des Kinderschutzbundes OV Wuppertal e.V. durch Aufnahme in eine Regelfinanzierung im städtischen Haushalt
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Vorberatung verwiesen -
7.9
Errichtung eines Empowerment-Fonds für Vereine und Initiativen von engagierten Bürger:innen und Künstler:innen mit internationaler Geschichte
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Vorberatung verwiesen
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.