Frisch Auf!
Stadt wählen, aktuell: Wuppertal

BV Oberbarmen

Dienstag, 10. Juni 2025, 19:00-19:55 Uhr
Färberei, Peter-Hansen-Platz 1, 42277 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Bericht der Bezirksbürgermeisterin

  2. 2

    Bericht aus dem Jugendrat

  3. 3

    Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung

  4. 4

    Anträge

  5. 4.1

    Verwendung freier Mittel

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  6. 4.2

    Verwendung der Mittel nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz (GfG)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  7. 5

    Höfen - Einrichtung einer Haltestelle für den Schienenersatzverkehr

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  8. 6

    Installation eines Kunstwerks im Kreisverkehr Schmiedestraße

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  9. 7

    Veranstaltung StraßenOase! am 13.07.2025 in der Wichlinghauser Str.

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  10. 8

    Neugestaltung und Sanierung von Spiel- und Bolzplätzen 2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  11. 9

    Überarbeitung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zum Schutz von Naturdenkmälern für das Gebiet der Stadt Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  12. 10

    Bebauungsplan 1176 - östlich Wittener Straße / Windhövel - Aufstellungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  13. 11

    Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VBP) 1276/1 V - Einern (Gut Einern Süd) - Teilung und Reduzierung des am 24.03.2022 beschlossenen Geltungsbereichs 1276 V - Umstellung auf beschleunigtes Verfahren für den VBP 1276/1 V gemäß § 13a BauGB - Würdigung der Stellungnahmen zum VBP 1276/1 V - Veröffentlichungsbeschluss zum VBP 1276/1 V

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  14. 12

    Fortsetzung Sanierung der Futtermauern im Einschnitt Bramdelle NBT

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  15. 13

    Festlegung der Schulform: Errichtung einer neuen weiterführenden Schule im Stadtbezirk Oberbarmen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  16. 14

    Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2026/Katalogentwurf 2027

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  17. 15

    Sanierungsmaßnahme Gennebrecker Straße im Teilabschnitt "Olga-Heubeck-Weg" bis "Schimmelsburg"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  18. 16

    Verkehrliche Untersuchung Am Diek / Vor der Beule

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  19. 17

    Sonntagsöffnung ab 1. August 2025 an den Bibliotheksstandorten BIB@BOB, Barmen und Vohwinkel

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 18

    Prüfauftrag Breslauer Straße/Max-Planck-Str.

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  21. 19

    Sachstand zum Konzept öffentliche Toiletten

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  22. 20

    Neuregelungen der StVO und VwV zu Geschwindigkeitsbeschränkungen (Tempo 30)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.