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Stadt wählen, aktuell: Wuppertal

BV Elberfeld

Mittwoch, 22. Januar 2025, 19:00-20:25 Uhr
Rathaus Elberfeld, Raum 202, Neumarkt 10, 42103 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung

  2. 1.1

    Bericht aus dem Jugendrat

  3. 2

    Vorstellung Frau Beig. Dr. Linthorst (Geschäftsbereichsleitung GB 3)

  4. 3

    Bürgerantrag gem. §24 GO NRW: Aufhebung Einbahnstraße Schlossbleiche

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  5. 4

    Fällung einer Platane auf dem Parkplatz an der Bundesallee 76 - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  6. 5

    Fällung eines Einzelbaumes

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  7. 6

    Parkraumkonzept Nordstadt und Luisenviertel: Temporäre Möblierung auf dem Ölberg – Ausleihe der Stadt-Terrassen des Zukunftsnetz Mobilität NRW

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  8. 7

    InnenBandStadt - Provisorische Umgestaltung des Platzes am Kolk

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  9. 8

    Auswahl des Veranstalters für die Organisation und Durchführung der Weihnachtsmärkte in Wuppertal-Elberfeld und Wuppertal-Barmen für die Jahre 2025 - 2029

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  10. 8.1

    Vergabeverfahren für den Weihnachtsmarkt im Stadtbezirk Elberfeld - Große Anfrage der SPD Fraktion

  11. 8.1.1

    Beantwortung der Anfrage zum Vergabeverfahren für den Weihnachtsmarkt in Elberfeld

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 9

    Aufhebung überholter Planverfahren im Stadtbezirk Elberfeld Planverfahren ohne Rechtskraft - Sammelaufhebungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  13. 10

    Einbringung des Entwurfs der Haushalts-Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  14. 11

    Fortführung des Ausbaus von OGS-Plätzen zum Schuljahr 2025/2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  15. 12

    ISEK Elberfeld - Durchführungsbeschluss Ausschreibung Innenstadtmanagement

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  16. 13

    Gestaltung des Platz Ost mit Integration des NSU-Denkmals (10+1 Bäume) – Platz Ost

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  17. 14

    Parkraumkonzept Nordstadt und Luisenviertel - Sachstandsbericht

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 15

    Fällung von Einzelbäumen - Auslichtung von Grünanlagen 2025

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 16

    Anträge

  20. 16.1

    Umsetzung Fußgängerzone Neumarktstraße - Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  21. 16.2

    Gestalterische Maßnahmen an der Preßburger Treppe unter Verwendung von GFG-Mitteln (BV-Beschluss vom 23.11.22 aller Fraktionen) - Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  22. 16.3

    Fahrradschiene an der Treppe Wolkenburg-Klusensprung - Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  23. 17

    Große Anfragen

  24. 17.1

    Sicherheits- und Sauberkeitszustand des Parkhauses an der Aue - Große Anfrage der SPD Fraktion

  25. 17.2

    Gestaltung der Elberfelder Innenstadt nach Abschluss der aktuellen Fernwärmebauarbeiten - Große Anfrage der CDU Fraktion

  26. 18

    Freie Mittel

  27. 18.1

    Antrag des Projekts "MITWIRKECK"

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  28. 18.2

    Antrag des Vereins Knicklicht e.V.

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.