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BV Elberfeld

Mittwoch, 18. Juni 2025, 19:02-21:04 Uhr
Rathaus Elberfeld, Raum 202, Neumarkt 10, 42103 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Bericht aus dem Jugendrat

  2. 2

    Bürgerantrag gemäß § 24 GO - Erhaltung von Straßenbäumen in der Luisenstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  3. 3

    Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Einbahnstraßenöffnung Robertstraße für den gegenläufigen Radverkehr

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  4. 4

    Konzept und Ideen der Weihnachtsmärkte in Elberfeld - Berichterstattung

  5. 5

    Situation am Platz der Republik hinsichtlich aktueller häufiger krimineller Vorfälle (Einbruch, Vandalismus; Drogendelikte)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  6. 6

    Veranstaltung 30-jähriges Jubiläum am 28.06.2025 in der Luisenstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  7. 7

    Freigabe von Einbahnstraßen für den gegenläufigen Radverkehr in der Elberfelder Nordstadt

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  8. 8

    Aufhebung des Radwegs Mäuerchen / Kasinostraße

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  9. 9

    Radabstellanlage Gertrudenstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  10. 10

    Sanierung der Fahrbahn um den Platz der Republik

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  11. 11

    Sanierungsmaßnahme Distelbeck/Gerstenstraße in Teilabschnitten

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  12. 12

    Klimaanpassung Grünanlage Kölner Straße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  13. 13

    Wiederinstandsetzung Kinderspielplatz Bergstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  14. 14

    Neugestaltung und Sanierung von Spiel- und Bolzplätzen 2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  15. 15

    ISEK Elberfeld - Gestaltungssatzung Innenstadt Elberfeld - Durchführungsbeschluss Ausschreibung vorbereitende Leistungen und Gestaltungshandbuch

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  16. 16

    Überarbeitung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zum Schutz von Naturdenkmälern für das Gebiet der Stadt Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  17. 17

    Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2026/Katalogentwurf 2027

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  18. 18

    Hochstraße sicherer machen Antrag Bündnis 90/Die Grünen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  19. 19

    Bebauungsplan 1293 - Hofkamp / Georg-Abeler-Treppe - (mit Flächennutzungsplanberichtigung 162B) - Veröffentlichungsbeschluss - Bebauungsplan 50 - Am Wunderbau - - Veröffentlichungsbeschluss zur Teilaufhebung - Fluchtlinienpläne 564, 783, 10006 - Veröffentlichungsbeschluss zur Teilaufhebung -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  20. 20

    Machbarkeitsprüfungen für Schulraumerweiterungen und Schulsporthallen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  21. 21

    Barrierefreie Anbindung der Südstadt an den Wuppertaler Hauptbahnhof

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  22. 22

    Planung zweier Fahrradstraßen auf den Südhöhen (Abschnitt zwischen Auf der Königshöhe und der Cronenberger Straße)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  23. 23

    Vorratsbeschluss zur Kostenneufestsetzung "Neugestaltung Alte Freiheit- Poststraße- Kerstenplatz"

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  24. 24

    Grundsatzbeschluss - Neugestaltung Kirchplatz und Umgebung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  25. 25

    Freigabe von Einbahnstraßen für den gegenläufigen Radverkehr im Bereich der Bergischen Universität

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  26. 26

    Informationen zur Sanierung und Instandhaltung der Gräber verdienter Bürgerinnen und Bürger

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  27. 27

    Parkraumkonzept Nordstadt und Luisenviertel: Sachstandsbericht

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  28. 28

    Aufstellen von Hinweisschildern an Gräbern verdienter Bürgerinnen und Bürger der Stadt

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  29. 29

    Sachstandsbericht: Temporäre Möblierung auf dem Ölberg – Ausleihe der Stadt-Terrassen des Zukunftsnetz Mobilität NRW

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  30. 30

    Schließfächer für die Habseligkeiten von obdachlosen Menschen - Zwischenbericht Standortsuche

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  31. 31

    Sachstand zum Konzept öffentliche Toiletten

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  32. 32

    Neuregelungen der StVO und VwV zu Geschwindigkeitsbeschränkungen (Tempo 30)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  33. 33

    Entwicklungen im Bereich des Mirker Bahnhofs

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  34. 34

    Projektstand der Kooperationsmaßnahme Elberfeld 2030 - Sachstandsbericht

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  35. 35

    5. Zwischenbericht InnenBandStadt

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  36. 36

    Sachstandsbericht Döppersberg

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  37. 37

    Anträge

  38. 37.1

    Prüfauftrag zur Einrichtung eines Trinkwasserbrunnens auf dem Vorplatz des Botanischen Gartens - Antrag der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  39. 37.2

    Beseitigung einer Gehwegkuhle in der Grünanlage am Otto-Böhne-Platz - Antrag der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal

  40. 37.3

    Erneuerung des beschädigten Pflasters auf einem äußeren Stellplatz im Parkplatzstreifen Sattlerstraße - Antrag der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal

  41. 37.4

    Anordnung des Verkehrszeichens 314 „Parken“ mit Zusatzzeichen 1010-58 „Nur Pkw“ im Parkplatzstreifen vor den Häusern Sattlerstraße 2–10 - Antrag der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  42. 37.5

    Überprüfung und Durchsetzung des gesetzlichen Mindestabstands zwischen der Spielhalle an der Morianstraße 109 und der Gesamtschule Else Lasker-Schüler - Antrag der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  43. 38

    Große Anfragen

  44. 38.1

    Einnahmen und Perspektiven des sogenannten Quartiersparkhauses am Kasinogarten - Große Anfrage der SPD Fraktion

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  45. 38.1.1

    Antwort auf die Große Anfrage der SPD an die BV Elberfeld zum "Quartiersparkhauses am Kasinogarten "

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  46. 38.2

    Konzept "Nette Toilette" - Große Anfrage der CDU Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  47. 38.2.1

    Konzept "Nette Toilette" - Antwort auf die Große Anfrage

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  48. 38.3

    Sachstand Toilettenanlagen in Elberfeld - Große Anfrage der CDU Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  49. 38.3.1

    Sachstand Toilettenanlagen in Elberfeld - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  50. 38.4

    Flächenbelegung von Solar- und Photovoltaikanlagen - Große Anfrage der CDU Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  51. 38.4.1

    Antwort auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion an die BV Elberfeld zur "Flächenbelegung von Solar- und Photovoltaikanlagen"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  52. 38.5

    Abfallverteilung durch Tiere auf dem Friedrichsplatz - Große Anfrage der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  53. 38.5.1

    Große Anfrage Friedrichsplatz

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  54. 38.6

    Situation Spielplatz Weidenplatz (Südstadt) - Große Anfrage der SPD Fraktion

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  55. 39

    Freie Mittel

  56. 39.1

    Antrag GWG Wuppertal - KSP im Quartier Südstadt

  57. 39.2

    Antrag des Künstler:innenkollektivs COLOUR

  58. 39.3

    Zuschuss für das Wuppertaler Kinder- und Jugendtheater - Antrag der SPD Fraktion

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  59. 40

    GFG Mittel

  60. 40.1

    Errichtung einer öffentlichen WC-Anlage am Deweerth’schen Garten – Bereitstellung von GfG-Mitteln für Planungskosten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.