Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW
Mittwoch, 26. März 2025, 16:00-16:55 Uhr
Rathaus, Raum A-350, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Öffentliche Tagesordnung
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1
Gremienumbesetzung Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
2
Benennung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2025 des ESW
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
3
Abschluss einer öffentlich - rechtlichen Vereinbarung mit den Städten Langenfeld, Leverkusen, Remscheid, Solingen und Wuppertal zur Gründung einer gemeinsamen Koordinierungsstelle
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen -
4
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 01.06.2025 in Wuppertal-Barmen
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
5
Öffentliche Toiletten im Stadtgebiet - Anfrage der AfD-Fraktion
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
6
Sachstandsbericht zu den Taubenhäusern in Wuppertal
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
7
Überplanmäßige Mittel zur Deckung von Mehrkosten bei der Planung des Neubaus der gemeinsamen Leistelle der Feuerwehr Wuppertal Solingen
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
8
Mündlicher Bericht zum Warntag NRW vom 13.03.2025
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
9
Sachstandsbericht Brandschutzbedarfsplan, Katastrophenschutzbedarfsplan und Rettungsdienstbedarfsplan
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.