Frisch Auf!
Stadt wählen, aktuell: Wuppertal

Integrationsausschuss

Donnerstag, 6. Februar 2025, 16:12-17:19 Uhr
Haus der Integration, Besprechungsräume 1-3, Eingang im Zwischengeschoss,Friedrich-Engels-Allee 28, 42103 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Bericht der Verwaltung zur aktuellen Situation der Flüchtlinge aus der Ukraine in Wuppertal - mündlicher Bericht -

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  2. 2

    Antwort auf die Anfrage der SPD-Fraktion Sachstandsbericht "Kultur- bzw. diversitätssensible Pflege"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  3. 3

    Gestaltung des Platz Ost mit Integration des NSU-Denkmals (10+1 Bäume) – Platz Ost

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  4. 4

    Einbringung des Entwurfs der Haushalts-Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2025

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen
  5. 5

    Förderprogramm Vielfältig engagiert - Planungen 2025 und Geschäftsordnung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  6. 6

    Kürzungen in der Sprachförderung des Bundes ab 2025 und ihre Auswirkungen in Wuppertal

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 7

    Aktueller Sachstand zur Einführung eines stadtweiten neuen Onlinetermintools -schriftlicher Bericht-

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 8

    Bezahlkarte für Asylbewerber*innen in Wuppertal Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.03.2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 8.1

    Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN vom 20.03.2024 - Bezahlkarte für Asylbewerber*innen in Wuppertal

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 9

    Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  11. 10

    Bezahlkarte für Leistungen aus dem Asylbewerberleistungsgesetz Gemeinsamer Antrag vom 30.01.2025

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  12. 11

    Aktueller Sachstand zur Einführung Bezahlkarte

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 12

    Große Anfrage der Initiative Power of Color - Staatenlos in Wuppertal

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 12.1

    Antwort auf die Große Anfrage der Initiative Power of Color - Staatenlos in Wuppertal

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 13

    Antrag der Initiative Power of Color - Staatsbürgerschaft

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  16. 14

    Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.