Haupt- und Personalausschuss
Donnerstag, 11. Dezember 2025, 18:30-19:25 Uhr
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Öffentliche Tagesordnung
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1
Übergeordnete Angelegenheiten
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1.1
Wiederwahl von Herrn Stadtdirektor Matthias Nocke (nur Rat)
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1.2
Bestellung der stellvertretenden Vorsitzenden des Haupt- und Personalausschusses (nur Haupt- und Personalausschuss)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
1.3
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2026/2027 (nur Rat)
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2
Fragestunde (nur Rat)
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2.1
Maßnahmen der Stadt gegen gewerbsmäßige Sperrmüll-Sammler Große Anfrage der AfD-Fraktion vom 21.11.2025
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2.1.1
Maßnahmen der Stadt gegen gewerbsmäßigen Sperrmüll-Sammler Antwort auf die Große Anfrage der AfD-Fraktion vom 28.11.2025
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2.2
„Bedrohungs“ -Narrativ der Oberbürgermeisterin sowie des Stadtdirektors Große Anfrage der AfD-Fraktion vom 28.11.2025
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2.2.1
"Bedrohungs"-Narrativ der Oberbürgermeisterin sowie des Stadtdirektors Antwort auf die Große Anfrage der AfD-Fraktion vom 28.11.2025
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3
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Haupt- und Personalausschuss)
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3.1
Anregung nach § 24 GO NRW Vermeidung von Baumschäden durch Kabelbinder bei Wahlplakatierungen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4
Anträge
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5
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
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6
Ortsrecht
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6.1
Sechzehnte Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für den Friedhof der Stadt Wuppertal
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6.2
Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Stadt Wuppertal
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6.3
13. Änderung der Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Wuppertal
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6.4
Gebührensatzung zur Abfallwirtschaft 2026
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6.5
Straßenreinigungssatzung und Beschluss über die Straßenreinigungsgebühren 2026
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6.6
3. Satzung zur Änderung und Verlängerung der Satzung vom 19.12.2012 über die Festlegung der Immobilien- und Standortgemeinschaft Barmen-Werth sowie über die Erhebung von Abgaben zur Finanzierung von standortbezogenen Maßnahmen innerhalb dieses Gebiets
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6.7
Verwaltungsgebührensatzung 2026
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6.8
Neue Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Wuppertal
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
6.9
1. Änderung der Satzung zur Durchführung von Einwohneranträgen, Bürgerbegehren, Bürgerentscheiden und Ratsbürgerentscheiden
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
7
Haushaltsangelegenheiten
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7.1
Zusammenstellung der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 14.06.2025-21.11.2025
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
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8.1
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser Wuppertal (WAW) für das Geschäftsjahr 2024
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8.2
Entlastung Betriebsausschuss Jahresabschluss 2024 WAW
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8.3
Wirtschaftsplan 2026 des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser Wuppertal (WAW)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8.4
Wirtschaftsplan 2026 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8.5
Übertragung eines Grundstückes von der Stadt Wuppertal an den Eigenbetrieb ESW
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8.6
Jahresabschluss der Jobcenter Wuppertal AöR für das Geschäftsjahr 2024
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8.7
Wirtschaftsplan der Jobcenter Wuppertal AöR für das Geschäftsjahr 2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8.8
Wirtschaftsplan der Jobcenter Wuppertal AöR für das Geschäftsjahr 2026
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8.9
Wirtschaftsplan Gebäudemanagement Wuppertal 2026 - Entwurf
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8.10
Wirtschaftsplan 2026 Kinder und Jugendwohngruppen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
8.11
Betrauung der Gemeinnnützigen Wohnungsbaugesellschaft mbH Wuppertal (gwg) hier: Höhe des Betrauungszuschusses für 2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8.12
Bestellung des Liquidators für die Auflösung der Delphin Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG und der Delphin Verwaltungs GmbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8.13
Wirtschaftsplan 2026 der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9
Planverfahren
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9.1
Teilaufhebung des Fluchtlinienplanes 122 - Satzungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9.2
Bebauungsplan 226 - Wilhelmring - 7. Änderung des Bebauungsplanes (mit Flächennutzungsplanberichtigung 135B) - Satzungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9.3
Bebauungsplan 468 - Briller Viertel - 3. Änderung - Satzungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9.4
Bebauungsplan 167 / 167 A - In der Beek / In den Birken / Katernberger Schulweg - 6. Änderung des Bebauungsplanes (mit Flächennutzungsplanberichtigung 130 B) - Satzungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9.5
Bebauungsplan 1293 - Hofkamp / Georg-Abeler-Treppe - (mit Flächennutzungsplanberichtigung 162B) - Satzungsbeschluss - Bebauungsplan 50 - Am Wunderbau - - Satzungsbeschluss zur Teilaufhebung - Fluchtlinienpläne 564, 783, 10006 - Satzungsbeschluss zur Teilaufhebung -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9.6
Bebauungsplan 1301 - Steinbecker Meile / Hoeftstraße - - Anordnung einer Veränderungssperre -
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
9.7
Verfahrensbedingte Rückholung der Zuständigkeit des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Bauen und Standortmarketing
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9.7.1
Bebauungsplan 1021/1 - Uellendahler Str. / Am Haken - 1. Änderung des Bebauungsplans (mit Flächennutzungsplanberichtigung 172B) - Veröffentlichungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
10
Baumaßnahmen
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10.1
Radring - Planung einer Fahrradstraße in einem Teilabschnitt der Straße Zur Waldesruh
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
10.2
Instandsetzung Brücke Am Schemm sowie Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
10.3
Sanierung der Portal- und Gewölbeflächen der Brücke Schönebecker Straße sowie Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
10.4
Denkmalgerechte Instandsetzung Alte Zoobrücke – Kostenneufestsetzung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
10.5
Rettungswache Ronsdorf, Grundsatzbeschluss Vergabe der Planungsleistungen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
10.6
Durchführungsbeschluss – Dach- und Fassadensanierung der Historischen Stadthalle
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11
Allgemeine Vorlagen
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11.1
Quartalsbericht II/III 2025 zum Handlungsprogramm Gewerbeflächen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
11.2
Fortführung des Deutschlandtickets Schule für die Jahre 2026 bis 2030
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.3
BauGB-Novelle 2025 - "Wohnungsbau-Turbo" - Grundsatzbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.3.1
Antrag zur Tagesordnung, TOP 11.3, VO/0938/25: „BauGB-Novelle 2025 - "Wohnungsbau-Turbo“ - Grundsatzbeschluss“, Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.4
Erhöhung von Entgelten für Übungsleiter*innen, sowie Feriensportgebühren
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
11.5
Zustimmung des von der Bezirksregierung Münster beschiedenen Ausgleichsfonds gem. Pflegeberufe-Ausbildungsfinanzierungsverordnung für die Zeit vom 01.01.2026 bis 31.12.2026
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.6
Konzept zur Durchführung eines Jugendbudgets
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.7
Ehrung von sozialem Engagement – Bethe-Stiftung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.8
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur gemeinsamen Stufenausbildung Feuerwehr der Städte Wuppertal, Remscheid und Solingen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.9
Beauftragung eines gesamtstädtischen Freiraumkonzepts zur Integration der BUGA 2031 und Weiterentwicklung der städtischen Grünflächen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.10
Anmeldung von Förderprojekten zum Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“, Projektaufruf 2025/2026
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
11.10.1
Ergänzungsantrag zur Drucksache 1024/25 - Anmeldung von Förderprojekten zum Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten", Projektaufruf 2025/2026 Antrag der CDU-Fraktion vom 04.12.2025
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
11.11
Verwendung des Bürger*innenbudgets 2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.12
Bewerbung um Olympische und Paralympische Spiele der Region Rhein-Ruhr für das Jahr 2036, 2040 oder 2044 Hier: Durchführung eines Ratsbürgerentscheides (nur Rat)
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11.13
Die Bezahlkarte als Leistungserbringung für Geflüchtete im Leistungsbezug des Asylbewerberleistungsgesetzes – Anwendung der Opt-Out-Regelung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.14
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Rates, der Wahlen der Vertretungen der Stadtbezirke sowie der Wahl des Integrationsgremiums am 14. September 2025 (nur Rat)
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11.15
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl der Oberbürgermeisterin bzw. des Oberbürgermeisters am 14. September 2025 sowie der Stichwahl am 28. September 2025 (nur Rat)
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11.16
Stand des Verfahrens zur Realisierung des Pina Bausch Zentrums
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
12
Gremienbesetzung / Benennung
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12.1
Besetzung von Gremien für die Kommunalwahlperiode 2025-2030 (nur Rat)
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12.2
Neuberufung der Mitglieder des Gestaltungsbeirates ab 2026
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12.3
Gremienbesetzung Jugendhilfeausschuss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12.4
Wahl der Mitglieder / Vertreter*innen für den Beirat bei der unteren Naturschutzbehörde
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12.5
Besetzung der Ausschüsse des Rates mit Sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern in der Kommunalwahlperiode 2025-2030 (nur Rat)
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12.5.1
TOP 12.5: Benennung weiterer sachkundiger Einwohner*innen Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Doe Grünem vom 09.12.2025 (nur Rat)
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12.6
Besetzung des Beirats Bürgerbeteiligung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12.7
Nominierungen von Sachkundigen Bürgern für die Ausschüsse Antrag der AfD-Fraktion vom 01.12.2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12.8
Gremienbesetzung; Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 8.12.2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12.9
Gremienumbesetzung; Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 8.12.25
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
12.10
Umbesetzung im Ausschuss für Kultur Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 08.12.2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.