Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Controlling & Betriebsausschuss WAW
Dienstag, 9. Dezember 2025, 16:00-17:30 Uhr
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Öffentliche Tagesordnung
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1
Bestellung der Ausschussgeschäftsführung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
Teil A -Angelegenheiten des Finanzausschusses
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2
Strategische Themen und Projekte
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2.1
Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz – LuKIFG sowie Entwurf eines NRW-Infrastrukturgesetzes 2025 bis 2036
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
2.2
Sachstandsbericht zum Antragsverfahren gemäß Altschuldenentlastungsgesetz (ASEG NRW)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
2.3
Bericht zum aktuellen Stand des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
2.4
Sachstand Umstellungsprojekt SAP S4/HANA
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
2.5
Überörtliche Prüfung der Stadt Wuppertal 2024/2025 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
2.6
Verwendung des Bürger*innenbudgets 2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
3
Aktuelle Finanzlage/Controlling
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3.1
Bericht zur finanziellen Lage der Stadt Wuppertal zum 30.09.2025 (Finco)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3.2
Bericht Zins- und Schuldenmanagement zum 30.09.2025
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4
Laufende Bewirtschaftung des Haushaltes
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4.1
Zusammenstellung der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 14.06.2025-21.11.2025
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
5
Vorlagen zu wesentlichen Haushaltspositionen
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5.1
Wesentliche Erträge/ kommunale Abgaben und Entgelte
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5.1.1
13. Änderung der Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Wuppertal
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
5.1.2
Neue Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Wuppertal
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
5.1.3
Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Stadt Wuppertal
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
5.1.4
Straßenreinigungssatzung und Beschluss über die Straßenreinigungsgebühren 2026
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
5.1.5
Gebührensatzung zur Abfallwirtschaft 2026
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
5.1.6
Sechzehnte Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für den Friedhof der Stadt Wuppertal
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
5.1.7
Verwaltungsgebührensatzung 2026
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
5.2
Wesentliche Aufwendungen
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5.2.1
Fortführung des Deutschlandtickets Schule für die Jahre 2026 bis 2030
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
5.2.2
Erhöhung von Entgelten für Übungsleiter*innen, sowie Feriensportgebühren
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
6
Investitionen und Förderprojekte
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6.1
Denkmalgerechte Instandsetzung Alte Zoobrücke – Kostenneufestsetzung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6.2
Instandsetzung Brücke Am Schemm sowie Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6.3
Durchführungsbeschluss – Dach- und Fassadensanierung der Historischen Stadthalle
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6.4
Sanierung der Portal- und Gewölbeflächen der Brücke Schönebecker Straße sowie Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6.5
Rettungswache Ronsdorf, Grundsatzbeschluss Vergabe der Planungsleistungen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6.6
Anmeldung von Förderprojekten zum Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“, Projektaufruf 2025/2026
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
6.6.1
Ergänzungsantrag zur Drucksache 1024/25 - Anmeldung von Förderprojekten zum Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten", Projektaufruf 2025/2026 Antrag der CDU-Fraktion vom 04.12..2025
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
7
Angelegenheiten der Vermögensverwaltung
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7.1
Übertragung eines Grundstückes von der Stadt Wuppertal an den Eigenbetrieb ESW
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
Teil B - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung
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8
Allgemeine Angelegenheiten
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8.1
Vertretung der Gesellschafterin Stadt Wuppertal in Haupt- und Gesellschafterversammlungen- Tagesordnungspunkt wurde zurückgezogen-
zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. -
9
Städtische Beteiligungen
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GMW
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9.1
QUARTALSREPORT für Q3/2025 zum Investitionscontrolling GMW
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
ESW
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9.2
Wirtschaftsplan 2026 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
APH
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9.3
Jahresabschluss 2024 der APH Service GmbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9.4
Zustimmung des von der Bezirksregierung Münster beschiedenen Ausgleichsfonds gem. Pflegeberufe-Ausbildungsfinanzierungsverordnung für die Zeit vom 01.01.2026 bis 31.12.2026
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
KIJU
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9.5
Wirtschaftsplan 2026 KIJU
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
Jobcenter
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9.6
Jahresabschluss der Jobcenter Wuppertal AöR für das Geschäftsjahr 2024
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9.7
Wirtschaftsplan der Jobcenter Wuppertal AöR für das Geschäftsjahr 2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9.8
Wirtschaftsplan der Jobcenter Wuppertal AöR für das Geschäftsjahr 2026
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
Delphin Vermögensverwaltung
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9.9
Bestellung des Liquidators für die Auflösung der Delphin Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG und der Delphin Verwaltungs GmbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
Konzern WSW
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9.10
Neue Effizienz gemeinnützige GmbH - Gesellschafterversammlung zur Wirtschaftsplanung 2026 im Umlaufverfahren
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
GWG
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9.11
Betrauung der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft mbH Wuppertal (gwg) hier: Höhe des Betrauungszuschusses für 2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
Bergische VHS
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9.12
Wirtschaftsplan für den Zweckverband Bergische Volkshochschule für das Geschäftsjahr 2026
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
Wendepunkt-Wuppertaler Krisendienst
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9.13
Jahresabschluss der Wendepunkt - Wuppertaler Krisendienst gGmbH für das Geschäftsjahr 2024
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9.14
Wirtschaftsplan der Wendepunkt - Wuppertaler Krisendienst gGmbH für das Geschäftsjahr 2026
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
Lokalfunk
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9.15
Jahresabschluss der Lokalfunk Wuppertal GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr 2024
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9.16
Jahresabschluss der Lokalfunk Beteiligungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2024
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft
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9.17
Jahresabschluss 2024 Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH Solingen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9.18
Jahresabschluss 2024 - Entlastung des Aufsichtsrates Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH Solingen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
Wirtschaftsförderung
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9.19
Wirtschaftsplan 2026 der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
10
Bergische Kooperationen
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10.1
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur gemeinsamen Stufenausbildung Feuerwehr der Städte Wuppertal, Remscheid und Solingen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
Teil C - Betriebsausschuss des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser Wuppertal (WAW)
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11
Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW
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11.1
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser Wuppertal (WAW) für das Geschäftsjahr 2024
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.2
Entlastung Betriebsleitung Jahresabschluss 2024 WAW
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.3
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2025 WAW
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.4
Wirtschaftsplan 2026 des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser Wuppertal (WAW)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.