Rat der Stadt Wuppertal

• Alle Sitzungen
• Im Ratsinformationssystem (SI/0769/26)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Übergeordnete Angelegenheiten

2. 1.1

   Abgesetzt. Wahl eines Beigeordneten für den Geschäftsbereich 4 / Stadtkämmerer – Finanzen und Beteiligungssteuerung (nur Rat)

3. 1.2

   Bestellung eines Stadtkämmerers im Interim

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/0872/26
   • Beschlussvorlage
4. 2

   Fragestunde (nur Rat)

5. 2.1

   Situation der Bahnhofs-Mall am Wuppertaler Hauptbahnhof Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.06.2026

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Große Anfrage B90/Grüne VO/0786/26
   • Große Anfrage B90/Grüne
6. 2.1.1

   Situation der Bahnhofs-Mall am Wuppertaler Hauptbahnhof Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.06.2026

   • Antwort auf Anfragen VO/0786/26/1-A
   • Antwort auf Anfragen
7. 2.2

   Unfall-Statistik im Zusammenhang mit E-Scootern Große Anfrage der AfD-Fraktion vom 30.06.2026

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Große Anfrage AfD VO/0857/26
   • Große Anfrage AfD
8. 2.2.1

   Unfall-Statistik im Zusammenhang mit E-Scootern Antwort auf die Große Anfrage der AfD-Fraktion vom 30.06.2026

   • Antwort auf Anfragen VO/0857/26/1-A
   • Antwort auf Anfragen
9. 2.3

   Auskunft zu Personal- und Haushaltsmitteln für den Bereich sexuelle Vielfalt (LGBTIQA+) Große Anfrage der AfD-Fraktion vom 02.07.2026

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Große Anfrage AfD VO/0862/26
   • Große Anfrage AfD
10. 2.3.1

    Auskunft zu Personal- und Haushaltsmitteln für den Bereich sexuelle Vielfalt (LGBTIQA+) Antwort auf die Große Anfrage der AfD-Fraktion vom 02.07.2026

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Antwort auf Anfragen VO/0862/26/1-A
    • Antwort auf Anfragen
11. 2.4

    Umsetzungsstand des Wuppertaler Hitzeaktionsplans; Große Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 06.07.2026

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Große Anfrage SPD VO/0876/26
    • Große Anfrage SPD
12. 2.4.1

    Umsetzungsstand des Wuppertaler Hitzeaktionsplans Antwort auf die Große Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 06.07.2026

    • Antwort auf Anfragen VO/0876/26/1-A
    • Antwort auf Anfragen
13. 2.5

    Zukunft des Grundstücks Obere Lichtenplatzer Straße – Gründe für die Aussetzung der Vermarktung und weiteres Vorgehen der Verwaltung Große Anfrage der FDP/WfW-Fraktion vom 06.07.2026

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
14. 2.5.1

    Zukunft des Grundstücks Obere Lichtenplatzer Straße – Gründe für die Aussetzung der Vermarktung und weiteres Vorgehen der Verwaltung Antwort auf die Große Anfrage der FDP/WfW-Fraktion vom 06.07.2026

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Antwort auf Anfragen VO/0878/26/1-A
    • Antwort auf Anfragen
    • Zukunft des Grundstücks Obere Lichtenplatzer Straße – Gründe für die Aussetzung der Vermarktung und weiteres Vorgehen der Verwaltun- Antworten auf Nachfragen der FDP WfW-Fraktion
15. 3

    Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Haupt- und Personalausschuss)

16. 4

    Anträge

17. 4.1

    Täterarbeit stärken – Prävention häuslicher Gewalt konsequent ausbauen; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Gemeinsamer Antrag Rat VO/0718/26
    • Gemeinsamer Antrag Rat
18. 4.2

    Priorisierte Sanierung von Schultoiletten im Stadtgebiet Wuppertal Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU vom 16.06.2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Gemeinsamer Antrag Rat VO/0778/26
    • Gemeinsamer Antrag Rat
19. 4.3

    Katastrophenschutzlager – Alternativen zur vorgesehenen Anmietung prüfen; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU vom 17.06.2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Gemeinsamer Antrag Rat VO/0807/26
    • Gemeinsamer Antrag Rat
20. 4.4

    Sofortprogramm Hitzeschutz für obdachlose und suchtkranke Menschen in Wuppertal Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 02.07.2026

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Vorberatung verwiesen

    • Antrag die Linke VO/0863/26
    • Antrag die Linke
21. 4.5

    Hitzeschutz an Kitas, Schulen sowie Alten- und Pflegeeinrichtungen konsequent ausbauen Antrag der FDP/WfW-Fraktion vom 06.07.2026

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Vorberatung verwiesen

    • Antrag FDP / WfW Rat AU VO/0879/26
    • Antrag FDP / WfW Rat AU
    • Beschlusslauf
22. 5

    Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

23. 6

    Ortsrecht

24. 6.1

    Vorkaufssatzung für das Vohwinkeler Zentrum

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0302/26
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 1 - Geltungsbereich Vorkaufssatzung Vohwinkel Zentrum DIN A3
    • Anlage 2 - Geltungsbereich Vorkaufssatzung Vohwinkel Zentrum DIN A0
25. 6.2

    Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Angeboten der offenen Ganztagsschule im Primarbereich der Stadt Wuppertal (Elternbeitragssatzung OGS)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0406/26
    • Beschlussvorlage
    • Änderungssatzung OGS
26. 6.3

    Richtlinie der Stadt Wuppertal über die Gewährung von Zuwendungen für die Begrünung und Gestaltung von privaten und kommunalen Haus- und Hofflächen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0498/26/1-Neuf
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 01 - Neue Richtlinie der Stadt Wuppertal
    • Anlage 02 - Heckinghausen Langerfeld West
27. 6.4

    Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Unterhaltung einer gemeinsamen Gruppe Leitender Notärztinnen und Leitender Notärzte der Städte Remscheid, Solingen und Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0651/26
    • Beschlussvorlage
    • 2026 06 22 örV LNA Gruppe Remscheid Solingen Wuppertal
28. 7

    Haushaltsangelegenheiten

29. 7.1

    Redaktionelle Berichtigung § 4 (Inanspruchnahme Eigenkapital) der Haushaltssatzung 2026/2027

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0780/26
    • Beschlussvorlage
30. 7.2

    Ermächtigungsübertragungen in das Haushaltsjahr 2026

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/0376/26
    • Bericht
    • Anlage 1 - fortgeschriebener Ergebnisplan 2026
    • Anlage 2 - fortgeschriebener Finanplan 2026
31. 7.3

    Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0716/26
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 01 Entwurf des Jahresabschlusses 2025
    • Anlage 02 - Jahresrechnung der Stadt Wuppertal zum 31.12.2025
32. 8

    Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

33. 8.1

    Dritte Satzung zur Änderung der Satzung der Jobcenter Wuppertal AöR

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
34. 8.2

    In der Sache erledigt. Einbringung Wirtschaftsplan GMW 2026

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. in der Sache erledigt

    • Beschlussvorlage VO/0204/26
    • Beschlussvorlage
    • Änderungsnachweis Wirtschaftsplan GMW 2026
    • Kapazitätsbedarf GMW 2026
35. 8.3

    Jahresabschluss der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR für das Geschäftsjahr 2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0607/26
    • Beschlussvorlage
    • VO 0607 Anlage 01 - Bilanz, GuV, Anhang und Lagebericht
    • VO 0607 Anlage 02 - Bestätigungsvermerk
36. 8.4

    Durchführungsbeschluss zur Optimierung der Finanzierung der Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft mbH Wuppertal (gwg)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0608/26
    • Beschlussvorlage
37. 8.4.1

    Antrag zur Tagesordnung, TOP 8.4, VO/0608/26: „Durchführungsbeschluss zur Optimierung der Finanzierung der Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft mbH Wuppertal (gwg)“; Gemeinsamer Ergänzungsantrag der Fraktionen von SPD und CDU vom 13.07.2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Gemeinsamer Antrag Rat VO/0887/26
    • Gemeinsamer Antrag Rat
38. 8.5

    Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0813/26
    • Beschlussvorlage
39. 8.6

    Jahresabschluss und Lagebericht 2025 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0634/26
    • Beschlussvorlage
    • ESW Bericht JAP 2025 signiert
    • VO 0634 26 Anlage 1 Bilanz 31.12.25
40. 8.7

    Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für das Geschäftsjahr 2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0635/26
    • Beschlussvorlage
41. 8.8

    Abberufung und Bestellung eines Mitglieds für den Aufsichtsrat der Wuppertal Marketing GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0722/26
    • Beschlussvorlage
42. 8.9

    WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH – Bergische Kooperation: Gründung einer gemeinsamen Tochtergesellschaft

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0802/26
    • Beschlussvorlage
43. 8.10

    Grundsatzbeschluss zur Finanzierung der Investitionen in den Neubau der Wagenhalle Vohwinkel und den Neubau des Betriebshofs Varresbeck

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0836/26
    • Beschlussvorlage
44. 9

    Planverfahren

45. 9.1

    Vorhabenbezogener Bebauungsplan 1276/1 V - Einern (Gut Einern Süd) - - Satzungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0530/26
    • Beschlussvorlage
    • 01 - VEP-Hilfsplan erneute-Beteiligung-BauGB-4a-Abs-3 mit Hinweistext
    • 02 - Begründung erneute-Beteiligung-BauGB-4a-Abs-3
46. 10

    Baumaßnahmen

47. 10.1

    Radring - Einrichtung einer Fahrradstraße in einem Teilabschnitt der Straße Zur Waldesruh

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0344/26
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 01 - Beschilderungs- und Markierungspläne
48. 10.2

    Hauptstraße - Verkehrliche Maßnahmen im Zuge der Deckensanierung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0616/26
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 01 – Übersichtsplanung Hauptstraße
    • Anlage 02 – W 005 085 LP 250 HST Cronenberg Rathaus Nord & Süd
49. 10.3

    Brücke Fischertal Provisorium Stahlüberbauteil - Kostenneufestsetzung sowie überplanmäßige Mittelbereitstellung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0637/26
    • Beschlussvorlage
50. 10.4

    Grundschule Am Dönberg, Grundschule Hammesberger Weg und Förderschule Melanchthonstr./ unbefristeter Teilstandort Kyffhäuser Str. - Kostenneufestsetzung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0647/26
    • Beschlussvorlage
51. 10.5

    Sachstand zum Neubau der gemeinsamen Feuerwehrleitstelle Solingen/Wuppertal

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/0712/26
    • Bericht
52. 10.6

    Barrierefreie Anbindung der Südstadt an den Wuppertaler Hauptbahnhof - Kostenneufestsetzung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0717/26
    • Beschlussvorlage
53. 10.7

    Notwendigkeit der vorzeitigen Beauftragung der Leistungsphase 4 - Pina Bausch Zentrum

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0706/26
    • Beschlussvorlage
54. 11

    Allgemeine Vorlagen

55. 11.1

    6. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (ABK 2027-2032)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0003/26
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 1 Erläuterungsbericht
    • Anlage 2 Übersichtslageplan Maßnahmen
56. 11.2

    Abschluss der Vorbereitenden Untersuchungen und Stadtumbaugebiet Zentrum Vohwinkel

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0300/26
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 01 – Vorbereitende Untersuchungen Vohwinkel Zentrum
    • Anlage 02 - Geltungsbereich Stadtumbaugebiet Vohwinkel Zentrum
57. 11.3

    Sachstandsbericht Projekt Radring

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/0468/26
    • Bericht
    • Anlage 01 VO 1361 23
    • Anlage 02 Vorzugsroute
58. 11.4

    Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2027/Katalogentwurf 2028

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0529/26
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 1 Maßnahmenkatalog 2027/2028 der WSW
59. 11.5

    Quartalsbericht I/2026 zum Handlungsprogramm Gewerbeflächen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/0546/26
    • Bericht
    • Quartalsbericht I 2026 End
60. 11.6

    Gestaltung der Stützmauer am Briller Kreuz

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0585/26
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 01 - OnePager Stützmauer BAB 46 - Katernberg
61. 11.7

    Beitritt der Stadtverwaltung Wuppertal zu Urban.KI

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0606/26
    • Beschlussvorlage
62. 11.8

    ISEK Vohwinkel – Aufwertung Corneliuspark und Kinderspielplatz Corneliusstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0609/26
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 1 - Entwurfsplan
63. 11.9

    Kinderspielplatz Klippe – Sozialer Zusammenhalt Heckinghausen/Langerfeld-West

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0629/26
    • Beschlussvorlage
    • 2026 05 20 Anlage 01 KSP Klippe Entwurfsplan M100
    • 2026 05 20 Anlage 02 KSP Klippe Antrag auf Ausnahme Baumfällung
64. 11.10

    Nutzungsänderung Sportplatz Kaiserhöhe zu einem multifunktionalen Sportpark

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0623/26
    • Beschlussvorlage
65. 11.11

    Stadtteilbibliothek BIB@BOB – Räumliche Änderung und Prüfung der Einrichtung einer Open Library

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0653/26
    • Beschlussvorlage
66. 11.12

    Betriebskostenzuschüsse 2026 an die Träger der offenen Kinder- und Jugendarbeit

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0771/26
    • Beschlussvorlage
    • Betriebskostenzuschüsse 2026
67. 11.13

    Schenkung von der Schloss Lüntenbeck GmbH an den Stadtbetrieb 213 - Zentrum für Stadtgeschichte und Industriekultur

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0781/26
    • Beschlussvorlage
    • Schloss Lüntenbeck Bildersammlung mit Preisen
    • Schloss Lüntenbeck Museumspädagogik
68. 11.14

    Antrag auf Einrichtung eines Bildungsgangs gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW) am Berufskolleg am Haspel

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0808/26
    • Beschlussvorlage
69. 11.15

    Einrichtung von Familiengrundschulzentren in Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0782/26
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 1 Förderrichtlinie
    • Anlage 2 Konzept zur Etablierung von Familiengrundschulzentren
70. 11.16

    Erwerb des ehemaligen Kaufhof-Gebäudes am Neumarkt durch die Stadt

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0834/26
    • Beschlussvorlage
    • Anlage1 Kaufhof Wuppertal Objektplanung
    • Anlage2 Kaufhof Wuppertal Analyse Konzept Gebäude
71. 11.17

    Bewerbung des Bergischen Städtedreiecks zur Ausrichtung der eREGIONALE 2033

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0842/26
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 1 - Auslobung der eRegionale 2033 des Landes Nordrhein-Westfalen
    • Anlage 2 - Bewerbung der Städte Remscheid, Solingen und Wuppertal
72. 11.18

    Einführung eines gesamtstädtischen Verfahrens zur "Aufgaben- ,Produkt- und Prozesskritik"; Umsetzung der HSK-Maßnahme und des Begleitantrages zum Drei-Säulen-Modell

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0847/26
    • Beschlussvorlage
73. 11.18.1

    Änderungsantrag der Fraktion Die Linke zu VO/0847/26 (Einführung eines gesamtstädtischen Verfahrens zur Aufgaben-,Produkt- und Prozesskritik"; Umsetzung der HSK-Maßnahme und des Begleitantrages zum Drei-Säulen-Modell) Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 10.07.2026

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.

    • Antrag die Linke VO/0885/26
    • Antrag die Linke
74. 12

    Gremienbesetzung / Benennungen

75. 12.1

    In der Sache erledigt. Gremienbesetzungen Antrag der CDU-Fraktion vom 30.04.2026

76. 12.2

    Gremienbesetzung Antrag der CDU-Fraktion vom 21.05.2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Antrag CDU VO/0603/26
    • Antrag CDU
77. 12.3

    Umbesetzung JVA Beirat Vohwinkel Antrag der FDP/WfW-Fraktion vom 12.05.2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Antrag FDP / WfW Rat AU VO/0577/26
    • Antrag FDP / WfW Rat AU
78. 12.4

    Personelle Veränderungen in den Ausschüssen Antrag der AfD-Fraktion vom 01.06.2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Antrag AfD VO/0648/26
    • Antrag AfD
79. 12.5

    Teilweise Neubesetzung des Planungsbeirates für die Klinik des Maßregelvollzugs (Forensik) des Landschaftsverbandes Rheinland (LVR) in Wuppertal-Ronsdorf

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0824/26/1-Neuf.
    • Beschlussvorlage
80. 12.6

    Bildung der Kreiswahlausschüsse für die Landtagswahl am 25. April 2027 für die Landtagswahlkreise 32 Wuppertal I, 33 Wuppertal II und 34 Wuppertal III – Solingen II

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0832/26
    • Beschlussvorlage
    • Benennungen der Ratsfraktionen
81. 12.7

    Wahl der Sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner für die Kommunalwahlperiode 2025-2030 - Hier: Wechsel bei den Vertretungen für den Beirat der Menschen mit Behinderung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0841/26
    • Beschlussvorlage
82. 12.8

    Gremienbesetzung Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 01.07.2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Antrag die Linke VO/0858/26/1-Neuf.
    • Antrag die Linke
83. 12.9

    Umbesetzung Planungsbeirat Forensik Antrag der FDP/WfW-Fraktion vom 01.07.2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Antrag FDP / WfW Rat AU VO/0855/26
    • Antrag FDP / WfW Rat AU
84. 12.10

    Gremienumbesetzung; Antrag der SPD-Fraktion vom 08.07.2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Antrag SPD VO/0877/26
    • Antrag SPD
85. 12.11

    Gremienbesetzung/Benennung Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.07.2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Antrag B90/Gr Rat VO/0875/26
    • Antrag B90/Grüne Rat
86. 12.12

    Umbesetzung in Gremien gemäß § 113 GO NRW

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0884/26
    • Beschlussvorlage

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.