BV Elberfeld-West
Mittwoch, 2. September 2026, 18:02-20:03 Uhr
Stadion am Zoo, Presseraum, Hubertusallee 4, 42117 Wuppertal
Öffentliche Tagesordnung
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1
Einführung und Verpflichtung eines Bezirksvertreters
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2
Bericht der Bezirksbürgermeisterin
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3
Bericht aus dem Wuppertaler Jugendrat
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4
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Tempo 30 Nützenberger Straße
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
5
Sachstandsbericht BUGA 2031 - mdl Bericht Berichterstattung: Frau Blasberg (BUGA Wuppertal 2031 gGmbH), Frau Nolte (Stadt Wuppertal, Ressort Grünflächen und Forsten)
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6
Bebauungsplan 1264 - Boltenberg - (mit Flächennutzungsplanänderung 108) - Veröffentlichungsbeschluss - Berichterstattung: Frau Gronemeier (Stadt Wuppertal, Ressort Bauen und Wohnen)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
7
Flächennutzungsplanänderung 108 - Boltenberg - (Parallelverfahren zum Bebauungsplan 1264 - Boltenberg) Berichterstattung: Frau Gronemeier (Stadt Wuppertal, Ressort Bauen und Wohnen)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8
Pahlkestraße – Ausbau der Bushaltestellen und ergänzende Maßnahmen für den Fuß- und Radverkehr
zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. -
9
Verwendung von freien Mitteln der Bezirksvertretung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen -
10
Verwendung von GFG Mitteln der Bezirksvertretung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11
Anträge bzw. Anfragen von Fraktionen oder Mitgliedern der Bezirksvertretung
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11.1
Verbesserung der Straßen-, Haltestellen- und Parkbeleuchtung Hier: Umsetzung der Beleuchtung des Martin-Niemöller-Platzes und Aufnahme in den Haushalt 2026/2027 - Antrag der CDU Fraktion in der BV Elberfeld-West
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
11.2
Prüfauftrag zur Wiederherstellung der Nutzungsfähigkeit bzw. Verbesserung des Spielplatzes Garterlaie - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke und des Vertreters der FDP
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12
Entgegennahmen ohne Beschluss
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12.1
Baumfällungen Herbst 2026
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
12.2
Antwort der Verwaltung zum Prüfauftrag vom 22.06.2026 zur Beleuchtungssituation am Rutenbecker Weg
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.