Frisch Auf!
Stadt wählen, aktuell: Wuppertal

Ausschuss für Verkehr

Dienstag, 10. Februar 2026, 16:06-17:06 Uhr
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Bestellung der Schriftführung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  2. 2

    Einführung und Verpflichtung von Ausschussmitgliedern und sachkundigen Einwohnern

  3. 3

    Absage Baustellensituation WSW - mdl. Bericht Berichterstattung Herr Zarges WSW Energie und Wasser

  4. 4

    Baustellensituation Stadt - mdl. Bericht

  5. 5

    Situation ÖPNV - mdl. Bericht

  6. 6

    Ausweisung von Liefer- und Ladezonen Antrag der CDU-Fraktion vom 17.06.2025

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
  7. 6.1

    Ergänzugsantrag - Ausweisung von Liefer- und Ladezonen Antrag der CDU Fraktion vom 17.06.2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  8. 7

    Faire Rahmenbedingungen für Wuppertaler Taxiunternehmen

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  9. 8

    Fußgänger schützen, E-Scooter klar reglementieren - Antrag der Freie Wähler Fraktion

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  10. 9

    Verkehrsführung Berliner Straße / Ecke Schwarzbach - BV Oberbarmen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  11. 10

    Optimierung der Ampelschaltung Kleeblatt / Bahnhofstraße für den Fußverkehr Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIe Grünen vom 03.02.2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  12. 11

    Einrichtung von Tempo 30 Hochstraße / Ecke Küferstraße bis Ecke Marienstraße und Einrichtung einer Querungshilfe auf Höhe Hausnummer 28 - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  13. 12

    Verbesserungen im Bereich der Mikromobilität Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.02.2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  14. 13

    Regulierung von E-Scootern in Wuppertal; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  15. 14

    Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h auf der Elias-Eller-Straße Nr. 9 – 60

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  16. 14.1

    Antrag der SPD-Fraktion zur Tagesordnung, TOP 14, VO/0981/25, „Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h auf der Elias-Eller-Straße Nr. 9 – 60“

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  17. 15

    Freigabe der Busspur Bundesallee/Kluse

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  18. 16

    Ladesäulenstandorte (überbezirkliche Straßen)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  19. 17

    Verlängerung der Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte, Gemeinden und Kreise in Nordrhein-Westfalen e.V. (AGFS)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  20. 18

    Haushaltsangelegenheiten

  21. 18.1

    Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2026/2027

  22. 18.2

    Einbringung des Haushaltssicherungskonzeptes 2026 ff.

  23. 18.3

    Haushalt transparent – Beratungen auch in den Fachausschüssen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.01.2026

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  24. 19

    Sachstand zum Knotenpunktnetz in Wuppertal

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  25. 20

    Nachricht über die Planungsänderung für das Projekt "Neugestaltung Werth"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  26. 21

    Planfeststellungsbeschluss zum Umbau Südsteg Hauptbahnhof Wuppertal

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  27. 22

    Berichterstattung zum Umsetzungsstand der Maßnahmen aus dem Lärmaktionsplan

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  28. 23

    Bericht zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Hochstraße sicherer machen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  29. 24

    Straßenbaubeiträge

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  30. 25

    Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW Einrichtung einer Tempo 30-Strecke auf der Höhenstraße und Umgestaltung der Querungshilfe zu einem Fußgängerüberweg

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  31. 26

    Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW Fußgängerüberweg Freiligrathstr. / Mörikestr.

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  32. 27

    Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW Tempo 30 Westfalenweg Hausnummer 32 bis 155

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  33. 28

    Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW Tempo 30 - Lückenschluss - Loherstraße/ Rudolfstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  34. 29

    Rettungswege - Berichterstattung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  35. 30

    Absage Berichterstattung DB - Maßnahmen des Hochleistungskorridors für Wuppertal und Schienenersatzverkehr (SEV)

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.