Rat der Stadt Wuppertal

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• Im Ratsinformationssystem (SI/0098/26)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Einbringung des Haushaltssicherungskonzeptes 2026 ff.

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Beschlussvorlage VO/1160/25
   • HSK 2026 Einbringung Rat 20260126
   • Beschlussvorlage
   • Anlage 1 - Haushaltssicherungskonzept 2026 - Entwurf
2. 2

   Anträge

3. 2.1

   Wiederwahl von Herrn Stadtdirektor Matthias Nocke Antrag der CDU-Fraktion vom 14.01.2026

   abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.

   • Antrag CDU VO/0052/26/1-Neuf.
   • Antrag CDU
4. 3

   Allgemeine Vorlagen

5. 3.1

   Brücke Fischertal - Provisorium Stahlüberbauteil - Kostenneufestsetzung, Feststellung der Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs.1 GO NRW

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/0064/26
   • Beschlussvorlage
   • 2025-12-23 Dringlichkeitsentscheidung Brücke Fischertal
6. 3.2

   Beauftragung einer externen Organisationsuntersuchung im Ressort Zuwanderung und Integration

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/0014/26
   • Beschlussvorlage
   • Anlage 1 - Aktueller Statusbericht zur Situation in der Ausländerbehörde
7. 3.3

   Abgesetzt. Von der Verwaltung zurückgezogen. Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für das Café Cosa

8. 4

   Gremienbesetzung / Benennungen

9. 4.1

   Benennung der beratenden Mitglieder der Kommission für eine Kultur des Erinnerns in der Kommunalwahlperiode 2025 - 2030

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/0048/26
   • Beschlussvorlage
10. 4.2

    Wahl der Sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner für die Kommunalwahlperiode 2025-2030

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0049/26
    • Beschlussvorlage
11. 4.3

    Bestellung der Vertretung der Stadt Wuppertal in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) und im Regionalrat des Regierungsbezirks Düsseldorf

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0054/26
    • Beschlussvorlage
12. 4.4

    Entsendung von Vertreter/innen für die Verbandsversammlung des Rheinischen Sparkassen- und Giroverbandes

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0113/26
    • Beschlussvorlage
13. 4.5

    Gremienumbesetzungen Antrag der AfD-Fraktion vom 22.01.2026

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Antrag AfD VO/0144/26
    • Antrag AfD

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.