Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Bauen und Standortmarketing
Donnerstag, 5. Februar 2026, 18:00-19:11 Uhr
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Öffentliche Tagesordnung
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1
Bestellung der Schriftführung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
2
Einführung und Verpflichtung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3
Projektstand der Kooperationsmaßnahme Elberfeld 2030 Sachstandsbericht
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
3.1
Kooperationsmaßnahme von Stadt und WSW Elberfeld 2030 - mdl. Bericht Berichterstattung Herr Bleck (101), Frau Prnz (Drees Sommer)
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4
Anregung nach § 24 GO NRW - Aktivierung ungenutzter Baulandflächen am Ostpreußenweg und im Bereich Cronenberg–Lichtscheid
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
5
Aufhebung überholter Planverfahren im Stadtbezirk Barmen (Planverfahren ohne Rechtskraft) - Sammelaufhebungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6
Bebauungsplan 955 - Stationsgarten - Aufstellungsbeschluss zur Teilaufhebung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
7
Obsoleszenzverfahren Simonshöfchen (Bebauungsplan 421 - Gruitener Str. / Simonshöfchen)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8
Bebauungsplan 1267 - westl. Bahnstraße / Buntenbeck - - Aufstellungsbeschluss - Flächennutzungsplanänderung 125 - westl. Bahnstraße / Buntenbeck- - Aufstellungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9
BauGB-Novelle 2025 - "Wohnungsbau-Turbo" - Grundsatzbeschluss -
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. in der Sache erledigt -
10
149. Flächennutzungsplanänderung - Nahversorgungszentrum Uellendahl - - Feststellungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11
Bebauungsplan 1270 - Nahversorgungszentrum Uellendahl - - Satzungsbeschluss - Bebauungsplan 775 - Kreuzung Weinberg / Uellendahler Str. / Röttgen - - Satzungsbeschluss zur Teilaufhebung -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12
Bebauungsplan 1301 - Steinbecker Meile / Hoeftstraße - - Anordnung einer Veränderungssperre -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
13
Fluchtlinienplan 53 - Heckinghausen - Satzungsbeschluss zur Teilaufhebung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
13.1
Änderung der Geschäftsordnung des Gestaltungsbeirates ab 2026
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
14
Haushaltsangelegenheiten
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14.1
Haushalt transparent – Beratungen auch in den Fachausschüssen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.01.2026
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. -
14.2
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2026/2027
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
14.3
Einbringung des Haushaltssicherungskonzeptes 2026 ff.
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
15
Anträge / Anfragen
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15.1
Bergischen Universität Wuppertal - zum Erhalt des Studiengangs Architektur - Antrag Stark und Bunt
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
15.2
Zustand und Entwicklung des Grundstückes Mollenkotten 243 - Große Anfrage der CDU-Fraktion
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
15.2.1
Zustand und Entwicklung des Grundstückes Mollenkotten 243 - Antwort auf Große Anfrage
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
16
Entgegennahmen ohne Beschluss
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16.1
Quartalsbericht IV/2025 zur Wohnraumentwicklung
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
16.2
"InnenBandStadt" - Abschlussbericht und Dokumentation des Förderprojekts
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
16.3
Zwischennutzung eines städtischen Grundstücks in den Gemarkungen Barmen und Langerfeld zur Nutzung als Schulinterimsstandort
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
16.4
Quartalsbericht IV/2025 zum Handlungsprogramm Gewerbeflächen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
16.5
Bebauungsplan 622A2 - Haderslebener Straße - 3. Änderung (mit Flächennutzungsplanberichtigung 141B) - Sachstandsbericht -
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
16.6
Planfeststellungsbeschluss zum Umbau Südsteg Hauptbahnhof Wuppertal
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
16.7
Förderprojekt Soziale Innovationen in Bauen, Wohnen und Stadtentwicklung (Zwischenbericht)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
16.8
Stand der Umsetzung des "Wohnungsbau-Turbos"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
16.9
Überprüfung der Prozesse und Strukturen in der Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und Wirtschaft
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
16.10
Kooperationsvereinbarung zwischen Bergischer Universität und Stadt im Handlungsfeld „Wirtschaft und Third Mission“
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.