BV Oberbarmen
Dienstag, 27. Januar 2026, 19:00-19:21 Uhr
Färberei, Peter-Hansen-Platz 1, 42277 Wuppertal
Öffentliche Tagesordnung
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1
Bericht des Bezirksbürgermeisters
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2
Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung
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3
Legitimierung des Verfügungsfondsbeirats im Städtebauförderprogramm „Sozialer Zusammenhalt Oberbarmen-Wichlinghausen“ für das Jahr 2026 – Mitgliederliste und weitere Informationen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
4
Ladesäulenstandorte - Oberbarmen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
5
Anfragen / Anträge
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5.1
Verkehrsführung Berliner Straße / Ecke Schwarzbach - Antrag der CDU-Fraktion
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2026/2027
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
7
Einbringung des Haushaltssicherungskonzeptes 2026 ff.
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8
Fortführung des Ausbaus von OGS-Plätzen zum Schuljahr 2026/2027
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9
Grundsatz- und Durchführungsbeschluss zur Errichtung von Vorläufer-Quartieren für die 7. und 8. Gesamtschule
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
10
Entgegennahmen ohne Beschluss
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10.1
Zwischennutzung eines städtischen Grundstücks in den Gemarkungen Barmen und Langerfeld zur Nutzung als Schulinterimsstandort
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
10.2
Sachstand zum Knotenpunktnetz in Wuppertal
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.