BV Oberbarmen

• Alle Sitzungen
• Im Ratsinformationssystem (SI/1082/26)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Bericht des Bezirksbürgermeisters

2. 2

   Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung

3. 3

   Anregung nach § 24 GO NRW: Benennung Verbindungsweg Kirche Hottenstein - Bahnhof Bracken

4. 4

   Anfragen / Anträge

5. 4.1

   Lösung der problematischen Verkehrssituation im Bereich des Freibades Mählersbeck - Antrag der CDU-Fraktion

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Antrag CDU VO/0956/26
   • Maehlersbeck Verkehrskonzept
6. 4.2

   Einrichtung einer beidseitigen Parkverbotszone für LKW über 3,5t in der Straße Beule 1-65 - Antrag der CDU-Fraktion

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen

   • Antrag CDU VO/0957/26
   • Beule Parkverbot
7. 4.3

   Verwendung der freien Mittel - gemeinsamer Antrag Fraktionen CDU, SPD

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Gemeinsamer Antrag BV VO/0998/26
   • Gemeinsamer Antrag BV
8. 4.4

   Verwendung der Mittel nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) - gemeinsamer Antrag Fraktionen CDU, SPD

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Gemeinsamer Antrag BV VO/0999/26
   • Gemeinsamer Antrag BV
9. 4.5

   Fällungen im Bezirk Oberbarmen - Gemeinsame Große Anfrage des BSW, Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen und Die Linke

   • Gemeinsame große Anfrage VO/0964/26
   • Gemeinsame große Anfrage
   • Gemeinsame Große Anfrage BSW, B90/G und Die Linke
10. 4.5.1

    Fällungen im Bezirk Oberbarmen - Große Anfrage aus der BV Oberbarmen vom 14.08.2026 - Antwort

    • Antwort auf Anfragen VO/0964/26/1-A
    • Antwort auf Anfragen
11. 4.6

    Entfernung von Spielhallen - Gemeinsame Große Anfrage des BSW, B90/G und Die Linke

    • Gemeinsame große Anfrage VO/0965/26
    • Gemeinsame große Anfrage
    • Gemeinsame Große Anfrage des BSW, B90/G und Die Linke
12. 4.6.1

    Entfernung von Spielhallen - Gemeinsame Große Anfrage des BSW, B90/G und Die Linke - Antwort

    • Antwort auf Anfragen VO/0965/26/1-A
    • Antwort auf Anfragen
13. 5

    Entgegennahmen ohne Beschluss

14. 5.1

    Baumfällungen Herbst 2026

    • Bericht VO/0991/26
    • Bericht
    • Baumfällungsliste103 Fassung für BV Barmen AFU Stand-2026-06-25 sA (002)
    • Baumfällungsliste103 Fassung für BV Elberfeld & AFU Stand-2026-06-25 sA

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.