BV Barmen
Dienstag, 21. April 2026, 18:03-19:26 Uhr
Rathaus, 1. Sitzungszimmer, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Öffentliche Tagesordnung
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1
Bericht des Bezirksbürgermeisters
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2
Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung
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3
Entwicklung am Schwebebahnvorplatz Alter Markt - mdl. Bericht Berichterstattung Herr Klein (WSW mobil), Herr Simon (R 101)
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4
Gesamtkonzept Tempo 30 Wittensteinstraße - Ausarbeitung zu VO/1037/26 der BV Barmen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
5
Einbahnstraßenöffnung für den gegenläufigen Radverkehr - Barmen Mitte
zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. -
6
Notwendige Baumfällung im Rahmen des Projektes "Umgestaltung Werth"
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
7
Kostenerhöhung und überplanmäßige Mittelbereitstellung im Projekt "Neugestaltung Werth"
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8
Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW - auf Verkehrsberuhigung und Bewohnerparkregelung in der Schönebecker Str.
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9
Nachtrag zur Fortführung des Ausbaus von OGS-Plätzen zum Schuljahr 2026/27
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
10
Abschlussbericht Schulentwicklungsplanung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11
Neugestaltung und Sanierung von Spiel- und Bolzplätzen 2026/2027
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12
Konzept zur Verbesserung der Infrastruktur öffentlicher Toiletten
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
13
Umbau der Hatzfeldtrasse zwischen der Straße Zum Alten Zollhaus und der Nordbahntrasse im Bereich des ehemaligen Bahnhofs Loh in Wuppertal zu einem Geh- und Radweg
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
14
Kommunale Wärmeplanung für Wuppertal
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
15
Verfüllung der Fußgängerunterführung Loh (FU05)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
16
Anfragen/Anträge
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16.1
Bordsteinabsenkung Rudolfstraße - Große Anfrage Bündnis 90/Die Grünen
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16.1.1
Antwort zur großen Anfrage - Zu behindertengerechten Bordsteinabsenkungen insbesondere im Bereich der Bushaltestelle "Clausen" in der Rudolfstraße
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16.2
Brücke Saarbrücker Straße - gem. Antrag SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, BSW
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
17
Entgegennahmen ohne Beschluss
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17.1
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17.2
Weiterführung Sonntagsöffnung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
17.3
STADTRADELN 2026 - Aufruf zur Teilnahme und Bewerbung durch das Kommunalparlament
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17.4
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17.5
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18
Sanierung Kinderspielplatz Meckelstraße / Gerdastraße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
19
Durchführungsbeschluss – Vorhangzuganlage im Opernhaus
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.