Gefragt
Die Stadtverordnete Rajaa Rafrafi erkundigt sich nach Krediten an Mitglieder des Verwaltungsrats der Stadtsparkasse Wuppertal sowie nach deren Aufwandsentschädigungen und Qualifikationen. Zudem hinterfragt sie die Entwicklung und Festlegung der Vorstandsbezüge.
Antwort der Verwaltung
Die Verwaltung erklärt, dass das Sparkassenrecht keinen Auskunftsanspruch einzelner Stadtverordneter gegenüber der Sparkasse vorsieht und zudem das Bankgeheimnis sowie die gesetzliche Verschwiegenheitspflicht einer Beantwortung entgegenstehen. Ergänzend verweist die Verwaltung darauf, dass der Verwaltungsrat über die Sitzungsgelder auf Basis von Verbandsempfehlungen beschließt. Ferner müssen Mitglieder des Verwaltungsrats gesetzlich geregelte Sachkundeanforderungen erfüllen und kontinuierlich vertiefen, was von der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) überwacht wird.
Von einer KI zusammengefasst – maßgeblich sind die verlinkten Originaldokumente.