Gefragt
Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach den leitenden Grundsätzen der Verwaltung bei der interkommunalen Zusammenarbeit im Bergischen Land. Zudem möchte sie wissen, welche konkreten Aufgaben aktuell in Kooperation mit Nachbarkommunen erbracht werden und welche Gründe dafür vorliegen.
Antwort der Verwaltung
Die Verwaltung betont, dass Kooperationen auf Augenhöhe stattfinden, für alle Partner Vorteile bringen und Aufgaben nachweislich effizienter oder bürgerfreundlicher erfüllen müssen, ohne steuerliche Nachteile zu verursachen. Bereits seit vielen Jahren kooperieren Wuppertal, Solingen und Remscheid in zahlreichen Bereichen wie der gemeinsamen Feuerwehrleitstelle, dem Bergischen Service-Center, der Bergischen VHS sowie bei Versorgungs- und Elterngeldangelegenheiten. Darüber hinaus bestehen intensive Partnerschaften in IT- und Katasterverfahren, im Veterinärwesen sowie bei regionaler Wirtschaftsförderung und Klimaschutzprojekten.
- Die Bergische Volkshochschule zählt jährlich rund 40.000 Teilnehmende und 200 Kooperationspartner.
- Die gemeinsame Feuerwehrleitstelle mit Solingen wird seit 2007 betrieben.
- Seit dem 1. Januar 2008 übernimmt Wuppertal Versorgungs- und Schwerbehindertenangelegenheiten für Remscheid und Solingen.
- Am interkommunalen Open-Data-Portal auf Basis der DKAN-Plattform nehmen 15 Partner teil.
- Die Vernetzungstreffen der Nachbarkommunen zu Klimaschutz und Klimaanpassung finden viermal jährlich statt.
Von einer KI zusammengefasst – maßgeblich sind die verlinkten Originaldokumente.
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