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Anfrage VO/0496/23/1-A · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW · 31. Mai 2023 · TOP 4.1

Antwort auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 17.05.2023

  • CDU

Gefragt

Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach den Planungen, Kosten und Fortschritten bei der Errichtung einer dauerhaften öffentlichen Toilettenanlage im Wupperpark Ost. Zudem fragt sie nach den Ausgaben für vorübergehende Toiletten-Container sowie nach dem gesamtstädtischen Konzept und Budget für Toilettenanlagen.

Antwort der Verwaltung

Die Verwaltung berichtet, dass nach einer Machbarkeitsstudie eine freistehende Toilettenanlage östlich des Café Cosa weiterverfolgt wird, da der Einbau in das Café zu aufwendig und mit Sicherheitsrisiken verbunden wäre. Eine feste Zusage zur Umsetzung kann derzeit nicht gegeben werden, da die erforderlichen Mittel im Haushalt noch nicht abgebildet sind. Zudem soll eine neue Personalstelle zur Toiletten-Koordination ein gesamtstädtisches Konzept mit entsprechendem Finanzrahmen erarbeiten.

  • Die geschätzten Kosten für eine freistehende Toilettenlösung liegen bei etwa 220.000 Euro netto.
  • Ein Umbau des Café Cosa für eine Toilettenanlage wurde zunächst mit rund 262.000 Euro netto beziffert.
  • Für die temporären Toiletten-Container belaufen sich die Gesamtkosten für sechs Monate auf circa 20.350 Euro brutto.
  • Die monatlichen Kosten für Betrieb und Reinigung der Container betragen etwa 2.125 Euro brutto.
  • Für Reinigung und Instandhaltung bestehender Toilettenanlagen sind im Haushaltsjahr 2023 jährlich 289.667 Euro eingeplant.

Von einer KI zusammengefasst – maßgeblich sind die verlinkten Originaldokumente.

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