Für diesen Punkt gibt es keine Zusammenfassung. Die Einzelheiten stehen in den Dokumenten im Ratsinformationssystem.
Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW · 18. Oktober 2023 · TOP 5
Probewarnung 14.09.2023
Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP vom 11.10.2023
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.
Gemeinsamer Antrag Rat
ungeändert beschlossen