Für diesen Punkt gibt es keine Zusammenfassung. Die Einzelheiten stehen in den Dokumenten im Ratsinformationssystem.
Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW · 6. Dezember 2023 · TOP 5
Kommunaler Ordnungsdienst
Antrag der SPD-Fraktion vom 27.11.2023
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.
Antrag SPD
geändert beschlossen