BV Oberbarmen

Dienstag, 26. Oktober 2021, 19:00-20:50 Uhr
Färberei, Peter-Hansen-Platz 1, 42275 WuppertalFür die Teilnahme gilt die 3G-Regel.

• Im Ratsinformationssystem (SI/0432/21)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Einführung und Verpflichtung eines Bezirksvertreters

2. 2

   Controllingliste

3. 3

   Bericht des Bezirksbürgermeisters

4. 4

   Bericht aus dem Jugendrat

5. 5

   Wirtschaftsförderung - Antwort auf Anfrage Bündnis90/Die Grünen - mdl. Bericht Berichterstattung Herr Buckardt

6. 6

   Stand der Entwicklung BOB-Campus - mdl. Bericht -

7. 7

   Anfragen

8. 7.1

   Reifenlager Wiittener Straße - Anfrage SPD-Fraktion

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Große Anfrage SPD VO/1417/21
   • Große Anfrage SPD
   • Anfrage SPD-Fraktion
9. 7.2

   Verdeckte Geschwindigkeitsüberprüfung Wittener Straße - Anfrage CDU-Fraktion

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Große Anfrage CDU VO/1418/21
   • Große Anfrage CDU
   • Wittener Str. Geschwindigkeit
10. 7.3

    Sachstand Programm des Oberbürgermeisters "Fokus Wuppertal" - Anfrage SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Große Anfrage SPD VO/1448/21
    • Große Anfrage SPD
11. 7.3.1

    Schlüsselprojekte in den Stadtbezirken Antwort auf Anfragen

    • Antwort auf Anfragen VO/1832/22
    • Antwort auf Anfragen
12. 8

    Anträge

13. 8.1

    Verkehrsberuhigende Maßnahmen Dellbusch, Stichstraße ab Haus Nr. 133 - Antrag CDU-Fraktion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Antrag CDU VO/1438/21
    • Antrag CDU
14. 8.2

    Verwendung der freien Mittel - gemeinsamer Antrag CDU, SPD, Bündni90/Die Grünen, DIE LINKE

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Gemeinsamer Antrag BV VO/1440/21
    • Gemeinsamer Antrag BV
15. 9

    Spielcontainer Berliner Platz - Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung

16. 10

    Spielflächenbedarfsplan Wuppertal 2021- Fortschreibung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0996/21
    • Beschlussvorlage
    • Beschlusslauf
    • Spielflächenbedarfsplan 2021 - Fortschreibung
17. 11

    Konzept für einen barrierefreien ÖPNV Wuppertal (Nahverkehrsplan Teil I)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/1284/21
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 01: Endbericht "Konzept für einen barrierefreien ÖPNV Wuppertal" mit Anhängen
    • Anlage 02: Synopse der Stellungnahmen aus dem Beteiligungsverfahren
18. 12

    Sachstandsbericht des GMW zum Freibad Mählersbeck

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/1432/21
    • Bericht

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.