BV Ronsdorf

Dienstag, 16. Februar 2021, 17:30-20:12 Uhr
Aula der Erich-Fried-Gesamtschule, An der Blutfinke 70, 42369 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Einführung und Verpflichtung eines Bezirksvertreters

  2. 2

    Controllingliste der Beschlüsse und Aufträge der Bezirksvertretung

  3. 3

    Bericht aus dem Wuppertaler Jugendrat

  4. 4

    Berichte und Mitteilungen

  5. 5

    106. Flächennutzungsplanänderung - Friedenshort - - Ofenlegungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  6. 6

    Bebauungsplan 1231- Friedenshorst - - Offenlegungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  7. 7

    Bebauungsplan 1259 - Staasstraße - - Satzungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  8. 8

    Aktivierung von Baulücken - Pilotprojekt Ronsdorf

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 9

    Rücknahme der Öffnung der Einbahnstraße für den Fahrradverkehr in der Hordenbachstraße - Antrag der SPD-Fraktion vom 18.01.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  10. 10

    Rücknahme der Öffnung der Einbahnstraße Kocherstraße für den beidseitigen Radverkehr - Antrag der FDP-Fraktion vom 27.01.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  11. 11

    Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Einbahnstraßenfreigabe für den gegenläufigen Radverkehr Am Lohsiepen

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  12. 12

    Einbahnstraßenfreigaben für den gegenläufigen Radverkehr - weitere Vorgehensweise bzgl. der Prüfung und Drucksachenerstellung Berichterstattung zu den TOP´s 5. - 8-.: Ressort Straßen und Verkehr

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 13

    Bau-Vorhabenprogramm des Gebäudemanagements Wuppertal für 2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 14

    Aktueller Sachstandsbericht zum Thema "PCB-Emissionen aus Wuppertaler Betrieben"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 15

    Fortschreibung des Lärmaktionsplanes für den Ballungsraum Wuppertal – Lärmkartierung und Lärmaktionsplanung der Runde 3

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  16. 16

    Sanierung des Parkplatzes Staasstraße/Blombachstraße - Antrag der CDU-Fraktion vom 04.01.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  17. 17

    Barrierefreiheit Bandwirkerplatz - Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 06.01.2021

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  18. 18

    Sicherheit auf dem Schulweg zur GGS Echoer Straße - Antrag der SPD-Fraktion vom 18.01.2021

  19. 19

    Errichtung von E-Ladesäulen an der Erich-Fried-Gesamtschule Ronsdorf - Antrag der SPD- und der FDP-Fraktion vom 04.02.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  20. 20

    Neugestaltung und Sanierung von Spiel- und Bolzplätzen 2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  21. 21

    Haushaltsplan 2020/2021

  22. 21.1

    Anträge auf Gewährung von GFG-Mitteln

  23. 21.1.1

    - Antrag des Bürgerbusvereins W.i.R. fährt für Ronsdorf e.V. vom 27.11.2020 auf Gewährung eines Zuschusses für die Anschaffung eines neuen Bürgerbusses

  24. 21.2

    Anträge auf Gewährung freier Mittel

  25. 21.2.1

    - Antrag von Glaskunst Ute Scholl-Halbach auf Gewährung eines Zuschusses zur Beschaffung von Material für die künstlerische Gestaltung von Verteilerkästen im Stadtbezirk

  26. 21.2.2

    - Antrag des Vereins zur Unterstützung der Gemeindearbeit und Gemeindeentwicklung der ev.-ref. Gemeinde Ronsdorf e.V. vom 09.01.2021 auf Gewährung eines Zuschusses zur Anschaffung von Schullaptops zum Verleih an bedürftige Kinder und Jugendliche im Quartier Rehsiepen

  27. 21.2.3

    - Antrag der GGS Echoer Straße auf Gewährung eines Zuschusses zur Durchführung des Präventionsprojektes "Mein Körper gehört mir"

  28. 21.2.4

    - Bereitstellung von freien Mitteln für die Anschaffung von Akkus für das Geschwindigkeitsdisplay

  29. 22

    Veranstaltungen im Stadtbezirk

  30. 23

    Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

  31. 23.1

    - Fragen der SPD-Fraktion zum Thema "Glasfaserausbau in Ronsdorf"

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.