Ratssuche Wuppertal

BV Elberfeld-West

Mittwoch, 21. April 2021, 19:00-21:28 Uhr
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 WuppertalDie Besucherzahl ist auf 20 Plätze begrenzt. Eine Anmeldung an gudrun.limberg@stadt.wuppertal.de ist eforderlich.

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Controllingliste der Beschlüsse und Aufträge der Bezirksvertretung

  2. 2

    Bericht aus dem Wuppertaler Jugendrat

  3. 3

    Bürgeranträge § 24 GO NRW Sanierung Baudenkmal Jakobstreppe

  4. 3.1

    Sanierung Jakobstreppe - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN sowie der FDP vom 05.04.2021

  5. 4

    Offene Bürger*innen-Sprechzeiten in BV-Sitzungen - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN sowie der FDP vom 05.03.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  6. 5

    Wildes Parken an der Kaiserhöhe - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN sowie der FDP vom 05.03.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  7. 6

    Prüfung der Aufnahme von zwei Strecken ins Sonderprogramm "Stadt und Land - flächendeckende Fahrradinfrastruktur - Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und DIE LINKE vom 12.04.2021

  8. 7

    BUGA 2031 - Verschiebung der Abstimmung im Rat - Antrag DIE LINKE vom 07.04.2021

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  9. 8

    Neue Verhandlungen zur Rettung von Schaeffler Wuppertal - Antrag DIE LINKE vom 07.04.2021

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  10. 9

    Einbahnstraßenfreigaben für den gegenläufigen Radverkehr - weitere Vorgehensweise bzgl. der Prüfung und Drucksachenerstellung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 10

    Fußgängerfreundliche Umgestaltung Knotenpunkt Otto-Hausmann-Ring/ Varresbecker Straße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  12. 11

    Fahrplanänderungen der WSW mobil GmbH im August 2021

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  13. 12

    Radabstellanlagen Sonnboner Straße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  14. 13

    Fortschreibung des Lärmaktionsplanes für den Ballungsraum Wuppertal – Lärmkartierung und Lärmaktionsplanung der Runde 3

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  15. 13.1

    Lärmaktionsplan III - Geschwindigkeitsbegrenzungen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  16. 14

    Förderprogramm zum beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  17. 15

    Ausbau der offenen Ganztagsschule um weitere 25 Plätze zum Schuljahr 2021/2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  18. 16

    CO2-NEUTRALE ENERGIEVERSORGUNG – EINE ADAPTION UND MITIGATIONSSTRATGIE FÜR DEN GRÜNEN ZOO WUPPERTAL – COZ(W)OO

    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
  19. 17

    Bau-Vorhabenprogramm des Gebäudemanagements Wuppertal für 2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 18

    Aufhebung der Sanierungssatzung "Freizeitschwerpunkt Zoo/ Sambatrasse" vom 03.03.2005

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  21. 19

    Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplans auf dem ehemaligen Heizkraftwerk Elberfeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  22. 20

    Verwendung der Ehrenamtspauschale

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  23. 21

    Verwendung der freien Mittel 2021

  24. 21.1

    - Antrag der OGGS Am Nützenberg auf Gewährung eines Zuschusses für die Durchführung des Präventionsprojektes "Mein Körper gehört mir"

  25. 21.2

    - Antrag der GGS Königshöher Weg auf Gewährung eines Zuschusses für die Anschaffung einer Schullizenz für die Anton Plus APP

  26. 21.3

    - Antrag der ev. Tageseinrichtung für Kinder Kirchhofstraße auf Gewährung eines Zuschusses für die Anschaffung eines Außenspielgerätes

  27. 21.4

    - Antrag der OGS Sillerstraße auf Gewährung eines Zuschusses für die Anschaffung eines Klassensatzes Ukulelen

  28. 21.5

    - Antrag der Sophienschule auf Gewährung eines Zuschusses für die Durchführung des Präventionsprojekts "Mein Körper gehört mir"

  29. 22

    Verwendung der GFG-Mittel 2021 - Priorisierung der Ideen

  30. 23

    Berichte und Mitteilungen

  31. 24

    Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.