BV Elberfeld-West
Mittwoch, 8. Dezember 2021, 18:00-19:05 Uhr
Rathaus Barmen A-350, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 WuppertalNachweis 3-G (geimpft, genesen, getestet) zur Sitzungsteilnahme zwingend erforderlich + Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes (Maske)
Öffentliche Tagesordnung
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1
Bericht aus dem Wuppertaler Jugendrat
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2
Controllingliste der Beschlüsse und Aufträge der Bezirksvertretung
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3
Parken - Anordnungen und Maßnahmen in Ballungsquartieren
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4
Fällung von Einzelbäumen - Auslichtung von Grünanlagen 2021/22
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
5
Bericht zum On-Demand-Verkehr - Hol mich!APP
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
6
Haushaltsplan 2022/2023
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
7
Freigabe von Einbahnstraßen für den gegenläufigen Radverkehr Elberfeld-West
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8
Bürgerantrag gemäß § 24 GO Änderung der Spuraufteilung Sonnborner Straße / Siegfriedstraße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9
Kreuzungsumbau Bundesallee B 7 / Sophienstraße / Alsenstraße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
10
Bebauungsplanes 673 - Viehhofstraße - 3. Änderung - Offenlegungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11
Hochwasserschutz-Prioritätenkonzept (HPK) Starkregenrisikomanagement (SRM) - Verstetigungskonzept
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12
Betreibermodell öffentliche Toiletten
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. -
13
Haushaltsplan 2020/2021
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13.1
Gewährung freier Mittel
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13.1.1
Antrag der Kindertagesstätte St. Elisabeth auf Gewährung eines Zuschusses zur Anschaffung von fünf Weichschaumbetten
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13.1.2
Antrag der Kindertagesstätte St. Joseph auf Gewährung eines Zuschusses zur Anschaffung von Kindergartenfahrzeugen sowie eines Holztipis
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13.1.3
Antrag der städt. ev. Sophienschule auf Gewährung eines Zuschusses zur Anschaffung von Spielsachen für das Spielehaus
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13.1.4
Antrag der Kindergruppe Bauklötze e.V. auf Gewährung eines Zuschusses zur Anschaffung eines Podestes für die U3-Gruppe
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13.1.5
Antrag des Kindergartens Max und Moritz e.V. auf Gewährung eines Zuschusses zur Anschaffung von Fahrzeugen für den Außenbereich
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13.1.6
Antrag des Hauses der offenen Tür St. Bonifatius auf Gewährung eines Zuschusses zur Anschaffung einer Fotokameraausrüstung
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13.2
Gewährung von GFG-Mitteln
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13.2.1
2 Sitzbänke am Sadowaportal Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN sowie der FDP
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13.2.2
Ausstattung des Lastenrads "Fienchen" am Arrenberg Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN sowie der FDP
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13.2.3
Sonnborn aufwerten Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN sowie der FDP
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14
Berichte und Mitteilungen
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15
Anfragen und Anregungen an die Verwaltung
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.