Ratssuche Wuppertal

BV Barmen

Dienstag, 16. Februar 2021, 19:05-21:40 Uhr
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42283 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Einführung und Verpflichtung eines Bezirksvertreters

  2. 2

    Bericht des Bezirksbürgermeisters

  3. 3

    Bericht aus dem Stadtjugendrat

  4. 4

    Das Bauleitplanverfahren und die Rolle der Gemeinde im Baugenehmigungsverfahren - mdl. Bericht Berichterstattung Herrn Braun (R 105)

  5. 5

    Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW - Böhler Weg

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  6. 6

    Bürgeantrag gemäß § 24 GO NRW - Einbahnstraßenfreigabe Grotestraße für den gegenläufigen Radverkehr

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  7. 7

    Bürgerantrag § 24 GO: Tunnelstraße - Öffnung für den Radverkehr

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  8. 8

    Fahrbahn- und Gehwegerneuerung im Hesselnberg

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  9. 8.1

    Ergänzungsantrag zur Drucksache VO/0107/21

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  10. 9

    Arbeiten am Gebäude der ehemaligen Pädagogischen Hochschule

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  11. 10

    Kunstwerke ehemalige pädagogische Hochschule

    von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
  12. 11

    Verwendung freier Mittel - Jahresbeitrag Förderverein Junior Uni

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  13. 12

    Anmietung der ehemaligen Bundesbahndirektion

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  14. 13

    Richtlinien der Stadt Wuppertal zum Verfügungsfonds ISEK Innenstadt Barmen und zum lokalen beratenden „Barmer Innenstadtbeirat“

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  15. 14

    Flächennutzungsplanänderung 114 - Bahnhof Heubruch - - Feststellungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  16. 15

    Fortschreibung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes Sozialer Zusammenhalt (vormals Soziale Stadt) Oberbarmen / Wichlinghausen II

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  17. 16

    Neugestaltung der zentralen Fußgängerzone Werth, Wuppertal-Barmen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  18. 17

    Neugestaltung und Sanierung von Spiel- und Bolzplätzen 2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  19. 18

    Fortschreibung des Lärmaktionsplanes für den Ballungsraum Wuppertal – Lärmkartierung und Lärmaktionsplanung der Runde 3

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  20. 19

    Modernisierung des Sportplatzes Schönebeck in Wuppertal-Barmen, Rolf-Drecker-Platz 1 - Neufassung des Durchführungsbeschlusses wegen erhöhter Gesamtkosten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  21. 20

    Schließung der städt. Tageseinrichtung für Kinder Friedrich-Engels-Allee 355

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  22. 21

    Weiteres Vorgehen bzgl. der Ersatzquartiere für das Ganztagsgymnasium Johannes Rau und die Else Lasker-Schüler-Gesamtschule während der jeweiligen Sanierungszeiten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  23. 22

    Zentraler Eingangsbereich im Rathaus-Altbau

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  24. 23

    Bürger-Zentrum Barmen barrierefrei Antrag zur Tagesordnung der Fraktionen von SPD und FDP vom 10.02.2021 Tagesordnungspunkt Zentraler Eingangsbereich im Rathaus-Altbau

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  25. 24

    Einbahnstraßenfreigaben für den gegenläufigen Radverkehr - weitere Vorgehensweise bzgl. der Prüfung und Drucksachenerstellung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  26. 25

    Bau-Vorhabenprogramm des Gebäudemanagements Wuppertal für 2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  27. 26

    Bundesförderprojekt Museum Industriekultur Wuppertal

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  28. 27

    Berichte und Mitteilungen

  29. 27.1

    Unterdörnen: WSW-Arbeiten mit neuem Radwege-Projekt verbinden

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.