BV Uellendahl-Katernberg

Donnerstag, 15. April 2021, 18:40-20:45 Uhr
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

• Im Ratsinformationssystem (SI/0511/21)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Controllingliste

2. 2

   Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

3. 3

   Berichte und Mitteilungen

4. 4

   Jugendrat

5. 5

   Anfragen und Anträge von Fraktionen

6. 5.1

   Parkraum Kruppstraße und Umgebung - Anfrage der FDP

   • Anfrage FDP BV VO/0443/21
   • Beantwortung der Anfrage der FDP
   • Anfrage FDP BV
7. 5.2

   Resolution Mirke - gemeinsamer Antrag von SPD, Freie Wähler und LINKE

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen

   • Gemeinsamer Antrag BV VO/0453/21
   • Resolution Mirke
8. 5.3

   Fortführung Feuerwehrtopf - Antrag von SPD, Freie Wähler und LINKE

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Gemeinsamer Antrag BV VO/0454/21
   • Fortführung Feuerwehrtopf.doc
9. 5.4

   Haushaltsberatungen - gemeinsamer Antrag

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Gemeinsamer Antrag BV VO/0464/21
   • Gemeinsamer Antrag BV
10. 5.5

    Status Wirtschaftsförderung - Gemeinsamer Antrag

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Gemeinsamer Antrag BV VO/0465/21
    • Gemeinsamer Antrag BV
11. 6

    Bürgerantrag § 24 GO - Verkehrskonzept Kruppstraße

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

    • Beschlussvorlage BV VO/0322/21
    • Beschlussvorlage BV
    • Bürgerantrag gemäß § 24 GO Verkehrskonzept Kruppstraße
12. 7

    Bürgerantrag § 24 GO NRW - Freigabe des Verbindungsweges Kruppstraße / In den Birken für den Radverkehr

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.

    • Beschlussvorlage BV VO/0451/21
    • Beschlussvorlage BV
    • Anlage 01 - Bürgerantrag
13. 8

    Verwendung der Ehrenamtspauschale

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0201/21
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 01 - Verteilung Ehrenamtspauschale nach Bezirken
14. 9

    Bebauungsplan 1263 - Röttgen / Am Deckershäuschen - (mit Flächennutzungsplanberichtigung 131B) - Offenlegungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0306/21
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 01 Geltungsbereich
    • Anlage 05 Bebauungsplanentwurf
15. 10

    Förderprogramm zum beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0400/21
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 1 Beantragte Maßnahmen für Investitionen in Ausstattung
16. 11

    Planverfahren "Kleine Höhe"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/0190/21
    • Bericht
17. 12

    Fahrplanänderungen der WSW mobil GmbH im August 2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/0422/21
    • Bericht
    • VO 0422 Anlage 2 Linie 644
    • VO 0422 Anlage 3 Linie 629
18. 13

    Vergabe der Mittel

19. 13.1

    Antrag FC Wuppertal Sportplatz Eschenbeek

20. 13.2

    Antrag Sportfreunde Dönberg

21. 13.3

    Antrag quotierte Mittel GS Hainstraße

22. 13.4

    Antrag freie Mittel Stadtteilbibliothek

23. 13.5

    Beschilderung Kleine Höhe Beratung

24. 14

    Sachstand zum Antrag gemäß § 24 GO NRW in Sachen Wohnbaugrundstück Kruppstraße (VO/0839/20)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/0339/21/1-A
    • Bericht

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.