BV Uellendahl-Katernberg

Donnerstag, 19. August 2021, 19:00-21:55 Uhr
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

• Im Ratsinformationssystem (SI/0513/21)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Controllingliste

2. 2

   Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

3. 3

   Berichte und Mitteilungen

4. 4

   Jugendrat

5. 5

   Vorstellung der Hasenschule (trilinguale Grundschule in privater Trägerschaft) durch Herrn Rabanus (Geschäftsführer der Hasenschule)

6. 6

   Frau Orywal zu Ihrem Bürgerantrag Tempo 30 in der Kohlstraße

   verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
7. 6.1

   Einrichtung einer Tempo 30-Strecke in der Kohlstraße

   verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

   • Bericht VO/0940/21
   • VO/0940/21, Einrcihtung einer Tempo-30 Strecke in der Kohlstraße
8. 7

   Anfragen und Anträge von Fraktionen

9. 7.1

   Parksituation Kruppstraße - Anfrage der FDP

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Anfrage FDP BV VO/0935/21
   • Anfrage FDP BV
10. 7.2

    Prüfung, ob die Schulbushaltestelle In der Beek/Richard-Seel-Weg den Anforderungen an die Sicherheit des Schulweges entspricht - Anfrage B90/Grüne

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Große Anfrage B90/Grüne VO/1153/21
    • Große Anfrage B90/Grüne
11. 7.3

    Verwendung der Geschwindigkeitsdisplays in unserem Bezirk - Anfrage B90/Grüne

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Große Anfrage B90/Grüne VO/1152/21
    • Große Anfrage B90/Grüne
12. 7.4

    Errichtung eines Wochenmarktes am Dönberg - Antrag DIE LINKE

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen

    • Antrag die Linke VO/1053/21
    • Antrag DIE LINKE
13. 7.5

    Ampelschaltung Kuckelsberg/ Nevigeser Straße Antrag der SPD

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Antrag SPD VO/1143/21
    • Antrag SPD Ampel Nevigeser Straße
14. 7.6

    Infotafel Ehrenmal - Antrag der SPD

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen

    • Antrag SPD VO/1145/21
    • Antrag SPD Infotafel Ehrenmal
15. 7.7

    Geschwindigkeitsdisplay - Antrag der SPD

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen

    • Antrag SPD VO/1147/21
    • Antrag SPD Geschwindigkeitsdisplay
16. 7.8

    Antrag Sachstandsbericht Schulwegsicherung Grundschule Kruppstraße - Antrag B90/Grüne

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Antrag B90/Grüne BV VO/1148/21
    • Antrag B90/Grüne
17. 7.9

    Fußweg In der Beek durchgängig begehbar machen - Antrag B90/Grüne

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Antrag B90/Grüne BV VO/1151/21
    • Antrag B90/Grüne
18. 7.10

    Antrag Gewässerschau - Antrag B90/Grüne

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen

    • Antrag B90/Grüne BV VO/1149/21
    • Antrag B90/Grüne
19. 7.11

    Koordinierung der Ampelschaltung an der Asbrucher Straße - Antrag B90/Grüne

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Antrag B90/Grüne BV VO/1150/21
    • Antrag B90/Grüne
20. 7.12

    Errichtung einer Tempo 30 Strecke Straße "Am Elisabethheim"

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

    • Antrag CDU VO/1170/21
    • Antrag CDU Einrichtung einer Tempo 30 Strecke
21. 7.13

    Aufstellung einer Sitzbank - Antrag der CDU

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Antrag CDU VO/1171/21
    • Antrag CDU Aufstellung einer Sitzbank
22. 7.14

    Spielplatz Jahnplatz - Antrag der CDU

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Antrag CDU VO/1172/21
    • Antrag CDU Spielplatz Jahnplatz
23. 8

    Umbau und Revitalisierung des Freibades Mirke zu einem Naturerlebnisbad mit biologischer Wasseraufbereitung und Bürgerpark durch den Betreiberverein Pro Mirke e.V.

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/1156/21
    • Beschlussvorlage
    • B1012-V-1-2 Lageplan mit Illustration 2020-07-22-mittel
24. 9

    Projektideen im Rahmen des Bürgerbudgets 2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/1025/21
    • Beschlussvorlage
    • Steckbriefe TOP 31
25. 10

    Einführung der Vorhabenkarte

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/1012/21
    • Beschlussvorlage
26. 11

    Bebauungsplan 810 A - Uellendahler Straße/ Zamenhofstraße - 3. Änderung des Bebauungsplanes (mit Flächennutzungsplanberichtigung 118B) - Satzungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0985/21
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 01 Bebauungsplan
    • Anlage 05 Flächennutzungsplanberichtigung
27. 12

    Bebauungsplan 1263 - Röttgen / Am Deckershäuschen - (mit Flächennutzungsplanberichtigung 131B) - Satzungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Satzungsbeschluss VO/0995/21
    • Satzungsbeschluss
    • Anlage 01 Geltungsbereich
    • Anlage 05 Bebauungsplan
28. 13

    Ausgleichsflächen im Bezirk - Beantwortung von Fragen der BV

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Antwort auf Anfragen VO/0755/21/1-A
    • Antwort auf Anfragen
29. 14

    Antwort der Verwaltung zu der Anfrage der CDU-Fraktion vom 26.05.2021 - Nevigeser Straße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Antwort auf Anfragen VO/0885/21/1-A
    • Antwort auf Anfragen
    • VO 088 21 1-A Anlage
30. 15

    Ausbau Nevigeser Straße Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 26.05.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Große Anfrage CDU VO/0885/21
    • Große Anfrage CDU
31. 16

    Sicherung der Gefahrensituation auf der Nevigeser Straße in Höhe Hausnummer 392 - Sachstandsbericht

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/0958/21
    • Bericht
    • Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 06.05.2021 - ohne Anlagen
32. 17

    Voraussetzungen zur Einrichtung einer Temporeduzierung auf 30 km/h

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

    • Bericht VO/0623/21
    • Bericht
33. 18

    Einrichtung einer Tempo 30-Strecke in der Höhenstraße

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

    • Bericht VO/1021/21
    • Einrichtung einer Tempo 30-Strecke in der Höhenstraße
34. 19

    Einrichtung einer Tempo-30- Strecke im Westfalenweg zwischen Nevigeserstraße und Hainstraße

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

    • Bericht VO/1023/21
    • Bericht
35. 20

    Einrichtung einer Tempo 30 Zone Birkenhöhe

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

    • Bericht VO/1027/21
    • Bericht
36. 21

    Einrichtung einer Tempo-30-Zone in der Vogelsangstraße

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

    • Bericht VO/1029/21
    • Einrichtung einer Tempo 30-Strecke in der Vogelsangstraße
37. 22

    Parksituation Am Raukamp

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/1049/21
    • Bericht
    • Am Raukamp
38. 23

    Ein Wuppertal für Alle - Fortschreibung des Handlungsprogramms zur Wuppertaler Inklusionspolitik 2020/2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/0999/21
    • Bericht
    • Ein Wuppertal für Alle Fortschreibung2021
39. 24

    Mittelvergabe

40. 24.1

    Antrag evangelische Kirchengemeinde Dönberg Schrankwand für den Kindergarten 3.500,-€

41. 24.2

    Antrag Förderverein Denkmalschutz und Denkmalpflege im Uellendahl Stromversorgung des Belvedere-Turms Kohlstraße 5.000,-€

42. 24.3

    Antrag auf GfG-Mittel Parkhilfe Mirker Hain 2.800,-€

43. 24.4

    Antrag Mittel für die Schwimmbäder Mirke und Eckbusch 10.000,-€

44. 24.5

    Antrag freie Mittel Poller-Entfernung zum Julius-Lucas-Weg 1.000,-€

45. 24.6

    Antrag freie Mittel Oase 4.500,-€

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.