BV Uellendahl-Katernberg

Donnerstag, 2. Dezember 2021, 18:30 Uhr
Die Unterlagen stehen online zur Verfügung. Entscheidungsdrucksachen werden in die nächste Sitzung verschoben.

• Im Ratsinformationssystem (SI/0515/21)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Controllingliste der Anträge und Anfragen

2. 2

   Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

3. 3

   Berichte und Mitteilungen

4. 4

   Jugendrat

5. 5

   Berichterstattung zur Haushaltsplaneinbringung durch Herrn Stadtdirektor Dr. Slawig

6. 5.1

   Haushaltsplan 2022/2023

   • Beschlussvorlage VO/1464/21
   • Beschlussvorlage
   • Anlage 1 - Haushaltsplanentwurf 2022-2023 Band 1
   • Anlage 2 - Haushaltsplanentwurf 2022-2023 Band 2
7. 6

   Berichterstattung zum Bebauungsplan 1239 - Ressort 105 Herr Walter

8. 6.1

   Bebauungsplan 1239 - Sportplatz Nevigeser Straße - 1. Änderung - Aufstellungsbeschluss -

   • Beschlussvorlage VO/1685/21
   • Beschlussvorlage
   • Anlage 01 Geltungsbereich
   • Anlage 02 Geltungsbereich mit B-Plan 1239
9. 7

   Berichterstattung Rechtsamt in Zusammenarbeit mit dem Ressort Straßen und Verkehr

10. 7.1

    Beschlüsse zu Tempo 30 Strecken/Neubewertung durch die Verwaltung

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

    • Antrag B90/Grüne BV VO/1469/21
    • Antrag Tempo 30 allgemein
11. 7.2

    Voraussetzungen zur Einrichtung einer Temporeduzierung auf 30 km/h

    • Bericht VO/0623/21
    • Bericht
12. 8

    Anträge und Anfragen von Fraktionen

13. 8.1

    Gesamtverkehrskonzept für die Nevigeser Straße - Antrag BÜNDNIS 90/ Die Grünen

    • Antrag B90/Grüne BV VO/1467/21
    • Antrag Gesamtverkehrskonzept Nevigeser Straße
14. 8.2

    Schlüsselprojekte im Bezirk - Gemeinsamer Antrag

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

    • Gemeinsamer Antrag BV VO/1687/21
    • Gemeinsamer Antrag BV
15. 8.3

    Vorstellung des städtischen Haushaltsentwurfs - Antrag Bündnis 90/ DIE GRÜNEN

    • Antrag B90/Grüne BV VO/1692/21
    • Antrag B90/Grüne
16. 8.4

    Planung zur Errichtung von Ladestationen für E-Autos - Anfrage CDU

    • Große Anfrage CDU VO/1690/21
    • Große Anfrage CDU
17. 9

    Am Dönberg - Problemlösungsorientierte Änderung der Haltestelle Am Handweiser

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

    • Beschlussvorlage VO/1016/21
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 1 Lageplan Betriebshaltestelle Am Handweiser
    • Anlage 2 LAgeplan Einstiegshaltestelle Am Handweiser
18. 10

    Baumfällungen im Zuge des Neubaus der Grundschule Hainstraße

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

    • Beschlussvorlage VO/1675/21
    • Beschlussvorlage
    • Beschlusslauf
    • Lageplan und Baumliste GS Hainstr
19. 11

    Hochwasserschutz-Prioritätenkonzept (HPK) Starkregenrisikomanagement (SRM) - Verstetigungskonzept

    • Beschlussvorlage VO/1602/21
    • Beschlussvorlage
    • Anlage1-0 Hochwasserschutz-Prioritätenkonzept 20200520
    • Anlage1-1 Karte 38 HotSpots
20. 12

    Parken - Anordnungen und Maßnahmen in Ballungsquartieren

    • Bericht VO/1609/21
    • Bericht
21. 13

    Bericht zur potentiellen Wohnbaufläche Oberdüsseler Weg / Nevigeser Straße („Nissen-Gelände“)

    • Bericht VO/1603/21
    • Bericht
    • Anlage01 Exposé-OberdüsselerWeg
    • Anlage02 Planungsprozess
22. 14

    Fällung von Einzelbäumen - Auslichtung von Grünanlagen 2021/22

    • Bericht VO/1546/21
    • Bericht
    • Baumfällungsliste103 BV Barmen Stand-19-10-2021
    • Baumfällungsliste103 BV Cronenberg Stand-01-10-2021
23. 15

    Planungsrechtliche Sicherung des Bereichs "Kleine Höhe"

    • Bericht VO/1608/21
    • Bericht
24. 16

    Mittelvergabe

25. 16.1

    Verwendung der Investitionsmittel (GfG-Mittel) - Gemeinsamer Antrag

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

    • Gemeinsamer Antrag BV VO/1433/21
    • Gemeinsamer Antrag BV
26. 16.2

    Antrag freie Mittel Kleingartenverein Vogelsang für die Entsorgung eines Schadens 3.000,-€

27. 16.3

    Antrag freie Mittel Schwimmverband Schulschwimmen

28. 16.4

    Antrag freie Mittel Diakonie Palettenmöbel 420,-€

29. 16.5

    Antrag freie Mittel KiJu Unterstützung der Wohngruppen und Mutter-Kind-Gruppen 2.108,-€

30. 16.6

    Antrag Altenheim OLiPla Weihnachten 500,-€

31. 16.7

    Antrag freiwillige Feuerwehr Dönberg 2.850,-€

32. 16.8

    Antrag GfG-Mittel Straßenbeleuchtung DamaschkewegSiedlungsgenossenschaft GUTE HOFFNUNG

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.