Ratssuche Wuppertal

Rat der Stadt Wuppertal

Montag, 23. November 2020, 16:05-20:40 Uhr
Historische Stadthalle, Johannisberg 40, 42103 WuppertalGroßer Saal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Einführung von Stadtverordneten des Rates der Stadt Wuppertal

  2. 2

    Wahlen und Gremienbesetzungen

  3. 2.1

    Festlegung der Anzahl der Bürgermeisterinnen / Bürgermeister und Wahl der Bürgermeisterinnen / Bürgermeister

  4. 2.1.1

    Antrag zur Tagesordnung, Tagesordnungspunkt 2.1 Festlegung der Anzahl der Bürgermeisterinnen / Bürgermeister und Wahl der Bürgermeisterinnen / Bürgermeister Gemeinsamer Antrag der Faktionen von SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18.11.2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  5. 2.1.2

    Änderungsantrag zu Tagesordnungspunkt 2.1 Antrag der Stadtverordneten Frau Bötte - PRO Wuppertal

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. in der Sache erledigt
  6. 2.2

    Zweite Änderung der Betriebssatzung für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  7. 2.3

    Vierte Änderung der Betriebssatzung für die Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal (KIJU)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  8. 2.4

    Vierte Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Wasser und Abwasser Wuppertal (WAW)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  9. 2.5

    Dritte Änderungssatzung zur Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  10. 2.6

    Bildung des Wahlprüfungsausschusses zu den Kommunalwahlen 2020, Wahl seiner Mitglieder und Bestimmung des Vorsitzes

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  11. 2.7

    Besetzung der Ausschüsse des Rates in der Kommunalwahlperiode 2020-2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  12. 2.8

    Besetzung der Ausschüsse des Rates mit Sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern in der Kommunalwahlperiode 2020-2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  13. 2.9

    Besetzung der Aufsichtsräte und sonstiger Gremien in der Kommunalwahlperiode 2020-2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  14. 2.10

    Besetzung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Wuppertal und Wahl der Vorsitzenden

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  15. 2.11

    Besetzung weiterer Gremien in der Kommunalwahlperiode 2020-2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  16. 2.12

    Wahl der Mitglieder der Landschaftsversammlung Rheinland

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  17. 3

    Allgemeine Vorlagen

  18. 3.1

    Bestellung der Betriebsleitung für den Eigenbetrieb Gebäudemanagement Wuppertal (GMW)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  19. 3.2

    Erteilung einer Aussagegenehmigung für ein Ratsmitglied in einer Strafsache vor dem Amtsgericht Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.