Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW

Dienstag, 1. Dezember 2020, 16:01-17:05 Uhr
Rathaus, Ratssaal, 2. OG, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

• Im Ratsinformationssystem (SI/0617/20)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Bestellung einer Geschäftsführerin und einer stellvertretenden Geschäftsführerin

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/0950/20
   • Beschlussvorlage

2. Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung

3. 2

   Jahresabschlüsse

4. 2.1

   Jahresabschluss 2019 der Stadtsparkasse Wuppertal - Ergebnisverwendung

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/0832/20
   • Beschlussvorlage
5. 2.2

   Jahresabschluss 2019 der BinnenWind GmbH

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/0816/20
   • Beschlussvorlage
   • Anlage Bilanz, GuV, Anhang, Lagebericht
6. 3

   Wirtschaftspläne

7. 4

   Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen

8. 4.1

   Vertretung der Gesellschafterin Stadt Wuppertal in Haupt- und Gesellschafterversammlungen

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/0969/20
   • Beschlussvorlage
9. 4.2

   Zukünftige Entwicklung des Tanztheaters Wuppertal Pina Bausch

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/0886/20
   • Beschlussvorlage
10. 4.3

    Bestellung eines Abschlussprüfers für die Delphin Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr 2019

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0604/20
    • Beschlussvorlage
11. 5

    Berichte und Mitteilungen

12. Teil B - Allgemeine Angelegenheiten

13. 6

    Berichtsvorlagen

14. 6.1

    Förderprogramm Problemimmobilien Sachstandsbericht und Entscheidungsvorlage zum Verzicht auf nicht in Anspruch genommene Fördermittel 2017-2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0962/20
    • Beschlussvorlage
    • Beschlusslauf
    • Anlage 02 - Statistische Auswertung der Übersicht aller Problem- und Schrottimmobilien (2017-2020)
15. 7

    Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen

16. 7.1

    Berichtswesen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0885/20
    • Beschlussvorlage
17. 7.2

    Abdichtung Westkotter Viadukt – Genehmigung von überplanmäßigen Mitteln zur Schlussabrechnung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0902/20
    • Beschlussvorlage
18. 7.3

    Umsetzung des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) ab 01. August 2020: Kriterien zur Bewilligung von Landesmitteln zur Flexibilisierung der Betreuungszeiten gemäß § 48 KiBiz

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0638/20
    • Beschlussvorlage
19. 7.4

    Verlängerung der Aussetzung der Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie sowie der Erhebung einer Infrastrukturförderabgabe

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0906/20
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 01 Sondernutzungssatzung der Stadt Wuppertal
20. 7.5

    Änderung der Straßenreinigungssatzung sowie Beschluss über die Straßenreinigungsgebühren 2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0821/20
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 1 Vierte Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung
    • Anlage 2.1 Gebührenkalkulation für die Straßenreinigung 2021
21. 7.6

    Gebührensatzung zur Abfallwirtschaft 2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Satzungsbeschluss VO/0861/20/Neuf.
    • Satzungsbeschluss
    • Änderungen
    • Anlage 1.0 Gebührenkalkulation 2021
22. 7.7

    Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0952/20
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 01 Neufassung der Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Wuppertal 2021
    • Anlage 02 Gebührenvorkalkulation 2021 Rettungsdienst Wuppertal
23. 7.8

    Fünfzehnte Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für den Friedhof der Stadt Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0964/20
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 1 - Änderungssatzung mit Gebührentarif
    • Anlage 2 - Gebührenkalkulation
24. 8

    Berichte und Mitteilungen

25. Teil C - Haushaltsangelegenheiten

26. 9

    Berichtsvorlagen

27. 9.1

    Finco-Bericht zum 31.10.2020

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/0992/20
    • Bericht
    • Finco zum 31.10.2020
28. 9.2

    Entwicklung des Haushaltsplanes im Zeitraum 2021 bis 2024 - Prognose aufgrund der neuen Orientierungsdaten des Landes

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/0928/20
    • Bericht
    • Übersicht Entwicklung 2021 2024
29. 10

    Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen

30. 11

    Berichte und Mitteilungen

31. Teil D – Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW

32. 12

    Berichtsvorlagen

33. 13

    Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen

34. 13.1

    14. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Satzungsbeschluss VO/0789/20
    • Satzungsbeschluss
    • Anlagen 1-3 zur VO 789-20
35. 13.2

    8. Änderung der Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Satzungsbeschluss VO/0785/20
    • Satzungsbeschluss
    • Anl. 1-3 zu V0-0785-20
36. 14

    Berichte und Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.