Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen

Donnerstag, 18. Februar 2021, 16:40-20:26 Uhr
Barmen, Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42285 WuppertalDie Besucherzahl ist auf 20 Plätze begrenzt. Eine Anmeldung an astrid.issleib@stadt.wuppertal.de ist deshalb erwünscht.

• Im Ratsinformationssystem (SI/0005/21)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Bestellung der Schriftführung für den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/1038/20
   • Beschlussvorlage

2. Verpflichtung Sachkundiger Bürger

3. 2

   Berichterstattung Döppersberg (mündliche Berichte)

4. 2.1

   Sachstandsbericht Natursteinfassade

5. 2.2

   Sachstandsbericht Wupperpark

6. 2.3

   Controllingbericht

7. 3

   Gemeinsame Umsetzung des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) Innenstadt Elberfeld und der Fernwärmestrategie 2030 der WSW

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Grundsatzbeschluss VO/0889/20
   • Grundsatzbeschluss
   • Anlage 01 – ISEK Innenstadt Elberfeld – Kosten- und Finanzierungsübersicht 2021 (Stand Januar 2021)
   • Anlage 02 – StEP 2021 – Förderantrag Projektsteuerung (Stand Januar 2021)
8. 4

   Neugestaltung der zentralen Fußgängerzone Werth, Wuppertal-Barmen

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Durchführungsbeschluss VO/0089/21
   • Durchführungsbeschluss
   • Anlage 01 – Projektübersicht
   • Anlage 02 – Bauabschnitte
9. 5

   Förderprogramm Problemimmobilien Sachstandsbericht und Entscheidungsvorlage zum Verzicht auf nicht in Anspruch genommene Fördermittel 2017-2020

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/0962/20
   • Beschlussvorlage
   • Beschlusslauf
   • Anlage 02 - Statistische Auswertung der Übersicht aller Problem- und Schrottimmobilien (2017-2020)
10. 6

    Ausbau des Wuppertaler Gesamtschulangebots: Standortentscheidung zum Bau der 7. Gesamtschule (Erneuerung der Grundsatzentscheidung)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen

    • Grundsatzbeschluss VO/0241/21
    • Grundsatzbeschluss
    • Standortsuche -Teil1
    • Standortsuche -Teil2
11. 6.1

    Ausbau des Wuppertaler Gesamtschulangebots: Standortuntersuchung (Standortanaylse und Standortvergleich)

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. in der Sache erledigt

    • Bericht VO/0254/21
    • Bericht
    • Standortsuche-Teil1
    • Standortsuche-Teil2
12. 7

    Anmietung der ehemaligen Bundesbahndirektion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Durchführungsbeschluss VO/0086/21
    • Durchführungsbeschluss
    • Anlage 01 – Ergebnisbericht Drees & Sommer
    • Anlage 02 – Arbeitsplatztypologie
13. 8

    Fortschreibung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes Sozialer Zusammenhalt (vormals Soziale Stadt) Oberbarmen / Wichlinghausen II

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0113/21
    • Beschlussvorlage
    • 01 - Fortschreibung ISEK Sozialer Zusammenhalt Oberbarmen Wichlinghausen II Maßnahmenliste Stand Dezember 2020
14. 8.1

    Pumptrack-Anlage an der Nordbahntrasse – Sozialer Zusammenhalt Oberbarmen/Wichlinghausen II

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Durchführungsbeschluss VO/0034/21
    • Durchführungsbeschluss
    • 01 Entwurfsplan Pumptrack
15. 9

    Fortschreibung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes Sozialer Zusammenhalt (vormals Soziale Stadt) Heckinghausen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0049/21
    • Beschlussvorlage
    • 01 Fortschreibung ISEK Sozialer Zusammenhalt Heckinghausen Maßnahmenliste – Stand Dezember 2020
16. 9.1

    Neubau Pfälzer Steg und Aufwertung – Sozialer Zusammenhalt Heckinghausen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Durchführungsbeschluss VO/0037/21
    • Durchführungsbeschluss
    • 01 Entwurfsplan Pfälzer Steg
    • 02 Lichtplan Pfälzer Steg
17. 9.2

    Außenanlage Stadtteilzentrum – Sozialer Zusammenhalt Heckinghausen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Durchführungsbeschluss VO/0046/21
    • Durchführungsbeschluss
    • 01 Entwurfsplan Außenanlage
18. 9.3

    Erweiterung der Maßnahme Gustav-Müller-Anlage - Soziale Stadt / Sozialer Zusammenhalt Heckinghausen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Durchführungsbeschluss VO/0047/21
    • Durchführungsbeschluss
    • 01 Plan Gustav-Müller-Anlage Erweiterung
19. 10

    Bundesförderprojekt Museum Industriekultur Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0148/21
    • Beschlussvorlage
20. 11

    Bebauungsplan 1259 - Staasstraße - - Satzungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Satzungsbeschluss VO/0868/20
    • Satzungsbeschluss
    • Anl. 02 - Bebauungsplankarte
    • Anl. 01 - Begründung des Satzungsbeschlusses
21. 12

    Bebauungsplan 1155 - Berliner Str./ Bredde - - Satzungsbeschluss zur Aufhebung -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0755/20
    • Beschlussvorlage
    • Anl 02 BPL 1155
    • Anl 03 Übersicht BPL
22. 13

    Flächennutzungsplanänderung 114 - Bahnhof Heubruch - - Feststellungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0983/20
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 01: Abwägung
    • Anlage 01a: Protokoll zur frühzeitigen Beteiligung
23. 14

    Bebauungsplan 1233 - Löhrerlen / Am Eckstein - (mit Flächennutzungsplanberichtigung 109B) - Offenlegungsbeschluss -

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
24. 15

    Bebauungsplan 810 A - Uellendahler Straße/ Zamenhofstraße - 3. Änderung des Bebauungsplanes(mit Flächennutzungsplanberichtigung 118B) - Offenlegungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0860/20
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 01 Bebauungsplan
    • Anlage 05 Flächennutzungsplanberichtigung
25. 16

    106. Flächennutzungsplanänderung - Friedenshort - - Offenlegungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0004/21
    • Beschlussvorlage
    • Anl. 03 - FNP Karten
    • Anl. 04 - Geltungsbereich
26. 17

    Bebauungsplan 1231 - Friedenshort - - Offenlegungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0003/21
    • Beschlussvorlage
    • Anl. 03 - Bebauungsplankarte
    • Anl. 04 - Erweiterung des Geltungsbereiches
27. 18

    Bebauungsplan 693 - Leibusch/ Thielestraße - 2. Änderung des Bebauungsplanes - erneuter Offenlegungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0767/20
    • Beschlussvorlage
    • Beschlusslauf
    • Anlage 01 Würdigung
28. 19

    Erklärung über die Funktionslosigkeit von Festsetzungen des Fluchtlinienplans Nr. 9

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0769/20
    • Beschlussvorlage
    • Lageplan Lageplan Obsoleszenz(SW03194226)
29. 20

    Bebauungsplan 1247 - Rather Straße / Kohlfurther Straße - (mit Flächennutzungsplanberichtigung 138B) - Aufstellungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0791/20
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 01 Geltungsbereich
    • Anlage 02 Flächennutzungsplanberichtigung
30. 21

    Bebauungsplan 982 - Schulzentrum Süd/ Schwimmsportleistungszentrum Küllenhahn 1. Änderung Aufstellungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0990/20
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 01 Geltungsbereich der 1. Änderung
    • Anlage 02 geplante Nutzungen
31. 22

    Bebauungsplanes 673 - Viehhofstraße - 3. Änderung des Bebauungsplanes - Aufstellungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0867/20
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 01 Bebauungsplan 673
    • Anlage 02 Bebauungsplan 673 Teilausschnitt
32. 23

    Bebauungsplan 1272 - Kreisverkehr Schwarzbach/Am Diek - Aufstellungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0071/21
    • Beschlussvorlage
    • 01 - Lageplan mit Geltungsbereich
    • 02 - Luftbild mit Geltungsbereich
33. 24

    Durchführungsplan 62A Fluchtlinien für das Gebiet Kleeblat-Bundesbahngelände-Dies-telbeck-Gerstenstraße-Hospitalstraße-Weststraße-Malzstraße-Gambrinusstraße - - Aufstellungsbeschluss zur Teilaufhebung -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0998/20
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 01 - aufzuhebender Teilbereich
    • Anlage 02 - aufzuhebender Zeilbereich akt. Kataster
34. 25

    Bebauungsplan 1119 - Ohligsmühle- Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0354/20
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 01 Geltungsberech des Bebauungsplanverhrens 1119
35. 26

    Aktivierung von Baulücken - Pilotprojekt Ronsdorf

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Beschlussvorlage VO/0162/21
    • Beschlussvorlage
36. 27

    Planfeststellungsbeschlüsse der Bezirksregierung Düsseldorf für die Elektrifizierung der Regiobahn sowie die Verlängerung des Gleises 915

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/0901/20
    • Bericht
37. 28

    Flächen Kindertagesstätten Antrag der Fraktionen von SPD und FDP vom 17.12.2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen

    • Gemeinsamer Antrag Rat VO/1043/20
    • Gemeinsamer Antrag Rat
38. 29

    Flächenpotentiale Antrag der Fraktionen von SPD und FDP vom 17.12.2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen

    • Gemeinsamer Antrag Rat VO/1044/20
    • VO 1044 20 1 Neuf Gemeinsamer Antrag Rat
    • Gemeinsamer Antrag Rat

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.