Integrationsausschuss
Donnerstag, 9. Dezember 2021, 16:03-18:15 Uhr
Haus der Integration, Besprechungsräume im Zwischengeschoss (ZG), Eingang Raum 2 Friedrich-Engels-Allee 28, 42103 WuppertalEs sind maximal 10 Besucherplätze vorgesehen. Voranmeldung bitte bei Herrn Andreas.Jüttemeier@stadt.wuppertal.de
Öffentliche Tagesordnung
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1
Verpflichtung direkt gewählter Verterter*innen des Integrationsausschusses
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2
Bestellung der Schriftführerin und der stellvertretenden Schriftführerin für den Integrationsausschuss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
3
Wahl des/der ersten stellvertretenden Vorsitzenden des Integrationsausschusses gem. § 27 Gemeindeordnung NRW
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
4
Wahl einer/s Delegierten für die Mitgliederversammlung des Integrationsrates NRW
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
5
„Bu¨rger*inantrag hinsichtlich der Missstände bei der Ausla¨nderbeho¨rde Wuppertal“ von Herrn Michael van Straelen vom 14.10.2021
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. in der Sache erledigt -
5.1
Antrag zur Tagesordnung, gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und FDP zu TOP 5, Abbau von Rückständen beim Ressort Zuwanderung und Integration
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen -
6
Antwort auf VO/0593/21/Neuf. - gemeinsamer Antrag Kommunales Gesamtkonzept Kulturelle Bildung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
7
Aktualisierter Sachstandsbericht zum Thema „Kultursensible Pflege“ Antrag der Fraktionen von SPD und FDP und der Stadtverordneten Rafrafi vom 18.11.2021
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
8
Vorstellung der Antirassismusarbeit im Ressort für Integration (Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 06.08.2021)
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
9
Erhalt von Leistungen des Jobcenters Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 23.11.2021
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
9.1
Antwort auf die große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 23.11.2021
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
10
Antwort auf die Große Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Konzepte zur Ansprache ungeimpfter Wuppertalerinnen und Wuppertaler
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
11
Die Bereitstellung von finanziellen sowie Sach-(Mittel) für den Intergrationsausschuss nach §27 Absatz 10 GO NRW. (Die Anwendung auf den Integrationsausschuss gilt analog.)
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
11.1
Antrag auf Übertragung der finanziellen Mittel des Jahres 2021 auf das kommende Jahr 2022
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
12
Antrag auf eigene Geschäftsordnung für den Integrationsausschuss Wuppertal
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
13
Einholung von Angeboten und Erstellung einer Homepage für den Integrationsausschuss Wuppertal für die Öffentlichkeitsarbeit mit Anbindung an soziale Medien wie Instagram und Facebook
zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. -
14
Live-Videoübertragung und öffentliche Archivierung der Integrationsausschusssitzungen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
15
Antrag zur Ächtung des N*Wortes in der Stadt Wuppertal
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
16
Diversität und Teilhabe fördern, Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, DIE LINKEN sowie der Stadtverordneten Rafrafi und der Initiative Power of Color (POC)
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
17
Resolution: Aufnahme der Menschen an polnisch/belarussischen Grenze
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
18
10+1 Bäume für die Opfer des NSU
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
19
Wetterschutz für Wartende vor Ausländerbehörde Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 01.12.2021
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
20
Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen der Verwaltung
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.