Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW

Mittwoch, 17. Februar 2021, 16:00 Uhr
Barmen, Rathaus, Raum A-350, 42285 Wuppertal

• Im Ratsinformationssystem (SI/0017/21)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Jahresabschluss und Lagebericht 2018 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

   • Beschlussvorlage VO/0903/20
   • Beschlussvorlage
   • Anlage 1 Bilanz 2018
   • Anlage 2 Gewinn- und Verlustrechnung 2018
2. 2

   Wirtschaftsplan 2021 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

   • Beschlussvorlage VO/0870/20
   • Beschlussvorlage
   • Anlage 1 Erfolgsplan 2021
   • Anlage 2 Vermögensplan 2021
3. 3

   Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung zum 01.01.2021

   • Bericht VO/0203/21
   • Bericht
   • VO 0821 20 Änderung der Straßenreinigungssatzung sowie Beschluss über die Straßenreinigungsgebühren 2021
4. 4

   Bestellung einer Betriebsleitung für den Eigenbetrieb Straßenreinigung Wuppertal

   • Beschlussvorlage VO/0247/21
   • Bestellung der Mitglieder der Betriebsleitung für den Eigenbetrieb Straßenreinigung Wuppertal
5. 5

   Abbau von Rückständen nach der Corona-Pandemie im Einwohnermeldeamt

   • Beschlussvorlage VO/0270/21
   • Beschlussvorlage
6. 6

   Präventions- und Sicherheitskonzept für das Wuppertaler Stadtgebiet – Sachstandsanfrage

   • Gemeinsamer Antrag CDU / B 90/Die GRÜNEN VO/0260/21/Neuf.
   • Gemeinsamer Antrag CDU / B90/Die GRÜNEN
7. 7

   Antrag gem. § 24 GO NRW - Parküberwachung auf Geh- und Radwegen

   • Beschlussvorlage VO/0511/20
   • Beschlussvorlage
   • Beschlusslauf
   • 200515 BA §24GO Gehwegparken
8. 8

   Neubau des Feuerwehrhauses der Freiwilligen Feuerwehr Nächstebreck, Linderhauser Str. 58

   • Gemeinsamer Antrag CDU / B 90/Die GRÜNEN VO/0259/21/Neuf.
   • Gemeinsamer Antrag CDU / B90/Die GRÜNEN
9. 9

   Anmietung eines Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Dornap

   • Beschlussvorlage VO/0961/20
   • Beschlussvorlage
10. 10

    Verschiedenes

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.