Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW

Mittwoch, 8. Dezember 2021, 16:00 Uhr
DIE SITZUNG FÄLLT AUF GRUND DER PANDEMISCHEN LAGE AUS!CVJM Bildungsstätte, Bundeshöhe 7, 42285 Wuppertal

• Im Ratsinformationssystem (SI/0022/21)

Öffentliche Tagesordnung

1. 1

   Benennung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2021 ESW

   • Beschlussvorlage VO/1582/21
   • Beschlussvorlage
2. 2

   Wirtschaftsplan 2022 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

   • Beschlussvorlage VO/1584/21
   • Beschlussvorlage
   • Anlage 3 Stellenplan 2022.xlsx
   • Anlage 5 20111111.xlsm
3. 3

   Änderung der Straßenreinigungssatzung sowie Beschluss über die Straßenreinigungsgebühren 2022

   • Beschlussvorlage VO/1576/21
   • Beschlussvorlage
   • VO 1576 21 Anlage 2.3.xls
   • VO 1576 21 Anlage1 Fünfte Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung.docx
4. 4

   Haushaltsplan 2022/2023

   • Beschlussvorlage VO/1464/21
   • Beschlussvorlage
   • Anlage 1 - Haushaltsplanentwurf 2022-2023 Band 1
   • Anlage 2 - Haushaltsplanentwurf 2022-2023 Band 2
5. 5

   Sachstände Hochwasserhilfen Beyenburg, Kohlfurth und Morsbachtal

   • Bericht VO/1534/21
   • Bericht
6. 6

   Sachstand zur Parkpalette am Johannisberg

   • Große Anfrage CDU VO/1700/21
   • Große Anfrage CDU
7. 6.1

   Sachstand zur Parkpalette am Johannisberg - Antwort der Verwaltung

   • Antwort auf Anfragen VO/1700/21/1-A
   • Antwort auf Anfragen
8. 7

   Angsträume bekämpfen – Sachstand zu den Planungen am Karlsplatz

   • Große Anfrage CDU VO/1384/21
   • Große Anfrage CDU
9. 7.1

   Angsträume bekämpfen – Sachstand zu den Planungen am Karlsplatz Beantwortung der Großen Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.10.2021

   • Antwort auf Anfragen VO/1384/21/1-A
   • Antwort auf Anfragen
10. 8

    Umgang mit prekären Lebenslagen von Zugewanderten am Beispiel der Anilinstr. - mündlicher Bericht

    • Bericht VO/1453/21
    • Bericht
11. 9

    Praxisleitfaden zur Anwendung kindgerechter Kriterien für das Strafverfahren Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.11.2021

    • Große Anfrage B90/Grüne VO/1732/21
    • Große Anfrage B90/Grüne
    • Praxisleitfaden kindgerechte Kriterien Strafverfahren
12. 10

    Verlängerung des Verzichts auf die Gebührenerhebung für gaststättenrechtliche Änderungsanträge anlässlich der Hinzunahme oder Veränderung einer Außengastronomie

    • Beschlussvorlage VO/1744/21
    • Beschlussvorlage
13. 11

    Gebäudeinfrastruktur der Feuerwehr im Brandschutz und Rettungsdienst - Anfrage der CDU-Fraktion vom 22.10.2021

    • Große Anfrage CDU VO/1511/21
    • Große Anfrage CDU
14. 11.1

    Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion vom 22.10.2021 "Gebäudeinfrastruktur der Feuerwehr im Brandschutz und Rettungsdienst"

    • Antwort auf Anfragen VO/1511/21/1-A
    • Antwort auf Anfragen
    • Anmietungen FW

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.