Ratssuche Wuppertal

Hauptausschuss

Donnerstag, 6. Mai 2021, 16:05-15:50 Uhr
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Übergeordnete Angelegenheiten

  2. 2

    Fragestunde (nur Rat)

  3. 2.1

    Aktueller Stand zur Mehrsprachigkeit innerhalb der Verwaltung bzw. dem Serviceangebot der Stadt Wuppertal Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 26.01.2021

  4. 2.1.1

    Antworten auf die Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.01.2021 zum aktuelln Stand zur Mehrsprachigkeit innerhalb der Verwaltung bzw. dem Serviceangebot der Stadt Wuppertal

  5. 2.2

    Aktueller Stand zur Unterstützung der Mehrsprachigkeit bei Kindern und Jugendlichen sowie deren Familien Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 26.01.2021

  6. 2.2.1

    Antworten auf die Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.01.2021 zum aktuellen Stand zur Unterstützung der Mehrsprachigkeit bei Kindern und Jugendlichen sowie deren Familien

  7. 2.3

    Stellenbesetzung Kommunaler Ordnungsdienst Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 19.03.2021

  8. 2.3.1

    Stellenbesetzung Kommunaler Ordnungsdienst

  9. 2.4

    Werbevertrag der Wuppertal Marketing Gesellschaft (WMG) mit der Bochumer Firma Athletic Sports Sponsoring (ASS) Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 29.03.2021

  10. 2.4.1

    Antworten auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE - Werbevertrag der Wuppertal Marketing Gesellschaft (WMG) mit der Bochumer Firma Athletic Sports Sponsoring (ASS)

  11. 2.5

    Ausstattung von Schülerinnen und Schülern und Schulen mit digitalen Endgeräten Große Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 15.04.2021

  12. 2.5.1

    Antworten auf die Große Anfrage der Freien Wähler/WfW vom 15.04.2021

  13. 2.6

    Umsetzung des gemeinsamen Antrags zur Kostenübernahme der Taxikosten (VO/0316/21) Große Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 26.04.2021

  14. 2.6.1

    Antwort auf die Große Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW - Umsetzung des gemeinsamen Antrags zur Kostenübernahme der Taxikosten

  15. 2.7

    Kosten der Unterkunft Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 26.04.2021

  16. 2.7.1

    Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE - Kosten der Unterkunft

  17. 2.8

    Corona-Testzahlen und Impf-Nebenwirkungen Große Anfrage der AfD-Fraktion vom 28.04.2021

  18. 2.8.1

    Antwort auf die Große Anfrage der AfD-Fraktion - Corona-Testzahlen und Impf-Nebenwirkungen

  19. 2.9

    Helfer*innen in Kindertagesstätten / Große Anfrage der CDU-Fraktion

  20. 2.9.1

    Antwort auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion - Helfer*innen in Kindertagesstätten

  21. 3

    Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

  22. 3.1

    Antrag nach § 24 GO NRW - Wohnbaugrundstück Kruppstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  23. 3.2

    Antrag nach § 24 GO NRW - Radverkehrsführung im Bereich Blombacher / Lenneper Straße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  24. 3.3

    Antrag nach § 24 GO NRW - Kurzfristige Umwidmung von Straßen zu Fahrradspuren und Fußwegen (Pop Up Radwege) sowie Tempo 30 für mehr Sicherheit und Klimaschutz im Straßenverkehr

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen
  25. 3.4

    Antrag nach § 24 GO NRW - Resolution zur Einhaltung der Feinstaubgrenzwerte ohne unzulässige Filteranlagen

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen
  26. 3.5

    Antrag nach § 24 GO NRW - Verschiedene verkehrliche Maßnahmen

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen
  27. 3.6

    Antrag nach § 24 GO NRW - Straßenverlauf Mörikestraße/Hubert-Pfeifer-Platz/Schubertstraße

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen
  28. 3.7

    Antrag nach § 24 GO NRW - Radverkehrfreigabe Fußgängerzonen

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen
  29. 4

    Anträge

  30. 4.1

    Reinigung bzw. Räumung (Winterdienst) auf dem Radwegenetz Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und FDP vom 31.03.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  31. 4.2

    Behindertenparkplätze Innenstadt Elberfeld, insbesondere Wall und Nähe Wall Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14.04.21

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  32. 4.3

    Mehr Erzieher*innen für Wuppertal Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, DIE LINKE und der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 30.04.2021

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Vorberatung verwiesen
  33. 4.4

    Teilnahme am Landeswettbewerb „Kommunale Gesamtkonzepte für kulturelle Bildung" Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 19.04.2021

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  34. 4.5

    Ausbildungskapazität ausbauen um Personalmangel entgegenzuwirken Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und FDP sowie den Freien Wählern im Rat vom 20.04.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  35. 4.6

    Testphase für kostenlose Periodenprodukte Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 21.04.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  36. 4.7

    Grundsatzbeschluss Umwandlung des ehemaligen Freibades Mirke zu einem Naturfreibad Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE und der Ratsgruppe der Freien Wähler/WfW vom 22.04.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  37. 4.8

    Erlass der Elternbeitragsgebühren Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und DIE LINKE sowie der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 26.04.2021

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  38. 4.9

    Antraglose Ausgabe des Wuppertal Passes Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und DIE LINKE vom 26.04.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  39. 4.10

    Auslobung eines „Inklusionspreises“ Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, FDP, DIE LINKE und der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 28.04.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  40. 4.11

    Einführung der Ehrenamtskarte Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, DIE LINKE und der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 28.04.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  41. 4.12

    Corona-Verantwortung wahrnehmen Antrag der AfD-Fraktion vom 28.04.2021

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  42. 4.13

    Unterstützung der Initiative "Kommunen für ein starkes Lieferkettengesetz in Deutschland" Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE vom 29.04.21

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  43. 4.14

    Standortnahe Wasserstoffwirtschaft stärken – Bundesratsinitiative unterstützen Antrag der Fraktionen von SPD und FDP vom 29.04.2021 Neufassung: Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP sowie der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 04.05.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  44. 4.15

    Radverkehrsförderung Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.04.2021

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  45. 5

    Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

  46. 6

    Ortsrecht

  47. 6.1

    Aufhebung der Sanierungssatzung "Freizeitschwerpunkt Zoo/ Sambatrasse" vom 03.03.2005

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  48. 6.2

    Erlass einer neuen Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  49. 6.3

    Satzungsänderungen der Freiherr Von der Heydt-Stiftung und der Hedwig-Wülfing-Stiftung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  50. 6.4

    Entgeltordnung des Von der Heydt-Museums

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  51. 6.5

    Erlass der Elternbeitragserhebungen für die Monate Mai, Juni und Juli 2021

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  52. 6.6

    Richtlinien über die Förderung in Kindertagespflege und über die Festsetzung der Höhe der Geldleistung für Kindertagespflegepersonen nach § 23 SGB VIII

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  53. 7

    Haushaltsangelegenheiten

  54. 7.1

    Unterhaltung und Sanierung Gräber Verdienter Bürgerinnen und Bürger

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  55. 7.2

    Betriebskostenzuschüsse 2021 an die Träger der offenen Kinder- und Jugendarbeit

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  56. 7.3

    Einmaliger Zuschuss für die Kulturgemeinde Volksbühne e.V.

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  57. 7.4

    Verzicht auf die Gebührenerhebung für gaststättenrechtliche Änderungsanträge anlässlich der Hinzunahme oder Veränderung einer Außengastronomie

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  58. 7.5

    Institutionelle Förderung von drei Kultureinrichtungen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  59. 7.6

    Verwaltungskostenzuschuss für den Stadtsportbund Wuppertal e. V.

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  60. 8

    Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

  61. 8.1

    Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2021 - stationärer Bereich -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  62. 8.2

    Festsetzung der Pflegesätze für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für die Zeit vom 01.01.2021 bis 31.12.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  63. 8.3

    Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für das Geschäftsjahr 2018

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  64. 9

    Planverfahren

  65. 9.1

    Bebauungsplan 892 -Steinweg/Alter Markt- 3. Änderung des Bebauungsplans -Satzungsbeschluss-

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  66. 9.2

    Bebauungsplan 1241/1 - Bahnhof Heubruch - Nord - Satzungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  67. 9.3

    Bebauungsplan 1266 - Nördlich Tescher Treppe - Anordnung einer Veränderungssperre -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  68. 9.4

    Bebauungsplan 1268 - Karlstraße - Anordnung einer Veränderungssperre -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  69. 10

    Baumaßnahmen

  70. 10.1

    Bundesförderprojekt Modernisierung der Bühnenpodien und Punktzüge im Opernhaus

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  71. 11

    Allgemeine Vorlagen

  72. 11.1

    Ersatzquartiere für das Ganztagsgymnasium Johannes Rau und die Else Lasker-Schüler-Gesamtschule während der jeweiligen Sanierungszeiten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  73. 11.2

    Fortschreibung des Lärmaktionsplanes für den Ballungsraum Wuppertal – Lärmkartierung und Lärmaktionsplanung der Runde 3

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  74. 11.2.1

    Fortschreibung des Lärmaktionsplanes für den Ballungsraum Wuppertal - Änderungsantrag zu VO/0094/21 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.04.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  75. 11.2.2

    Wirksame Lärmaktionsplanung für die Gesundheit der Bürger*innen in Wuppertal Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 29.03.2021

  76. 11.2.3

    Wirksame Lärmaktionsplanung für die Gesundheit der Bürger*innen in Wuppertal (Ergänzungsantrag zur Drucks.-Nr.: VO/0420/20, Lärmaktionsplan) Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE vom 30.07.2020

  77. 11.3

    Sachstandsbericht zur Prüfung einer möglichen Bewerbung um die Ausrichtung einer Bundesgartenschau

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  78. 11.4

    Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes 2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  79. 11.5

    Einrichtung eines Teilstandortes für die Städtische Schule an der Tesche, Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Sprache, Tescher Str. 10, Wuppertal im Schulgebäude Elfenhang 4

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  80. 11.6

    Verwendung der Ehrenamtspauschale

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  81. 11.7

    Ausbau der offenen Ganztagsschule um weitere 25 Plätze zum Schuljahr 2021/2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  82. 11.8

    Förderprogramm zum beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  83. 11.9

    Inneneinrichtung des Pavillons am Döppersberg

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  84. 11.10

    Zusammenarbeit zwischen Eigenbetrieb Straßenreinigung Wuppertal (ESW) und Abfallwirtschaftsgesellschaft Wuppertal (AWG)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  85. 11.11

    Bericht zum Sachstand "Digitalisierungsprogramm Förderal" und "Digitale Modellkommune in der Verwaltung"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  86. 11.12

    Stellungnahme und Bericht zum gemeinsamer Antrag von SPD und FDP: "Schulentwicklungsplanung im Auge behalten und negative Auswirkungen durch alternative Planungen abfedern"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  87. 11.13

    Stellungnahme und Bericht zum gemeinsamen Antrag von SPD und FDP zum Themenkomplex Hardt, ehemalige Justizvollzugsschule sowie mögliche alternative Ausweichquartiere

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  88. 12

    Gremienbesetzung / Benennung

  89. 12.1

    Gremienbesetzung Jugendhilfeausschuss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  90. 12.2

    Benennung der beratenden Mitglieder der Kommission für eine Kultur des Erinnerns in der Kommunalwahlperiode 2020 - 2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  91. 12.3

    Besetzung des Kuratoriums der Dr.-Alfred-Springorum-Stiftung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  92. 12.4

    Besetzung und Aufgabenzuordnung der Unterausschüsse des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  93. 12.5

    Besetzung des Kuratoriums Von der Heydt-Kulturpreis mit fachkundigen Bürger*innen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  94. 12.6

    Besetzung des Beirats Bürgerbeteiligung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.