Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW

Dienstag, 9. November 2021, 16:05-18:09 Uhr
Gesellschaft Concordia, Werth 48, 42275 Wuppertal, Raum 2 (Saal Rittershausen)

• Im Ratsinformationssystem (SI/0112/21)

Öffentliche Tagesordnung

1. Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung

2. 1

   Jahresabschlüsse

3. 1.1

   Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebs GMW Gebäudemanagement Wuppertal

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/0785/21-2.Neuf.
   • Beschlussvorlage
   • VO 0785 2te Änderungsanzeige
   • VO 0785 Anlage JA 2019 GMW
4. 1.1.1

   Jahresabschluss 2019 - Entlastung des Betriebsausschusses GMW

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/0788/21-2.Neuf.
   • Beschlussvorlage
   • VO 0788 2te Änderungsanzeige
5. 1.2

   Jahresabschluss 2020 APH Service GmbH

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/1330/21
   • Beschlussvorlage
   • Anlage 1 - Bilanz
   • Anlage 2 - GuV
6. 1.3

   Jahresabschluss 2020 KiJu

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/1348/21
   • Beschlussvorlage
   • Anhang 01 Kurzabschluss 2020 Testatsexemplar
7. 1.3.1

   Entlastung des Betriebsausschusses der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal (KIJU) für das Geschäftsjahr 2020

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/1431/21
   • Beschlussvorlage
8. 1.4

   Jahresabschluss 2020 der NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/1264/21
   • Beschlussvorlage
   • Anlage JA 2020 NRW Urban
9. 1.5

   Jahresabschluss der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH für das Geschäftsjahr 2020/2021

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/1443/21
   • Beschlussvorlage
   • Anlage 01 - Bilanz, GuV, Anhang, Lagebericht
10. 1.5.1

    Entlastung des Aufsichtsrates der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH für das Geschäftsjahr 2020/2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/1444/21
    • Beschlussvorlage
11. 1.6

    Jahresabschluss der Lokalfunk Wuppertal GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr 2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/1270/21
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 1 Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang, Lagebericht 2020
12. 1.7

    Jahresabschluss der Lokalfunk Beteiligungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/1271/21
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 1 Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung 2020
13. 1.8

    Jahresabschluss 2020 Technologiezentrum Wuppertal W-tec GmbH

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/1288/21
    • Bericht
    • Anlage 1 Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang, Lagebericht 2020
14. 1.9

    Jahresabschluss 2020 d-NRW AöR

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/1321/21
    • Bericht
    • Anlage 1 Bilanz, GuV, Anhang, Lagebericht 2020
15. 2

    Wirtschaftspläne

16. 2.1

    Wirtschaftsplan 2022 der Neue Effizienz gemeinnützige GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/1388/21
    • Beschlussvorlage
    • VO 1388 21 Anlage 1 Neue Effizienz Wplan22
17. 2.2

    Wirtschaftsplan 2022 der GWH Gemeinschaftswerk Hattingen GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/1263/21
    • Beschlussvorlage
    • VO 1263 Anlage WiPlan 2022 GWH
18. 3

    Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen

19. 3.1

    Neufassung des Gesellschaftsvertrages und der Geschäftsordnung für den Aufsichtsrat der Wuppertal Marketing GmbH (WMG)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/1442/21
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 01 - Neufassung Gesellschaftsvertrag
    • Anlage 02 - Neufassung Geschäftsordnung
20. 3.2

    Erhöhung des Stammkapitals der NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/1265/21
    • Beschlussvorlage
    • Anlage Synopse GesVertrag NRW.URBAN
21. 3.3

    Änderung der Satzung der Feuerschadengemeinschaft kreisfreier Städte Rheinlands und Westfalens

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/1481/21
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 1 FSG Satzungsänderung
22. 3.4

    Multifunktionshalle

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/1354/21
    • Bericht
    • Anlage 01 - Chronologie
23. 3.5

    Investitionscontrolling GMW zum 30.09.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/1386/21
    • Bericht
    • Anlage 1 zu VO 1386 21
24. 4

    Berichte und Mitteilungen

25. Teil B - Allgemeine Angelegenheiten

26. 5

    Berichtsvorlagen

27. 5.1

    Kurzarbeit

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/1524/21
    • Bericht
28. 5.2

    Situation im Einwohnermeldeamt

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/1408/21
    • Bericht
29. 5.3

    Zukünftige Entwicklung des Bergischen Studieninstitutes für kommunale Verwaltung (BSI)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/1434/21
    • Bericht
30. 5.4

    Bericht zur Durchführung des Bürgerbudgets 2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/1390/21
    • Bericht
31. 5.5

    Abschluss einer Inklusionsvereinbarung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/1427/21
    • Bericht
    • Anlage 01 - Inklusionsvereinbarung der Stadt Wuppertal
32. 6

    Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen

33. 6.1

    Bewerbung um die Durchführung der Bundesgartenschau 2031 (BUGA 2031)

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen

    • Beschlussvorlage VO/1500/21
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 1 - Machbarkeitsstudie
    • Anlage 2 - Gutachten Stadtökonomische Effekte
34. 6.2

    Bewerbung um die Durchführung der Bundesgartenschau 2031 (BUGA 2031) - Beantwortung von Fragen der CDU-Fraktion

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen

    • Antwort auf Anfragen VO/1500/21/1-Erg.
    • Antwort auf Anfragen
    • Anlage 2 - Datenblatt Bewerbungskriterien BUGA Heilbronn 2019
    • Anlage 1 - Information des Fördervereins
35. 6.3

    Verlängerung des Verzichts auf die Gebührenerhebung für gaststättenrechtliche Änderungsanträge anlässlich der Hinzunahme oder Veränderung einer Außengastronomie

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/1297/21
    • Beschlussvorlage
36. 6.4

    Verlängerung der Aussetzung der Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie sowie der Erhebung einer Infrastrukturförderabgabe

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/1365/21
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 1 - Sondernutzungssatzung der Stadt Wuppertal
37. 6.5

    Prüfauftrag Gebühren für Außengastronomie auf städtischen Flächen Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 02.11.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Gemeinsamer Antrag Rat VO/1563/21
    • Gemeinsamer Antrag Rat
38. 6.6

    Vertrag mit dem Trägerverein der Begegnungsstätte Alte Synagoge e.V.

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/1372/21
    • Beschlussvorlage
    • Vertragsentwurf Begegnungsstätte Alte Synagoge
39. 6.7

    Überörtliche Prüfung (Informationstechnik) der Gemeindeprüfungsanstalt NRW

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/1237/21
    • Beschlussvorlage
    • Überörtliche Prüfung der Stadt Wuppertal im Jahr 2021 - Informationstechnik
40. 6.8

    Wiederherstellung und Sanierung der Bühnentechnik im Opernhaus nach dem Hochwasserschaden

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/1474/21
    • Beschlussvorlage
    • Beschlusslauf
41. 6.9

    Instandsetzung der Brücke Reichsgrafenstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/1318/21
    • Beschlussvorlage
    • 2021-09-30 Instandsetzungsplanung
    • bauzeitliche Verkehrsführung
42. 6.10

    Prüfauftrag: Ausweitung der Einstellung von Werkstudentinnen /-studenten zur Personalgewinnung bei der Stadt Wuppertal Antrag der Fraktionen von SPD und FDP vom 20.10.2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Gemeinsamer Antrag Rat VO/1482/21
    • Gemeinsamer Antrag Rat
43. 6.11

    Sachstand Vergabepraxis bei der Stadt Wuppertal und ihren Gesellschaften Antrag der SPD-Fraktion vom 18.10.2021 Neufassung vom 20.10.2021 Antrag der Fraktionen von SPD und FDP

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen

    • Gemeinsamer Antrag Rat VO/1437/21
    • Gemeinsamer Antrag Rat
44. 6.12

    Finanzierung und Weiterentwicklung ÖPNV Antrag der SPD-Fraktion vom 16. August 2021

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

    • Antrag SPD VO/1193/21-1.Neuf,
    • Antrag SPD
45. 6.13

    Resolution Finanzielle Handlungsfähigkeit der Kommunen auch in extremen Lagen schützen und garantieren.

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

    • Gemeinsamer Antrag Rat VO/1247/21/2. Neuf
    • Gemeinsamer Antrag Rat
46. 6.14

    Außenanlage Stadtteilzentrum – Sozialer Zusammenhalt Heckinghausen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/1586/21
    • Beschlussvorlage
47. 7

    Berichte und Mitteilungen

48. Teil C - Haushaltsangelegenheiten

49. 8

    Berichtsvorlagen

50. 8.1

    Stand der Investitions- und Kassenkredite zum 30.09.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/1339/21
    • Bericht
    • Stadt Wuppertal Investitionskredite per 30.09.2021
    • Stadt Wuppertal Kassenkredite per 30.09.2021
51. 8.2

    Gemeindefinanzierungsgesetz 2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/1355/21
    • Bericht
    • Anlage 01 Stellungnahme Städtetag
    • Anlage 02 Stellungnahme Prof. Dr. Uwe Schneidewind
52. 8.3

    Finco-Berichte zum 31.08. und zum 30.09.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/1360/21
    • Bericht
    • Finco zum 30.09.2021
    • Finco zum 31.08.2021
53. 9

    Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen

54. 9.1

    Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2020

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0663/21
    • Beschlussvorlage
    • Jahresabschluss 2020
    • Jahresrechnung 2020
55. 9.2

    Überplanmäßige Mittel für die Fördermaßnahme Grundhafte Erneuerung der Kluser Brücke (B7)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/1329/21
    • Beschlussvorlage
56. 9.3

    Überplanmäßige Ausgabe - Unterstützende Mitarbeit im Ressort Zuwanderung und Integration

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/1409/21
    • Beschlussvorlage
57. 10

    Berichte und Mitteilungen

58. Teil D – Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW

59. 11

    Berichtsvorlagen

60. 12

    Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen

61. 13

    Berichte und Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.