Ratssuche Wuppertal

Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen

Donnerstag, 24. März 2022, 16:05-17:19 Uhr
Barmen, Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Antrag zur Errichtung eines Stahlgittermastes für Mobilfunk im Bereich Spiekern (Drs. 1689/22) Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.03.22

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  2. 2

    Zeitplan: Ein Lichtkonzept für Wuppertal Antrag der SPD-Faktion vom 16.03.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  3. 3

    Windkraftanlagen in Wuppertal – Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.03.2022

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  4. 3.1

    Windkraftanlagen in Wuppertal - Antwort der Verwaltung

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  5. 4

    Die Große Anfrage kann erst zum nächsten Sitzungslauf beantwortet werden. Sachstandsbericht Organisationsüberprüfung Ressort 104 und Schnittstellenorganisation zu Ressort 105 – Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.03.2022

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  6. 5

    Baumängel im Rex-Filmtheater - Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.03.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 5.1

    Baumängel im Rex-Filmtheater - Antwort auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.03.2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 6

    Sachstandsbericht Döppersberg

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 7

    Instrumente zur Wohnraumentwicklung - Bericht zum Antrag der SPD und FDP VO/1473/21 Wohnraum schaffen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 8

    Bericht zum Antrag "Instrumentarien für die Gewerbeflächenentwicklung stärken"

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 9

    Quartalsbericht IV/2021 zum Handlungsprogramm Gewerbeflächen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 10

    Änderung des Regionalplans im Bereich Hauptstraße/Amboßstraße-Kemmannstraße

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen
  13. 10.1

    Änderung des Regionalplans im Bereich Hauptstraße/Amboßstraße-Kemmannstraße; Ergänzungen nach erster Beratung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 11

    Flächennutzungsplanänderung 143 - Einern - (Parallelverfahren zum Bebauungsplan 1276V - Einern (Gut Einern) -) - Einleitungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  15. 12

    Bebauungsplan 1276V - Einern (Gut Einern) - (Parallelverfahren zur Flächennutzungsplanänderung 143 - Einern -) - Aufstellungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  16. 13

    Bebauungsplan 1246 - Langerfelder Str. / Spitzenstraße - Flächennutzungsplanänderung 144 - Langerfelder Str. / Spitzenstraße - - Aufstellungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  17. 14

    Bebauungsplan 1265 - Gewerbegebiet Spitzenstraße - Flächennutzungsplanänderung 134 - Gewerbegebiet Spitzenstraße - - Aufstellungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  18. 15

    Bebauungsplan 297A - Dasnöckel - 5. Änderung des Bebauungsplanes (mit Flächennutzungsplanberichtigung 146B) - Aufstellungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  19. 16

    Bebauungsplan 1275 - Buchenstraße - Anordnung einer Veränderungssperre

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  20. 17

    Bebauungsplan 1268 - Karlstraße - 1. Verlängerung der Anordnung einer Veränderungssperre

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  21. 18

    Bebauungsplan 673 - Viehhofstraße - 3. Änderung des Bebauungsplanes - Satzungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  22. 18.1

    Bebauungsplan 673 Viehofstraße 3. Änderung des Bebauungsplans - Satzungsbeschluss - Anfrage der CDU-Fraktion vom 16.03.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  23. 18.2

    Bebauungsplan 673 - Viehhofstraße - 3. Änderung des Bebauungsplanes - Satzungsbeschluss - Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  24. 19

    Bebauungsplan 1068 - Bayreuther Straße / Briller Straße - 1. Änderung des Bebauungsplanes (mit Flächennutzungsplanberichtigung 126B) - Satzungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  25. 20

    Bebauungsplan 1266 - Nördlich Tescher Treppe - (mit Flächennutzungsplanberichtigung Nr. 140B) - Satzungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  26. 21

    Bebauungsplan 1256V - Memeler Straße / Nathrather Straße - - Satzungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  27. 22

    Haushaltsplan 2022/2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  28. 22.1

    Überweisung der aktuellen Veränderungen gegenüber dem Haushaltsplan-Entwurf 2022/2023 zur Beratung an die Gremien

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.