Ratssuche Wuppertal

Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen

Donnerstag, 25. August 2022, 16:04-18:30 Uhr
Barmen, Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Anwendung des § 13b Baugesetzbuch - Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 15.08.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  2. 1.1

    Anwendung des § 13b Baugesetzbuch - Antwort auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 15.08.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  3. 2

    Baugenehmigungsverfahren - Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.08.2022

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  4. 2.1

    Baugenehmigungsverfahren - Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.08.2022 Antwort der Verwaltung zu Drucks.Nr. VO/0883/22

  5. 3

    Anschluss der Wohngebiete an das Fernwärmenetz bis zum Forschungszentrum Aprath – Antrag der CDU-Fraktion vom 17.08.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  6. 4

    Gewässerrandstreifen Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 31.05.22

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  7. 5

    Nachfolgenutzung STAPLES-Markt an der Höhne und Schuhhaus KLAUSER Große Anfrage der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIe GRÜNEN in der BV und im Rat vom 05.08.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 6

    Abschlussbericht der Taskforce Hochwasser und Klimaresilienz

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 7

    Überprüfung der Vergaberegelungen und –prozesse

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 8

    2. Aktualisierung des Haushaltsplan-Entwurfes 2022/2023

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen
  11. 9

    Sachstandsbericht Döppersberg

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 10

    Neugestaltung der Parkanlage Deweerthscher Garten – ISEK Innenstadt Elberfeld

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  13. 11

    Durchführungsbeschluss zur Ertüchtigung der Remise und Kannegießerschen Fabrik

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  14. 12

    Quartalsbericht II/2022 zum Handlungsprogramm Gewerbeflächen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 13

    Quartalsbericht III/2022 zur Wohnraumentwicklung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 14

    Zielbeschluss zur Wohnbauflächenentwicklung Oberdüsseler Weg / Nevigeser Straße („Nissen-Gelände“) - Erweiterung des Plangebietes

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  17. 15

    Sofortprogramm Werth - Sachstandsbericht

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 16

    Sofortprogramm Werth - Konzept zur Verwendung der Restmittel

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  19. 17

    Ein Lichtkonzept für Wuppertal

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 18

    Sozialer Zusammenhalt Elberfelder Nordstadt/ Arrenberg (Bereich Mirker Quartier): Neugestaltung der Freiflächen der ehem. Gold-Zack-Fabrik (Projekt der Montag Stiftung Urbane Räume, Wiesenstraße 118/120)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  21. 19

    Bebauungsplan 1283 - Kaiserstraße/Kaiserplatz - - Aufstellungsbeschluss - Erhaltungs- und Gestaltungssatzung - Kaiserstraße/Kaiserplatz - - Aufstellungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  22. 20

    Flächennutzungsplanänderung 148 - Barmer Bogen Siegesstr. - (Parallelverfahren zum Bebauungsplan 1281) - Aufstellungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  23. 21

    Bebauungsplan 1281 - Barmer Bogen Siegesstr. - (Parallelverfahren zur Flächennutzungsplanänderung 148) - Aufstellungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  24. 22

    Bebauungsplan1286 - Elias-Eller-Straße - - Aufstellungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  25. 23

    Vorhabenbezogener Bebauungsplan 1277V - Bandwirkerquartier/Marktstraße - (mit Flächennutzungsplanberichtigung 150B) - Einleitungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  26. 24

    Bebauungsplan 1223 - August-Jung-Weg / östlich Hosfelds Katernberg Offenlegungsbeschluss im ergänzenden Verfahren gem. § 214 Abs. 4 BauGB

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  27. 25

    Bebauungsplan 1268 - Karlstraße - - Erneuter Offenlegungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  28. 26

    Bebauungsplan 1239- Sportplatz Nevigeser Straße - 1. Änderung des Bebauungsplanes - Satzungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  29. 27

    Bebauungsplan 815A - Oberheidter Straße / Häuschen - (mit Flächennutzungsplanberichtigung 121B) 1. Änderung - Satzungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  30. 28

    Neuerrichtung eines "Regionalen Trainingszentrums der Polizei Buschland" Beteiligung der Stadt Wuppertal durch den Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.