Integrationsausschuss
Donnerstag, 25. August 2022, 16:03-17:32 Uhr
Haus der Jugend Barmen, Sitzungssaal, Geschwister-Scholl-Platz 4, 42275 Wuppertal
Öffentliche Tagesordnung
-
1
Verpflichtung direkt gewählter Vertreter*innen des Integrationsausschusses
-
2
Wahl des/der Vorsitzenden des Integrationsausschusses gem. § 27 Gemeindeordnung NRW
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen -
3
Arbeits- und Kundensituation in der Ausländerbehörde nach der Messerattacke vom 11.08.2022 -mündlicher Bericht-
-
4
Stellungnahme zum Angriff im Haus der Integration
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen -
5
(Personelle) Situation in der Ausländerbehörde
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen -
6
Vorstellung der Beauftragten für Antidiskriminierung der Stadt Wuppertal, Frau Dr. Arzu Çiçek, und ihrer Tätigkeitsfelder -mündlicher Bericht-
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
7
Haushaltsangelegenheiten
-
7.1
Überweisung der aktuellen Veränderungen gegenüber dem Haushaltsplan-Entwurf 2022/2023 zur Beratung an die Gremien
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
7.2
2. Aktualisierung des Haushaltsplan-Entwurfes 2022/2023
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
7.3
Mittel für den Integrationsausschuss
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
7.4
Haushaltsgesamtantrag der Arbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (AGFW) für 2022/23
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
8
Antrag zur Sitzung des Integrationsausschusses am 09.06.22 Vertretung des Integrationsausschusses in den Beiräten der JVA
zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. -
9
Entwicklung im Bereich der Einbürgerung -Präsentation-
-
10
Zur Situation geflüchteter Drittstaatler aus der Ukraine
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
11
Verschiedenes, Anfragen und Mitteilungen der Verwaltung
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.