Ausschuss für Umwelt
Mittwoch, 24. August 2022, 16:02-18:25 Uhr
Station Natur und UmweltJägerhofstr. 22942349 Wuppertal
Öffentliche Tagesordnung
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1
2. Aktualisierung des Haushaltsplan-Entwurfes 2022/2023
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
2
Erhöhung des städtischen Zuschusses an die Forstbetriebsgemeinschaft Wuppertal
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3
Kleinkläranlagen – Möglichkeiten zur Neuregelung Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 01.06.2022
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
3.1
Antwort auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion "Kleinkläranlagen - Möglichkeiten zur Neuregelung" vom 01.06.2022 (VO/0678/22)
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
3.2
Kleinkläranlagen: Erarbeitung einer Außenbereichssatzung Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.05.2022
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
4
Niederschlagswasserversickerung auf privaten Grundstücken – Anschluss- und Benutzerzwang Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 01.06.2022 Die Antwort der Verwaltung erfolgt mit der Drucksache VO/0334/22 unter TOP 4.2 (Anlage 5)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
4.1
Niederschlagswasserversickerung auf privaten Grundstücken – Anschluss- und Benutzerzwang prüfen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.05.2022
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP -
4.2
Ergebnisse des Prüfauftrags aus der Task Force "Zulassung von Regenwasserversickerung auf Grundstücken unter ökonomischen und ökologischen Gesichtspunkten" sowie Entscheidung über die Umsetzung von Maßnahmen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
5
Abschlussbericht der Taskforce Hochwasser und Klimaresilienz
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
6
Regionale Landwirtschaft auf der Kleinen Höhe stärken - Nutzungsverträge verlängern Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.05.2022
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. -
6.1
Antrag zur Drucksache VO/0653/22 - Regionale Landwirtschaft auf der Kleinen Höhe stärken - Nutzungsverträge verlängern Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP vom 23.08.2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen -
7
„KlikKS - Klimaschutz in kleinen Kommunen und Stadtteilen durch ehrenamtliche Klimaschutzpat:innen“ - Initiierung des Projekts von NRW.Energy4Climate in Wuppertal
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8
Kampagne für weniger versiegelte Flächen und mehr Hitzeschutz in der Stadt sowie für mehr Artenschutz in Hausgärten Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 09.08.2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9
Anregung gem. § 24 GO NRW zur Förderung der Artenvielfalt und der ökologischen Landwirtschaft
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
10
Anregung gem. § 24 GO NRW - Schutz des Naturschutzgebietes Burgholz
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. -
11
Insektenschutzprogramm Stadt Wuppertal
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.