Ausschuss für Umwelt

Mittwoch, 24. August 2022, 16:02-18:25 Uhr
Station Natur und UmweltJägerhofstr. 22942349 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    2. Aktualisierung des Haushaltsplan-Entwurfes 2022/2023

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen
  2. 3

    Kleinkläranlagen – Möglichkeiten zur Neuregelung Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 01.06.2022

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  3. 3.1

    Antwort auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion "Kleinkläranlagen - Möglichkeiten zur Neuregelung" vom 01.06.2022 (VO/0678/22)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  4. 3.2

    Kleinkläranlagen: Erarbeitung einer Außenbereichssatzung Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.05.2022

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  5. 4

    Niederschlagswasserversickerung auf privaten Grundstücken – Anschluss- und Benutzerzwang Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 01.06.2022 Die Antwort der Verwaltung erfolgt mit der Drucksache VO/0334/22 unter TOP 4.2 (Anlage 5)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 4.1

    Niederschlagswasserversickerung auf privaten Grundstücken – Anschluss- und Benutzerzwang prüfen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.05.2022

    sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
  7. 4.2

    Ergebnisse des Prüfauftrags aus der Task Force "Zulassung von Regenwasserversickerung auf Grundstücken unter ökonomischen und ökologischen Gesichtspunkten" sowie Entscheidung über die Umsetzung von Maßnahmen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  8. 5

    Abschlussbericht der Taskforce Hochwasser und Klimaresilienz

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 6

    Regionale Landwirtschaft auf der Kleinen Höhe stärken - Nutzungsverträge verlängern Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.05.2022

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  10. 6.1

    Antrag zur Drucksache VO/0653/22 - Regionale Landwirtschaft auf der Kleinen Höhe stärken - Nutzungsverträge verlängern Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP vom 23.08.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  11. 7

    „KlikKS - Klimaschutz in kleinen Kommunen und Stadtteilen durch ehrenamtliche Klimaschutzpat:innen“ - Initiierung des Projekts von NRW.Energy4Climate in Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  12. 8

    Kampagne für weniger versiegelte Flächen und mehr Hitzeschutz in der Stadt sowie für mehr Artenschutz in Hausgärten Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 09.08.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  13. 9

    Anregung gem. § 24 GO NRW zur Förderung der Artenvielfalt und der ökologischen Landwirtschaft

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  14. 10

    Anregung gem. § 24 GO NRW - Schutz des Naturschutzgebietes Burgholz

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  15. 11

    Insektenschutzprogramm Stadt Wuppertal

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.