Ausschuss für Verkehr

Dienstag, 22. März 2022, 16:08-19:22 Uhr
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Sperrung der Bahnstrecke Wuppertal – Düsseldorf in den Sommerferien - Bericht der DB - Bericht des VRR

  2. 2

    E-Scooter- und Pedelec-Verleih in Wuppertal - mündlicher Bericht Hr. Beigeordneter Minas

  3. 3

    Baustellensituation - mündlicher Bericht der WSW - mündlicher Bericht der Verwaltung

  4. 4

    Freigabe von Einbahnstraßen für den Radverkehr - Aktueller Sachstand

  5. 5

    Radbügel Friedrich-Endels-Allee Höhe Hausnummer 167

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  6. 6

    Lückenschluss zwischen den Tempo 30-Strecken Klingelholl und Schützenstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  7. 7

    Lärmkartierung 4. Runde - Festlegung der Auslösewerte

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  8. 8

    Sachstand Erschließung und Erreichbarkeit des Nordparks Antrag der SPD-Fraktion vom 14.03.2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  9. 9

    Fortführung des On-Demand-Verkehrs „Hol mich! App“ durch die WSW mobil GmbH

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 10

    Geförderter und eigenwirtschaftlicher Breitbandkabelausbau im Stadtgebiet Wuppertal

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  11. 11

    Überweisung der aktuellen Veränderungen gegenüber dem Haushaltsplan-Entwurf 2022/2023 zur Beratung an die Gremien

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 12

    Sachstandsbericht Organisationsüberprüfung Ressort 104 und Schnittstellenorganisation zu Ressort 105 – Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.03.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 13

    Große Anfrage – Ladeinfrastruktur für E-Mobilität

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 14

    Optimierung der Fahrradwege im Bereich der Autobahnauffahrten in der Nützenberger Straße Antrag der BV Elberfeld-West

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  15. 15

    Hatzfelder Straße - Radfahrer Antrag der BV Barmen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  16. 16

    Lichtzeichenanlage Kreuzung Loher Straße / Friedrich-Engels-Allee Antrag der BV Barmen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  17. 17

    Fußgängerüberquerungen im Stadtbezirk Ronsdorf Antrag der BV Ronsdorf

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  18. 18

    Bürgerantrag § 24 GO Straßenverlauf Mörikestraße/Hubert-Pfeifer-Platz/Schubertstraße

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  19. 19

    Bürgerantrag gemäß § 24 GO Änderung der Spuraufteilung Sonnborner Straße / Siegfriedstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  20. 20

    Bürgerantrag gem. § 24 GO: Demarkierung des ehemaligen Radweges Hauptstraße und Entfernung des VZ 314 vor Hauptstraße 142

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  21. 21

    Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Entfernung unnötiger Verkehrszeichen am Kreisverkehr Oberbergische Str.

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  22. 22

    Bürgerantrag gemäß § 24 GO - Einrichtung eines barrierefreien Zugangs von der Haltestelle Lichtscheid Wasserturm zur Oberen Lichtenplatzer Straße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  23. 23

    Bürgerantrag gem. § 24 GO: Fahrradfahren bei innerstädtischen zweispurigen Fahrbahnen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  24. 24

    Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Aufbau temporärer Radinfrastruktur auf der sog. Talachse

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  25. 25

    Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Markieren von Schutzstreifen bei einer Restfahrbahnbreite von weniger als 3,00 m

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  26. 26

    Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Übernahme der Bremer Leitlinien für die Gestaltung von Fahrradstraßen für Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  27. 27

    Bürgerantrag nach § 24 GO Anregung bei der Einrichtung von Baustellen zu deren Sicherung auch tatsächlich die Vorgaben der Straßenverkehrsordnung und der Richtlinien zur Sicherung von Arbeitsstellen einzuhalten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  28. 28

    Bürgerantrag nach §24 GO NRW: Kontrolle und Überwachung von temporärer Beschilderung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  29. 29

    Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Anlage eines Radweges in der Wittensteinstraße von Oskarstraße bis Fingscheid in westlicher Richtung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  30. 30

    Bürgerantrag §24 GO - Umgestaltung Loher Straße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  31. 31

    Bürgerantrag § 24 GO - Hünefeldstraße - Aufbringung von Fahrrad-Piktogrammen

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.