Ratssuche Wuppertal

BV Elberfeld

Mittwoch, 19. Januar 2022, 19:00-19:39 Uhr
Barmen, Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 WuppertalNachweis 3G (geimpft, genesen, getestet) zur Sitzungsteilnahme zwingend erforderlich. In öffntlichen Gebäuden herrscht FFP2 Maskenpflicht

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Controllingliste der Beschlüsse und Aufträge der Verwaltung

  2. 2

    Bericht des Jugendrates

  3. 3

    Bürgeranträge nach § 24 GO NRW

  4. 3.1

    Bürgerantrag §24 GO NRW - Parkregelung Sophienstraße

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  5. 3.2

    Bürgerantrag gem. § 24 GO - Verschiebung der Straßen- und Kanalbaumaßnahme in der Ravensberger Straße oder - alternativ - Reduzierung der Straßenbaumaßnahme nur auf das Schließen des Kanalgrabens

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  6. 3.3

    Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Teilantwort hier: Einbahnstraßenfreigabe Sophienstraße für den gegenläufigen Radverkehr

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  7. 4

    Parkraumkonzept für das Mirker Quartier

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  8. 5

    Konzept "Die Verkehrswende in den Quartieren mit den Menschen organisieren"

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  9. 6

    Parken - Anordnungen und Maßnahmen in Ballungsquartieren

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  10. 7

    Dringlichkeitsentscheidungen der Bezirksvertretung nach § 35 Abs. 5 S. 2 GO NRW

  11. 7.1

    Aufstellung des "Codecs-Busses" auf dem Laurentiusplatz - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  12. 7.2

    Förderung von Aufführungen für die Bezirks-Grundschulen des Weihnachtsstückes „Wunschpunsch" - Wuppertaler Kinder- und Jugendtheater - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  13. 8

    Anträge der Fraktionen

  14. 8.1

    Schwerpunkte zum städtischen Haushalt im Hinblick auf die BV Elberfeld - Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Berichterstattung

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  15. 8.2

    Problem- und Schrottimmobilien wieder stärker in den Blick nehmen - Antrag der SPD

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  16. 8.3

    Benennung des Quartiersparkhauses als Schlüsselprojekt für Elberfeld - Antrag der SPD

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  17. 8.4

    Bereitstellung von freien Mitteln für eine Erklärungstafel am Schusterplatz - Antrag der SPD

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  18. 8.5

    Fußgängerzone Laurentiusplatz - Antrag Herr Möller (fraktionslos)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  19. 9

    Anfragen der Fraktionen

  20. 9.1

    Sachstand Programm des Oberbürgermeisters „Fokus Wuppertal“ - Anfrage der SPD

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  21. 9.1.1

    Schlüsselprojekte in den Stadtbezirken Antwort auf Anfragen

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  22. 10

    Notwendige Baumfällungen im Zuge der Schulhofsanierung an der Grundschule Reichsgrafenstr.36

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  23. 11

    Schiedsamtsbezirk Elberfeld -Nord - Wiederwahl der Schiedsperson

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  24. 12

    Bebauungsplan 982 - Schulzentrum Süd/ Schwimmsportleistungszentrum Küllenhahn - 1. Änderung - Satzungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  25. 13

    Neugestaltung Alte Freiheit, Poststraße, Kerstenplatz

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  26. 14

    Bewerbung der Stadt Wuppertal für das Förderprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren" des Inneren für Bau und Heimat

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  27. 15

    Verwendung des Bürgerbudgets 2021

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  28. 16

    Beschlussvorlage Rahmenkonzept zur Einrichtung einer Nachtbürgermeister:innenstelle

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  29. 16.1

    Änderungsantrag zu VO/1202/21-A der SPD Fraktion

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  30. 17

    Ausbau von OGS-Plätzen zum Schuljahr 2022/2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  31. 18

    Bebauungsplan 682 - Hardt / Schwabenweg - Änderung des Städtebaulichen Vertrages -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.