Ratssuche Wuppertal

BV Elberfeld

Mittwoch, 23. November 2022, 19:01-21:40 Uhr
Sparkassenfiliale Döppersberg, Eventraum im 1. OG, Alte Freiheit 26, 42103 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Bericht des Jugendrates

  2. 2

    Bericht des Beirates für Menschen mit Behinderung

  3. 3

    Controllingliste der Beschlüsse der Bezirksvertretung

  4. 4

    Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW: Restaurierung der denkmalgeschützten Bahnhofsmauer Bahnhof Mirke

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  5. 5

    Berichterstattung und Beantwortung von Fragen zu VO/0542/22 durch Frau Friese (Ressort 104)

  6. 5.1

    Optimierung der Radverkehrsanbindung vom Hauptbahnhof zur Bergischen Universität Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  7. 6

    Information über Baumfällungen an der TfK Malerstr. - Herr Friese (GMW), Herr Gehrke (Ressort 103.1)

  8. 7

    Sanierung des Kinderspielplatzes und des Bolzplatzes Friedrichsplatz / Höchsten

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  9. 8

    Bebauungsplan 1268 - Karlstraße - - Satzungsbeschluss - Bebauungsplan 90 - Friedrichschulstraße / Nordstraße / Albrechtstraße / Höchsten / Karlstraße und Gathe - - Satzungsbeschluss zur Aufhebung -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  10. 9

    Elektromobilitätskonzept für die Stadt Wuppertal, Lieferverkehr mit Elektrofahrzeugen in den beiden Innenstadtbereichen, Verlängerung der Pilotphase

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  11. 10

    Antrag Nachtbürgermeisterstelle – 1. Änderung des Konzepts zur Einrichtung der Funktion einer Nachtbürgermeister:in

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  12. 11

    Sozialdatenatlas für Kinder und Jugendliche

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 12

    Anträge

  14. 12.1

    Attraktivitätssteigerung Karlsplatz - Antrag der CDU Fraktion

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  15. 12.2

    Entfernung Graffitis und Initiierung eines Kunstprojektes Treppe Jugendring Wuppertal - Antrag der CDU Fraktion

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  16. 13

    Anfragen

  17. 13.1

    Große Anfrage der SPD-Fraktion zur Situation Parkhaus ,,Am Kasinogarten“

  18. 13.1.1

    Große Anfrage der SPD-Fraktion zur Situation am Parkhaus Bergstraße

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 13.2

    Große Anfrage der SPD-Fraktion zur sog. Fahrprobe zur Simulation der Einsatzfahrt der Feuerwehr in Elberfeld (Ressort 304 und 302)

  20. 13.2.1

    Große Anfrage der SPD-Fraktion zur sog. Fahrprobe zur Simulation der Einsatzfahrt der Feuerwehr in Elberfeld (Ressort 304 und 302)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  21. 13.3

    Große Anfrage der CDU Fraktion: Wiederherstellung Wall

  22. 14

    GFG-Mittel

  23. 14.1

    Verwendung der GFG-Mittel aus 2022 - Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, der SPD Fraktion, der CDU Fraktion und der Fraktion Die Linke

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  24. 15

    Freie Mittel

  25. 15.1

    Antrag des DLRG Bezirk Wuppertal e.V.

  26. 15.2

    Fahrrad-Abstellanlage beim Inside:out auf der Hochstraße finanziert durch die freien Mittel - Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen und der SPD Fraktion

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  27. 15.3

    Antrag der Diakonie Wuppertal – Soziale Teilhabe gGmbH

  28. 15.4

    Antrag Alte Feuerwache gGmbH

  29. 15.5

    Antrag des Nachbarschaftsheim Wuppertal e.V. - Förderung von Kindern und Jugendlichen im Ostersbaum

  30. 15.6

    Antrag des Nachbarschaftsheim Wuppertal e.V. - Förderanfrage Lichterwege 2023

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.