Ratssuche
Hauptausschuss
Donnerstag, 31. März 2022, 16:02-17:20 Uhr
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 WuppertalBITTE BEACHTEN: Es gilt die 3G-Regelung. Impfnachweise in kopierter Form können nicht anerkannt werden. Während der Sitzung ist eine Maske zu tragen.
Öffentliche Tagesordnung
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1
Übergeordnete Angelegenheiten
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2
Fragestunde (nur Rat)
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2.1
Vorsorgemaßnahmen der Stadt Wuppertal für den Fall eines Blackouts Große Anfrage der AfD-Fraktion vom 28.03.2022
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2.2
On-Demand-Verkehr der WSW mobil GmbH Große Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 28.03.2022
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3
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
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3.1
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Angemessene Kalkulation der Fernwärmepreise unter Berücksichtigung der tatsächlichen Beschaffungskosten
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
3.2
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Umdrehen der Ein- und Ausfahrt beim Parkhaus Hauptbahnhof/Döppersberg
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
3.3
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Sondernutzungsgebühren für Warenauslagen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
3.4
Anregung gemäß § 24 GO NRW - "Runder Tisch hinsichtlich der Ausländerbehörde Wuppertal“ vom 16.01.2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
3.5
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Resolution zur Ausrufung des Klimanotstands
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP -
3.5.1
"Resolution zur Ausrufung des Klimanotstands"-VO/1802/21 Antrag der Fraktionen von SPD und DIE LINKE vom 21.03.2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
3.5.2
Antrag der CDU-Fraktion zur Tagesordnung, Tagesordnungspunkt VO/1802/22 „Resolution zur Ausrufung des Klimanotstands“
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. -
4
Anträge
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4.1
Abgesetzt. In der Sache erledigt. Einlagerung der Statue „Pallas Athene“ Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 04.03.2022
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. in der Sache erledigt -
4.2
Moderne Arbeitsorganisation bei der Stadtverwaltung Wuppertal Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.03.2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
4.3
Housing First Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 24.02.2022
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
4.3.1
Antrag zur Tagesordnung der SPD-Fraktion vom 30.03.2022, TOP 4.3: „Housing First“ (VO/0229/22)
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
4.4
Krieg in der Ukraine beenden - Gemeinsame Resolution der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, DIE LINKE und Freie Wähler vom 28.03.2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
4.5
Resolution: „Dauerhafte Entfristung der Schulsozialarbeit“ Antrag der SPD-Fraktion vom 28.03.2022
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
5
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
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6
Ortsrecht
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6.1
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 04.09.2022 in Wuppertal-Elberfeld
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
6.2
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 29.05.2022 in Wuppertal-Barmen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
7
Haushaltsangelegenheiten
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7.1
Verlängerung des Verzichts auf die Gebührenerhebung für gaststättenrechtliche Änderungsanträge anlässlich der Hinzunahme oder Veränderung einer Außengastronomie
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
7.2
Verlängerung der Aussetzung der Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie sowie der Erhebung einer Infrastrukturabgabe
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
7.3
Mittelbereitstellung für einen Bürgerentscheid gem. § 26 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalens zur Bewerbung um die Durchführung der Bundesgartenschau 2031 in Wuppertal
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
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8.1
Wirtschaftsplan 2022 der Jobcenter Wuppertal AöR
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8.2
Jahresabschluss 2020 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal - stationärer Bereich und Fachbereich Senioren und Freizeit -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8.3
Entlastung des Betriebsausschusses der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Geschäftsjahr 2020
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8.4
Festsetzung der Pflegesätze für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für die Zeit vom 01.01.2022 bis 31.12.2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8.5
Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen gesondert berechnungsfähigen betriebsbedingten Investitionsaufwendungen ab 01.07.2021 für das Altenzentrum Wuppertaler Hof
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9
Planverfahren
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9.1
Bebauungsplan 1068 - Bayreuther Straße / Briller Straße - 1. Änderung des Bebauungsplanes (mit Flächennutzungsplanberichtigung 126B) - Satzungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9.2
Bebauungsplan 1233 - Löhrerlen / Am Eckstein - (mit Flächennutzungsplanberichtigung 109B) - Satzungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9.3
Bebauungsplanes 673 - Viehhofstraße - 3. Änderung des Bebauungsplanes - Satzungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9.4
Bebauungsplan 1275 - Buchenstraße - Anordnung einer Veränderungssperre
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9.5
Bebauungsplan 1054 – Werther Hof / Lindenstraße – 1. Änderung – Satzungsbeschluss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9.6
Bebauungsplan 1268 - Karlstraße - 1. Verlängerung der Anordnung einer Veränderungssperre
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9.7
Bebauungsplan 1266 - Nördlich Tescher Treppe - (mit Flächennutzungsplanberichtigung Nr. 140B) - Satzungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9.8
Bebauungsplan 1256V - Memeler Straße / Nathrather Straße - - Satzungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9.9
Änderung des Regionalplans im Bereich Hauptstraße/Amboßstraße und Kemmannstraße
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
9.9.1
Änderung des Regionalplans im Bereich Hauptstraße/Amboßstraße und Kemmannstraße; Ergänzungen nach erster Beratung
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
10
Baumaßnahmen
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10.1
Beschluss zur Errichtung der Modulbauten am Dietrich-Bonhoeffer-Weg 1
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
10.2
Neubau Pfälzer Steg und Aufwertung – Sozialer Zusammenhalt Heckinghausen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11
Allgemeine Vorlagen
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11.1
Anmietung der ehemaligen Bundesbahndirektion
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
11.1.1
Erledigt durch den Bericht VO/0133/22 (TOP 11.1.1.1) Anmietung der ehemaligen Bundesbahndirektion Antrag der Fraktionen von SPD und FDP vom 04.02.2022
sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. in der Sache erledigt -
11.1.1.1
Bericht zum Antrag der Fraktionen von SPD und FDP vom 04.02.22 zur Anmietung der ehemaligen Bundesbahndirektion
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
11.1.2
Änderungsantrag zu VO/0049/22-Neuf. „Anmietung der ehemaligen Bundesbahndirektion“ Antrag der FDP-Fraktion vom 28.03.2022
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
11.1.3
Zusammenfassung der Großen Anfragen und Nachfragen sowie deren Beantwortung zur Anmietung der ehemaligen Bundesbahndirektion
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
11.2
Ausbau von OGS-Plätzen an der Grundschule Hombüchel zum Schuljahr 2022/2023
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.3
Ausbau von OGS-Plätzen zum Schuljahr 2022/2023
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.4
Einrichtung eines unbefristeten Teilstandortes für die Städtische Max-Planck-Realschule, Max-Planck-Str. 10, Wuppertal im BOB-Campus, Max-Planck-Straße 19
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.5
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.Verlagerung des Stadtarchivs
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. -
11.6
Notstromaggregat Lokalfunk im Rahmen des Katastrophenschutzes
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.7
Verwendung des Bürgerbudgets 2021
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.8
Antrag auf Einrichtung eines Bildungsgangs gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.9
Quartalsbericht IV/2021 zum Handlungsprogramm Gewerbeflächen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
11.10
Bericht zum Antrag "Instrumentarien für die Gewerbeflächenentwicklung stärken"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
11.11
Bildung eines Klimabeirates
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen -
12
Gremienbesetzung / Benennungen
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12.1
Berufung eines beratenden Mitglieds in den Ausschuss für Schule und Bildung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12.2
Abberufung und Bestellung eines Mitglieds im Aufsichtsrat der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12.3
Gremienbesetzung Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit Antrag der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 22.03.2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.