Ratssuche
Hauptausschuss
Donnerstag, 1. September 2022, 16:03-17:00 Uhr
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Öffentliche Tagesordnung
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1
Übergeordnete Angelegenheiten
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1.1
Einführung von neuen Stadtverordneten (nur Rat)
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2
Fragestunde (nur Rat)
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2.1
Schlüsselprojekte des Oberbürgermeisters Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 05.08.2022
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2.1.1
Schlüsselprojekte des Oberbürgermeisters Antwort auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 05.08.2022
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2.2
Förderung durch Miet- und Betriebskosten(zuschüsse) 2021 durch das Kulturbüro Wuppertal Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom 07.08.2022
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2.3
Wuppertal-Pass Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom 08.08.2022
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2.3.1
Wuppertal-Pass Antwort auf die Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom 08.08.2022
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2.4
Baumaßnahmen und Fertigstellung der Fahrradstraße „Neue Friedrichstraße“ Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom 11.08.2022
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2.5
Umsetzung des beschlossenen Antrages VO/0098/22 / des modifizierten Ergänzungsantrages VO/0151/22 (Einrichtung einer Begegnungs- und Erinnerungsstätte zu Ehren der Leistungen der Gastarbeiterinnen und Gastarbeiter) / Kommission für eine Kultur des Erinnerns Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom 16.08.2022
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2.5.1
Einrichtung einer Begegnungs- und Erinnerungsstätte zu Ehren der Leistungen der Gastarbeiterinnen und Gastarbeiter Antwort auf die Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom16.08.2022
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2.6
Konzept Lieferverkehre mit Elektrofahrzeugen Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 16.08.2022
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2.6.1
Konzept Lieferverkehre mit Elektrofahrzeugen Antwort auf die Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 16.08.2022
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2.7
Auswirkungen steigender Energiekosten Große Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 17.08.2022
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2.7.1
Auswirkungen steigender Energiekosten Antwort auf die Große Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 17.08.2022
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2.8
Schadhafter Fußweg In der Beek Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 23.08.2022
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2.9
Energiearmut Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 23.08.2022
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2.9.1
Energiearmut Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 23.08.2022
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2.10
Abarbeitung Ratsaufträge Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 29.08.2022
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3
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
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3.1
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Beschilderung Gemeinsamer Geh- und Radweg Bahnstraße Ecke Natrather Straße
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3.2
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Stärkung des ÖPNV am Döppersberg
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3.3
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Sicherung des Verkehrsflusses am Neumarkt (Fußgängerzone)
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3.4
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Einrichtung von zwei Tempo 30-Strecken auf der Lüttringhauser Straße sowie Versetzung einer Lichtsignal-Anlage
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3.5
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Rücknahme halbachsiges Gehwegparken in Barmen
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3.6
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Entbindung der Fernwärmepreise vom Gaspreis
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3.7
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Tempo 30 Kohlfurther Brücke, Wahlert, Am Jacobsberg
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3.8
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Einrichtung eines ständigen BUGA-Bürgerrates
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4
Anträge
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4.1
Regionale Landwirtschaft auf der Kleinen Höhe stärken - Nutzungsverträge verlängern Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.05.2022
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4.2
Änderungsantrag zu VO/0653/22 - Regionale Landwirtschaft auf der Kleinen Höhe stärken - Nutzungsverträge verlängern Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP vom 23.08.2022
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4.3
Niederschlagswasserversickerung auf privaten Grundstücken – Anschluss- und Benutzerzwang prüfen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.05.2022
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4.4
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Kleinkläranlagen: Erarbeitung einer Außenbereichssatzung Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.05.2022
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4.5
Gewässerrandstreifen Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 31.05.2022
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4.6
Sportentwicklungsplan Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 04.08.2022
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4.7
Kampagne für mehr Artenschutz in Haus- und Kleingärten und für weniger versiegelte Flächen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.08.2022
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4.8
Ladeinfrastruktur für E-Mobilität ausbauen Antrag der FDP-Fraktion vom 16.08.2022
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4.9
Zukünftige Heizungen in städtischen Gebäuden Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 23.08.2022
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4.10
Antragsrecht Einzelstadtverordnete Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 23.08.2022
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4.11
Seniorenbeirat mit mehr Kompetenzen ausstatten Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 25.08.2022
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4.12
Resolution Steigende Energiepreise - Soziale Ungerechtigkeiten abfedern Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN , FDP und DIE LINKE vom 29.08.2022
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5
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
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5.1
Resolution Erhöhung des Regelsatzes/Wohngeld/Bafög Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 31.05.2022
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5.1.1
Änderungsantrag zu VO/0661/22, Resolution Erhöhung des Regelsatzes/Wohngeld/ Bafög Antrag der Fraktionen der SPD, der CDU, von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP vom 17.06.2022
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6
Ortsrecht
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6.1
Örtliche Planung einschließlich verbindliche Pflegebedarfsplanung 01.10.2022 – 30.09.2025 für die Stadt Wuppertal gem. § 7 Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)
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7
Haushaltsangelegenheiten
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7.1
Finco-Berichte zum 30.06. und 31.07.2022
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8
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
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8.1
Jahresabschluss 2021 der Jobcenter Wuppertal AöR
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8.2
Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für das Geschäftsjahr 2019
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8.3
Wirtschaftsplan des Gebäudemanagements 2022
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8.4
Jahresabschluss 2021 der Stadtsparkasse Wuppertal
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8.5
Jahresabschluss 2021: Entlastung der Mitglieder des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Wuppertal Von der Beratung und Entscheidung sind gemäß § 31 GO NRW ausgeschlossen: Dr. Hartmut Beucker, Dilek Engin, Susanne Giskes, Ludger Kineke, Patricia Knauf-Varnhorst, Servet Köksal, Martin Liedtke-Bentlage, Caroline Lünenschloss, Gabriele Mahnert, Bernhard Sander, Alexander Schmidt, Michael Schulte, Janine Weegmann, Michael Wessel.
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8.6
Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen gesondert berechnungsfähigen betriebsbedingten Investitionsaufwendungen ab 01.01.2022 für die Einrichtungen Obere Lichtenplatzer Straße, Am Diek, Hölkesöhde und Herichhauser Straße
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9
Planverfahren
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9.1
Bebauungsplan 815A - Oberheidter Straße / Häuschen - (mit Flächennutzungsplanberichtigung 121B) 1. Änderung - Satzungsbeschluss -
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9.2
Zielbeschluss zur Wohnbauflächenentwicklung Oberdüsseler Weg / Nevigeser Straße („Nissen-Gelände“) - Erweiterung des Plangebietes
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9.3
Bebauungsplan 1239- Sportplatz Nevigeser Straße - 1. Änderung des Bebauungsplanes - Satzungsbeschluss -
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10
Baumaßnahmen
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10.1
Stadion am Zoo - Planung und Einbau einer Rasenheizung im Zusammenhang mit der Erneuerung des Spielfeldes und der Altlastensicherung
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10.2
Neugestaltung der Parkanlage Deweerthscher Garten – ISEK Innenstadt Elberfeld
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10.3
Durchführungsbeschluss zur Ertüchtigung der Remise und Kannegießerschen Fabrik
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11
Allgemeine Vorlagen
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11.1
Quartalsbericht II/2022 zum Handlungsprogramm Gewerbeflächen
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11.2
Standortverlagerung der Abendrealschule Am Ölberg
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11.3
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über Brandschutz und Hilfeleistung mit der Stadt Wülfrath
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11.4
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11.5
Ergebnisse des Prüfauftrags aus der Task Force "Zulassung von Regenwasserversickerung auf Grundstücken unter ökonomischen und ökologischen Gesichtspunkten" sowie Entscheidung über die Umsetzung von Maßnahmen
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11.6
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11.7
Abberufung und Bestellung der Betriebsleitung Alten- und Altenpflegeheime
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11.8
„KlikKS - Klimaschutz in kleinen Kommunen und Stadtteilen durch ehrenamtliche Klimaschutzpat:innen“ - Initiierung des Projekts von NRW.Energy4Climate in Wuppertal
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11.9
Sozialer Zusammenhalt Elberfelder Nordstadt/ Arrenberg (Bereich Mirker Quartier): Neugestaltung der Freiflächen der ehem. Gold-Zack-Fabrik (Projekt der Montag Stiftung Urbane Räume, Wiesenstraße 118/120)
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11.10
Anschaffung von 15 Notstromaggregaten durch den Stadtbetrieb Feuerwehr (Projekt "Leuchttürme")
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11.11
Taubenhaus am Döppersberg - Bericht der Verwaltung
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11.12
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Umwandlung der Rechtsform des NRW Kultursekretariats in einen Zweckverband
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11.13
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12
Gremienbesetzung / Benennungen
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12.1
Besetzung des Aufsichtsrates der WSW Energie & Wasser AG (nur Rat).
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12.2
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12.3
Vorschlag des Fördervereins zur Umbesetzung in der Ratskommission zur Begleitung und Steuerung des Projektes Pina Bausch Zentrum
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12.4
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12.5
Umbesetzung im Verwaltungsrat der Stadtsparkasse Wuppertal
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12.6
Bildung der Auswahlkommission zur Steuerung der Nachbesetzung(en) im Verwaltungsvorstand (nur Rat)
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12.7
Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen - Benennung der Delegierten der Stadt Wuppertal
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12.8
Gremienumbesetzungen im und durch den Beirat der Menschen mit Behinderung
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12.9
Neubestellung des Beirates bei der Justizvollzugsanstalt Wuppertal-Vohwinkel
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12.10
Neubestellung des Beirates bei der Justizvollzugsanstalt Wuppertal-Ronsdorf
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12.11
Gremienbesetzung / Benennung Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.08.2022
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12.12
Gremienbesetzung / Benennung Antrag der CDU-Fraktion vom 30.08.2022
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.