Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW

Dienstag, 14. Juni 2022, 16:06-18:16 Uhr
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

• Im Ratsinformationssystem (SI/1298/22)

Öffentliche Tagesordnung

1. Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung

2. 1

   Jahresabschlüsse

3. 1.1

   Jahresabschluss und Lagebericht 2019 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/0520/22
   • Beschlussvorlage
   • VO 0520 22 Anlage 1 Bilanz 2019
   • VO 0520 22 Anlage 2 GuV 2019
4. 1.2

   Jahresabschluss der Historische Stadthalle Wuppertal GmbH für das Geschäftsjahr 2021

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/0535/22
   • Beschlussvorlage
   • Anlage 01 - Bilanz, GuV, Anhang, Lagebericht
5. 1.2.1

   Entlastung des Aufsichtsrates der Historische Stadthalle Wuppertal GmbH für das Geschäftsjahr 2021

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/0536/22
   • Beschlussvorlage
6. 1.3

   Jahresabschluss der Historische Stadthalle Wuppertal Service GmbH für das Geschäftsjahr 2021

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/0537/22
   • Beschlussvorlage
   • Anlage 01 - Bilanz, GuV, Anhang, Lagebericht
7. 1.4

   Jahresabschluss 2021 der AWG Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/0437/22
   • Beschlussvorlage
   • VO 0437 22 AWG JA 2021 Anlage 1 Bilanz GuV Anhang Lagebericht
8. 1.4.1

   Entlastung des Aufsichtsrats der AWG Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2021

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/0438/22
   • Beschlussvorlage
9. 1.5

   Jahresabschluss der Wuppertal Marketing GmbH für das Geschäftsjahr 2021

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/0481/22
   • Beschlussvorlage
   • Anlage 01 - Bilanz, GuV, Anhang. Lagebericht
10. 1.5.1

    Entlastung des Aufsichtsrates der Wuppertal Marketing GmbH für das Geschäftsjahr 2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0482/22
    • Beschlussvorlage
11. 1.6

    Jahresabschluss 2021 der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0560/22
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 1 zu VO 0560 22
12. 1.7

    Jahresabschluss 2021 der GWG Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft mbH und Konzern GWG

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0589/22
    • Beschlussvorlage
    • VO 0589 22 Anlage 1 Bilanz GuV Anhang Lagebericht gwg final
    • VO 0589 22 Anlage 2 Bilanz GuV Anhang Lagebericht Konzern final
13. 1.7.1

    Entlastung des Aufsichtsrates der GWG Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0590/22
    • Beschlussvorlage
14. 1.8

    Jahresabschluss und Konzernabschluss 2021 der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0394/22
    • Beschlussvorlage
    • VO 0394 Anlage 1 JA 2021 WSW GmbH
    • VO 0394 Anlage 2 JA 2021 WSW GmbH Konzern
15. 1.8.1

    Jahresabschluss 2021 - Entlastung des Aufsichtsrates der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0415/22
    • Beschlussvorlage
16. 1.9

    Jahresabschluss 2021 der WSW mobil GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0395/22
    • Beschlussvorlage
    • VO 0395 Anlage JA 2021 WSW mobil
17. 1.9.1

    Jahresabschluss 2021 - Entlastung des Aufsichtsrates der WSW mobil GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0416/22
    • Beschlussvorlage
18. 1.10

    Jahresabschluss 2021 der WSW Energie & Wasser AG

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0396/22
    • Beschlussvorlage
    • VO 0396 Anlage JA 2021 WSW AG
19. 1.10.1

    Jahresabschluss 2021- Entlastung des Aufsichtsrates der WSW Energie & Wasser AG

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0417/22
    • Beschlussvorlage
20. 1.11

    Jahresabschluss 2021 der Windpark Kahlenberg II GmbH & Co. KG

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0606/22
    • Beschlussvorlage
    • VO 0606 Anlage JA 2021 Kahlenberg II
21. 1.12

    Jahresabschluss 2021 der Windkraft Kahlenberg III GmbH & Co. KG

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0420/22
    • Beschlussvorlage
22. 1.13

    Jahresabschluss 2021 der BinnenWind GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0609/22
    • Beschlussvorlage
    • VO 0609 Anlage JA 2021 BinnenWind GmbH
23. 1.14

    Jahresabschluss 2021 der BinnenWind Windpark Verwaltungs GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0608/22
    • Beschlussvorlage
    • VO 0608 Anlage JA 2021 BinnenWind Verwaltung
24. 1.15

    Jahresabschluss 2020 der Windpark Westpfalz Risk Management RMG GmbH & Co. KG

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0610/22
    • Beschlussvorlage
    • VO 0610 Anlage JA 2020 Windpark Westpfalz
25. 1.16

    Jahresabschluss 2021 der GWH Gemeinschaftswerk Hattingen GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0611/22
    • Beschlussvorlage
    • VO 0611 Anlage JA 2021 GWH
26. 1.17

    Jahresabschluss 2021 der GKE Gesellschaft für kommunale Entsorgungsdienstleistungen mbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0397/22
    • Beschlussvorlage
    • VO 0397 Anlage JA 2021 GKE
27. 1.18

    Jahresabschluss 2021 der BEG Entsorgungsgesellschaft mbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0399/22
    • Beschlussvorlage
    • VO 0399 Anlage JA 2021 BEG
28. 1.19

    Jahresabschluss 2021 der VSG Verkehrs-Service GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0419/22
    • Beschlussvorlage
    • VO 0419 Anlage JA 2021 VSG
29. 1.20

    Jahresabschluss 2021 der Bliggit GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0607/22
    • Beschlussvorlage
    • VO 0607 Anlage JA 2021 Bliggit
30. 1.21

    Jahresabschluss 2021 der PD - Berater der öffentlichen Hand GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0400/22
    • Beschlussvorlage
    • Anlage zu VO 0400 JA 21 PD
31. 1.22

    Jahresabschluss 2021 Wendepunkt - Wuppertaler Krisendienst gGmbH

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

    • Beschlussvorlage VO/0447/22
    • Beschlussvorlage
    • Geschäftsbericht 2021
    • Jahresabschluss 2021 (Bilanz, GuV, Anhang)
32. 1.23

    Jahresabschluss 2021 der Neue Effizienz gemeinnützige GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0594/22
    • Beschlussvorlage
    • VO 0594 21 Anlage 1 Bilanz GuV Anhang Lagebericht 2021
33. 2

    Wirtschaftspläne

34. 2.1

    Wirtschaftsplan der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH für das Geschäftsjahr 2022/2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0534/22
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 01 - Wirtschaftsplan 2022/2023
    • Anlage 02 - Fünfjahresplan
35. 2.2

    Wirtschaftsplan 2022 der Wendepunkt - Wuppertaler Krisendienst gGmbH

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

    • Beschlussvorlage VO/0389/22
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 1: Wirtschaftsplan 2022 Wendepunkt - Wuppertaler Krisendienst gGmbH
36. 2.3

    Wirtschaftsplan für die Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH für das Geschäftsjahr 2022/2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0454/22
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 01 - Wirtschaftsplan 2022/2023
    • Anlage 02 - Fünfjahrersplan
37. 2.4

    Wirtschaftsplan 2022 der Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0621/22
    • Beschlussvorlage
    • VO 0621 22 Anlage 1 BSW Wplan22 Erfolgsplan 22 und Mehjahresplanung
38. 3

    Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen

39. 3.1

    Beteiligungsbericht 2020 der Stadt Wuppertal

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/0401/22
    • Bericht
    • VO/0401 Anlage Beteiligungsbericht 2020
40. 3.2

    Altfahrzeugverwertung des Eigenbetrieb Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
41. 3.3

    Änderung des Gesellschaftsvertrages der NRW.Urban Kommunale Entwicklung GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0421/22
    • Beschlussvorlage
    • Anlage VO 0421 Synopse Änderung Gesellschaftsvertrag
42. 3.4

    Neufassung der Betriebsatzung der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal (KIJU)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0544/22
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 1: Neufassung der Betriebssatzung KIJU
    • Anlage 2: Synopse der Betriebssatzung KIJU
43. 4

    Berichte und Mitteilungen

44. Teil B - Allgemeine Angelegenheiten

45. 5

    Berichtsvorlagen

46. 5.1

    Bericht zur Personal- und Organisationsentwicklung 2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/0453/22
    • Bericht
    • Anlage 01 - Personalbericht 2021
47. 5.1.1

    Schaffung eines Schulungszentrums zur Erhöhung der Zahl an Ausbildungsplätzen Zu TOP 5.1 (Finanzausschuss) bzw. 1.1 (Ausschuss für Gleichstellung)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.

    • Antrag B90/Gr Rat VO/0722/22
    • Antrag B90/Grüne Rat
48. 5.2

    Gesundheitsbericht 2021

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/0615/22
    • Bericht
    • Anlage 01 - Gesundheitsbericht 2021
49. 5.3

    Sachstandsbericht Moderne Arbeitsorganisation

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/0439/22
    • Bericht
50. 5.4

    Sachstandsbericht zur Grundsteuerreform

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Antwort auf Anfragen VO/0358/22/1-A
    • Antwort auf Anfragen
    • Anlage 01- Antrag von CDU und BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN 20220317
    • Anlage 02 - Information an die Kommunen zur Umsetzung der GrSt-reform
51. 5.5

    Überprüfung der Vergaberegelungen und -prozesse

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/0588/22
    • Bericht
52. 6

    Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen

53. 6.1

    Fortschreibung der Digitalisierungsstrategie der Stadtverwaltung Wuppertal (digiTal 2026)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/0455/22
    • Bericht
    • IT- und Digitalisierungsstrategie digiTal 2026
54. 6.2

    Fortführung des Kompetenzzentrums Frau und Beruf Bergisches Städtedreieck

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0230/22
    • Beschlussvorlage
55. 6.3

    2. Sachstandsbericht Sanierung Schloss Burg a/d Wupper

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/0591/22
    • Bericht
    • 2. Sachstandsbericht Sanierung Schloss Burg a-d Wupper - Fotodokumentation
    • 20220429 2. Sachstandsbericht Sanierung Schloss Burg a-d Wupper - Anlage
56. 6.4

    Durchführungsbeschluss - Wiederherstellung und Sanierung der Bühnentechnik im Opernhaus nach dem Hochwasserschaden 2021

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0593/22
    • Beschlussvorlage
57. 6.5

    Sanierung des städtischen Freibades Mählersbeck - Kostenneufestsetzung und veränderte Umsetzung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0587/22
    • Beschlussvorlage
    • Neukostenberechnung Mäh GMW Mai 2022
58. 6.6

    Sozialer Zusammenhalt Heckinghausen/Langerfeld-West: Beschluss über das Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK) für eine neue Förderphase

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0458/22
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 1 ISEK Heckinghausen Langerfeld-West
    • Anlage 2 ISEK Maßnahmenübersicht
59. 6.7

    Sozialer Zusammenhalt Oberbarmen/ Wichlinghausen: Beschluss über das Integrierte, städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK) für eine neue Förderphase

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0452/22
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 1 ISEK Oberbarmen Wichlinghausen
    • Anlage 2 Übersichtsplan ISEK Oberbarmen Wichlinghausen
60. 6.8

    Stadion am Zoo - Erneuerung des Rasenspielfeldes, Altlastensanierung mittels Einbau einer Kunststoffdichtungsbahn und optionale Planung für eine Rasenheizung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0502/22
    • Beschlussvorlage
61. 6.9

    Umfeldgestaltung Berliner Platz

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0478/22
    • Beschlussvorlage
    • Beschlusslauf
    • Anlage 1 Übersichtssplan Umfeldgestaltung Berliner Platz
62. 6.10

    Sanierung Stützmauer Neviandtstraße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0408/22
    • Beschlussvorlage
    • Lageplan 1-1000
63. 6.11

    Sicherung des Hanges an der Friedrich-Ebert-Straße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0551/22
    • Beschlussvorlage
    • Anlage1 Lageplan Fr-Ebert-Str Hangsicherung 2022-03-01
64. 6.12

    Vorzeitige Ausübung der Beendigungsoption der US-Leasing Transaktion für das Müllheizkraftwerk der AWG in Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0646/22
    • Beschlussvorlage
65. 6.13

    Anmietung des Objektes Schleichstraße 161, 42283 Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0670/22
    • Beschlussvorlage
66. 6.14

    Auflösung der Delphin Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG und der Delphin Verwaltungs GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0372/22
    • Beschlussvorlage
67. 6.15

    Abschluss Kauf- und Erbbaurechtsvertrag betreffend das Grundstück Wiesenstraße 118 und 120

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0483/22
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 1 - Entwurf Kooperationsvereinbarung
    • Anlage 2 - Entwurf Kauf- und Erbbaurechtsvertrag
68. 6.16

    Durchführung Neugestaltung Werth

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0716/22
    • Beschlussvorlage
    • 2022-06-08 Anlage 1 - SzenarienWerth
    • 2022-06-08 Anlage 2 - Auflistung Materialien
69. 7

    Berichte und Mitteilungen

70. Teil C - Haushaltsangelegenheiten

71. 8

    Berichtsvorlagen

72. 8.1

    Finco-Berichte zum 30.04. und 31.05.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/0605/22
    • Bericht (1) (20.05.2022)
    • Bericht (13.06.2022 / Neuf.)
    • Finco zum 30.04.2022
73. 8.2

    Stand der Investitionen- und Kassenkredite zum 31.03.2022

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/0469/22
    • Bericht
    • Anlage 01 - Stadt Wuppertal Kassenkredite
    • Anlage 02 - Stadt Wuppertal Investitionskredite
74. 8.3

    Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/0493/22
    • Bericht
    • Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2021, Teil 2
    • Ergänzende Erläuterung im Rat
75. 8.4

    Bericht zum Urteil des OVG Münster zu den Abwassergebühren

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Bericht VO/0618/22
    • Bericht
    • OVG Münster Urteil 9 A 1019.20,
76. 9

    Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen

77. 9.1

    2. Aktualisierung des Haushaltsplan-Entwurfes 2022/2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Beschlussvorlage VO/0602/22
    • Beschlussvorlage
    • 2022-08-11 ergänzende Informationen zum Investitionsprogramm lt. Vorlage VO-0602-2
    • Anlage 1 - fortgeschrittene Baumaßnahmen des GMW (Paket 1)
78. 9.2

    Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Stadt Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0647/22
    • Beschlussvorlage
    • Jahresabschluss 2020
    • Jahresrechnung 2020
79. 10

    Berichte und Mitteilungen

80. Teil D – Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW

81. 11

    Berichtsvorlagen

82. 12

    Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen

83. 12.1

    Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 20023/Katalogentwurf 2024

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0432/22
    • Beschlussvorlage
    • 2022-05-03 MK-2023-2024 ENDFASSUNG Rat
84. 13

    Berichte und Mitteilungen

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